Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde - Erhalt von La Cantina, Infocenter und Strandläufer Frage von Herrn Wulf -Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Fragen von Herrn Rugullis    
Ö 3  
Aktuelle Stunde - Den Bürgerwillen verbindlich machen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - Die Altonaer Bürger fordern: Geben Sie Gedankenfreiheit! Sire Olaf! Angemeldet von Lorenz Flemming (FDP)    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014    
Ö 5     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Werden auch die Parks und Grünanlagen von Altona kaputt gespart? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
20-0377  
Ö 5.2  
Ist die BV tatsächlich auch für Angelegenheiten anderer Bezirksversammlungen zuständig? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) und Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE)
20-0414  
Ö 5.3  
Schulzahnärztliche Untersuchungen Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
20-0447  
Ö 5.4  
Interessenbekundungsverfahren Bundesprogrmm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Ist Altona dabei? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Aysel Özkan (beide Fraktion DIE LINKE)
20-0457  
Ö 5.5  
Realisierung des Konzepts "moderne Seniorenarbeit in Lurup" vor dem Aus? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
20-0474  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung)
20-0398  
Ö 6.2  
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen - Teil 2 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-0473  
Ö 6.3  
Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0465  
Ö 6.4  
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0392  
Ö 6.5     Kolbenschmidt-Gelände    
Ö 6.5.1  
Wohnungsbau und Kleingewerbe für Ottensen - B-Plan Ottensen 66 voranbringen Antrag der SPD-Fraktion
20-0463  
Ö 6.5.2  
Sicherung des Kolbenhofes auch für störendes Gewerbe Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0387  
Ö 6.6  
Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle Bauspielplätze! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-0472  
Ö 6.7  
Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung)
20-0390  
Ö 6.8  
Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0466  
Ö 6.9  
Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-0467  
Ö 6.10     Bebauungsplan Teufelsbrück    
Ö 6.10.1  
Bebauungsplan für Teufelsbrück Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0459  
Ö 6.10.2  
Bebauungsplan für Teufelsbrück Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0459
20-0496  
Ö 6.10.3  
Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0141.2  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 7.1  
Freier Zugang für Abgeordnete in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-0385  
Ö 7.2  
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des PKK-Verbotes Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0388  
Ö 7.2.1  
Humanitäre Hilfe für Syrien und Irak sowie ihre Nachbarländer Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0388 (Neufassung)
20-0489  
Ö 7.3  
Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0391  
Ö 7.4  
Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0393  
Ö 7.5  
Wo bitte geht's hier zum Bahnsteig? - Irrgarten im Bahnhof Altona Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0401  
Ö 7.6  
Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0402  
Ö 7.7  
Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Antrag der CDU-Fraktion
20-0475  
Ö 7.7.1  
Öffentlich-private Partnerschaften stärken. Für eine Beteiligung von Grundeigentümern und Gewerbetreibenden an der Entwicklung der Großen Bergstraße und Neuen Großen Bergstraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0475
20-0498  
Ö 7.8  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Antrag der SPD-Fraktion
20-0462  
Ö 7.8.1  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0462
20-0497  
Ö 7.9  
Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0460  
Ö 7.10  
Umbesetzung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Antrag der CDU-Fraktion
20-0461  
Ö 7.11  
Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0477  
Ö 7.12  
Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-0312.1  
Ö 7.13  
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0396  
Ö 7.14  
Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-0378.1  
Ö 7.15  
Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-0395.1  
Ö 7.15.1  
Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0395.1
20-0494  
Ö 7.15.2  
Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0395.1
20-0495  
Ö 7.16  
Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 Nr. 1 BezVG (Neufassung der Drucksache 20-0056 aus der Sitzung vom 09.07.2014)
20-0056.2  
Ö 7.16.1  
Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-0405  
Ö 7.17  
Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreis 2014 Festlegung der Jury-Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0372.1  
Ö 7.18  
Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg - diesmal ohne die Altonale? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0407.1  
Ö 7.19  
Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0282.1  
Ö 7.20  
Barrierefreier Übergang am Hahnenkamp zwischen Ottenser Hauptstraße und dem Altonaer Bahnhof endlich herstellen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0436.1  
Ö 7.21  
Überarbeiteter Zuwendungsantrag des DLRG - Landesverband Hamburg e.V. vom 18.07.2014 zwecks Neubau der DLRG-Station am Elbstrand Wittenbergen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0251.1  
Ö 7.22  
Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebshaushalt Grün (z 16) hier: Verteilung einmaliger unterjähriger Einnahmen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0351.2  
Ö 7.23  
Finanzierungsbedarfe Haus Drei e.V. hier: Deckung der Mehrkosten, die im Rahmen des Bauvorhabens "Umbau und Konzepterneuerung 2013/2014" entstanden sind Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0410.1  
Ö 8  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 (Neufassung)
20-0386  
Ö 9  
Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder
20-0452  
Ö 10  
Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses § 3 Abs. 3 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (AG SGB VIII) i.V.m. Ziffer 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Altona (GO JHA)
20-0453  
Ö 11     Mitteilungen    
Ö 11.1  
Benennung der Ausschüsse zur Mitarbeit durch die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-0420  
Ö 11.2  
Vertrag für Hamburg - Meldung fürs 3. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-0426  
Ö 11.3  
Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen" Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-0493  
Ö 11.4  
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0250.2  
Ö 11.5  
"Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0253.1  
Ö 11.6  
Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0310.1  
Ö 11.7  
Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0399  
Ö 11.8  
Respekt vor den Menschen am Osdorfer Born muss sich auch in ausreichenden RISE-Geldern ausdrücken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2014
20-0400  
Ö 11.9  
Anwohnerinformation für Umbau Ebertallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014
20-0415  
Ö 11.10  
RISE-Mittel sind wichtig für die Entwicklung der Bezirke. Gelder für die Entwicklung des Flora-Bunkers müssen bereitgestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014 (Neufassung)
20-0418  
Ö 11.11  
Anhebung aller Zuweisungen für Personalausgaben im Doppelhaushalt 2015/2016 entsprechend der tatsächlichen Tarifentwicklung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.09.2014
20-0424  
Ö 11.12  
Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0449  
Ö 11.13  
Geregelte Aufsichtsbedingungen auch für Altonas Schülerinnen und Schüler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0454  
Ö 11.14  
Neubau der Sternbrücke - frühzeitige Planungen mit allen Beteiligten sichern (Neufassung) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014
20-0458  
N 12     Anträge und Beschlussempfehlungen      
N 12.1     Ideenträgerwettbewerb Konzeptausschreibung Röbbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses      
N 12.2     Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze - Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes      
N 12.2.1     Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze Vorschlag der Fraktion GRÜNE      
N 12.3     Bebauungsplan Nienstedten 9, Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion      
N 13     Mitteilungen      
N 13.1     Baustufenplan Altona-Altstadt, Isebekstraße (Vorbehaltsgebiet) Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014