Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014    
Ö 2  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 3  
Öffentliche Fragestunde - GWA St. Pauli - Hunde    
Ö 4  
Aktuelle Stunde - Mit Polizeirecht gegen die Hamburger Bezirke - Wie viel Demokratie verträgt Olaf Scholz? Angemeldet von Lorenz Flemming und Alexandra Gräfin Lambsdorff (beide FDP)    
Ö 5     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Welche außerbezirklichen Aktivitäten werden vom Bezirksamt Altona verantwortet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP)
20-0522  
Ö 5.2  
Errichtung und Zulassung eines Gewerbebetriebs in Altona/Haferweg Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP)
20-0558  
Ö 5.3  
Quartiersfonds 2015 (II) Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-0606  
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Fortgang des Planfeststellungsverfahrens A7-Deckel Auskunftsersuchen von Uwe Szczesny, Sven Hielscher und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion)
20-0536  
Ö 6.2  
Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Auskunftsersuchen von Thomas Adrian, Martina Friederichs, Henrik Strate, Claudius von Rüden und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion)
20-0605  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Mehr Geld für Altonas Spielplätze Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0577  
Ö 7.2  
Wiedereinsetzung der Regionalausschüsse I und II Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0578  
Ö 7.3  
Fünf nach zwölf bei der Luftreinhaltung - der Senat muss handeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und DIE LINKE (Neufassung)
20-0601  
Ö 7.4     Fluglärmbelastung    
Ö 7.4.1  
Fluglärmbelastung in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0602  
Ö 7.4.2  
Fluglärmbelastung im Bezirk Altona Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
20-0612  
Ö 7.5  
Integration darf nicht an fehlender Mobilität scheitern Antrag der SPD-Fraktion
20-0572  
Ö 7.6  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung)
20-0574  
Ö 7.6.1  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Ergänzungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-0574
20-0623  
Ö 7.6.2  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0574
20-0639  
Ö 7.7  
Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0576  
Ö 7.8  
Holstenkamp 119: Raum für nachbarschaftliche Aktivitäten und Flüchtlingsarbeit statt Leerstand - Beschlüsse umsetzen! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, CDU, SPD und GRÜNE (2. Neufassung)
20-0619  
Ö 7.9     Stadtteilhaus Lurup / BöV 38 e.V.    
Ö 7.9.1  
Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-0465.1  
Ö 7.9.2  
Erhöhung der Rahmenzuweisung für das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0465.1
20-0634  
Ö 7.9.3  
Quartiersfonds 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0598  
Ö 7.10  
Bezirkliche Sportstätten nicht vernachlässigen: Sanierung und Umgestaltung von bezirklichen Sportplätzen von Grandflächen zu Kunstrasen, hier: Kunstrasen für die Sportfläche Tönsfeldstraße 2 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und DIE LINKE sowie Lorenz Flemming und Alexandra Gräfin Lambsdorff (beide FDP) (Neufassung)
20-0614  
Ö 7.11  
Verkehrssituation Waitzstraße Dringlicher Antrag der Fraktion von CDU und GRÜNE
20-0617  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 8.1  
Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks Antrag der SPD-Fraktion
20-0571  
Ö 8.2  
Das Areal des alten Pumpwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden Antrag der SPD-Fraktion
20-0573  
Ö 8.3  
Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen! Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0575  
Ö 8.4  
Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II) Antrag der CDU-Fraktion
20-0615  
Ö 8.5  
Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0613  
Ö 8.6  
Neue Schulentwicklungsplanung mit einem Gymnasium und zwei Grundschulen zusätzlich für Mitte Altona und Region 4 jetzt! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0616  
Ö 8.7  
Vorplanungen zur Max-Brauer-Allee zwischen Bahnhof Altona und Holstenstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0569  
Ö 8.8  
Mühlenberger Segel-Club e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-0565  
Ö 8.9  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0462.1  
Ö 8.10  
Bebauungsplanentwurf Sülldorf 3 (Op'n Hainholt) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0469.1  
Ö 8.11  
Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0566  
Ö 8.12  
Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0550.1  
Ö 8.13  
Umsetzung des Konzeptes "Moderne Seniorenarbeit in Lurup" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0568  
Ö 8.14  
Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0570  
Ö 8.15  
Durchgängigkeit der Radstreifen im Lessingtunnel sicherstellen und fortführen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0548.1  
Ö 8.16  
Erweiterung StadtRad Hamburg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0596  
Ö 8.17  
Zuwendungsantrag der FrauenFreiluftGalerie Hamburg Projekt: Erhaltung und Kommunikation der Gemälde der FrauenFreiluftGalerie hier: Neufassung und Aktualisierung eines Wandgemäldes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0413.1  
Ö 8.18  
Ergänzung zum Antrag zur Verbesserung der Barrierefreiheit des Bürgerhauses Bornheide Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0538.2  
Ö 8.19  
Finanzierungsbedarfe Altonaer Stadtarchiv e.V. und Museum für textile Techniken e.V. Hier: Übernahme der Betriebskostenzahlungen 2014 und 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0541.1  
Ö 8.20  
Buchpublikation "Bahrenfelder Straße" des Stadtteilarchivs Ottensen e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0597  
Ö 8.21  
Projektantrag für den Quartiersfonds 2014: Bürgerhaus Bornheide - Beschilderungssystem Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung)
20-0554.2  
Ö 8.22  
Feinspezefizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0504.2  
Ö 8.23  
Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0398.1  
Ö 8.24  
Wohnungsbauprogramm Altona 2015 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0488.1  
Ö 8.25  
Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) - RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Beschlussempfehlung des Amtes
20-0622  
Ö 8.26  
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0392E) Beschlussempfehlung des Ältestenrats
20-0626  
Ö 8.27  
Flora-Park-Quartier weiter sichern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-0627.1  
Ö 8.28  
Bebauungsplan Ottensen 35 Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0640  
Ö 8.29  
Gemeinsame Sitzung des Planungs- und des Verkehrsausschusses am 10.12.2014 zum Thema "Mitte Altona, Vorstellung der Inneren Erschließung 1. Bauabschnitt" hier: Durchführung als öffentliche Anhörung    
Ö 9  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 Änderung des Beschlusses des Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0386)
20-0628  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.11.2014 Mitteilungsdrucksache
20-0592  
Ö 10.2  
Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen" hier: Feststellung der Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Antes
20-0600  
Ö 10.3  
Verlegung der Buslinie 6 - wann erfolgt die Beteiligung der Bürger? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0527  
Ö 10.4  
Busbeschleunigung in der Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2014
20-0528.1  
Ö 10.5  
Rücknahme der Kürzungen beim Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2014
20-0529  
Ö 10.6  
Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0539  
Ö 10.7  
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Holstenkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0551  
Ö 10.8  
Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0552  
Ö 10.9  
Jeder Mensch benötigt eine Anlaufstelle - Projekt "Zongo" ins Winternotprogramm aufnehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0585  
Ö 10.10  
Umsetzung der Drucksache 20/7125, Zustimmung Bewirtschaftungszeiten Bezug: Schreiben der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) vom 07.04.2014 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014
20-0586  
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Ideenträgerwettbewerb Konzeptausschreibung Röbbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014      
N 11.2     Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014