Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Situation der Flüchtlinge in der St. Pauli Kirche (Angemeldet von der CDU-Fraktion (Referenten der BIS und der BASFI haben abgesagt))    
Ö 2.1  
Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013
XIX-2870  
Ö 3  
Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. XIX-2591) sowie Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Drs. XIX-2619) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.05.2013 Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2776  
Ö 4  
Ordnung muss sein, auch im Sportstättenbau! Antrag der FDP-Fraktion (Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2836  
Ö 4.1  
Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013
XIX-2878  
Ö 5  
Gesetzliche Aufgaben des Bezirkes Antrag der GRÜNE-Fraktion (Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2837  
Ö 6  
Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Antrag der CDU-Fraktion (Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2845  
Ö 6.1  
Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE
XIX-2877  
Ö 7  
Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2788.2  
Ö 7.1  
Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-2788.2 (Vertragt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2847  
Ö 7.2  
Sülldorfer Kirchenweg - Ohne Firlefanz und Gedöns Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2 (Vertragt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2861  
Ö 7.3  
Sülldorfer Kirchenweg - Vernunft kommt vor teurem Aktionismus - Schritt für Schritt zur Lösung! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2 (Vertragt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2862  
Ö 8  
Erneuerung von Trinkwasserleitungen in der Straße "Hasenhöhe" in Blankenese Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (Vertragt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2786.1  
Ö 9  
Mobiler Service-Point Altona (switchh) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses Bezug: MSP am Bahnhof Altona: Chance für Umweltverbund und Bahnhofsumfeld, Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2012 (Drs. XIX-2042, Anlage)
XIX-2819.1  
Ö 10  
Benennung des Wanderweges zwischen Hemmingstedter Weg und Hesten, zwischen Botanischem Garten und Poloplatz in Hamburg-Groß Flottbek, Ortsteil 218, der Gemarkung Groß Flottbek in Max-Emden-Weg Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 13.06.2013)
XIX-2770  
Ö 11  
Kolbenschmidt-Gelände Festlegung des Preisgerichts für den städtebaulichen Wettbewerb (Überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 19.06.2013)    
Ö 12  
Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 (Drucksache XIX-2194, Anlage) Stellungnahme und Vorschlag des Amtes zum weitern Vorgehen
XIX-2871  
Ö 13  
Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Antrag der FDP-Fraktion
XIX-2875  
    VORLAGE
   

Petitum:

 

Der Hauptausschuss wird stellvertretend für die Bezirksversammlung um Zustimmung gebeten.

 

   
    11.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 13 - an Ausschuss überwiesen
   

Die Ausschussmitglieder legen einvernehmlich fest, dass die Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung überwiesen wird. Das Amt wird gebeten, dort darzustellen, wie sich der Personalschlüssel bei der RCU gegenüber 2012 verändert hat und wie eventuelle Ersparnisse bei der Miete eingerechnet worden sind.

Ö 14  
Antrag des Circus Abrax Kadabrax an den Sonderfonds Sicherheit im Flora-Park Beschlussempfehlung des Amtes
XIX-2876  
Ö 15  
Umweltfrevel im Zusammenhang mit der Baustelle Meistersingerweg 16 Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der GRÜNE-Fraktion    
Ö 16  
"Aus" des Vereins Seniorenbildung Hamburg und die Folgen für den Seniorentreff in der Bahrenfelder Straße Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der SPD-Fraktion    
Ö 17  
Mitteilung(en)    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 19     Ludwigstraße/ Sternstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 20     Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion      
N 21     Mitteilung(en)