Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde Hundeauslaufflächen    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Bringt der rot-grüne Senat den langersehnten Bezirksfrühling? Angemeldet von Gräfin Alexandra Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)    
Ö 4  
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Umwidmung von RISE-Mitteln für die Aufwertung des Spielplatzes am Bornpark Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
20-1094  
Ö 4.2  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß und Claudia von Allwörden (beide Fraktion GRÜNE)
20-1095  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Nutzung der Fläche Holmbrook hinter den Hausnummerns 1-5, 22605 Hamburg/ Gemarkung Othmarschen, Flurstück 2166, 2920, 2923 und teilweise 1112 im Bezirk Altona als neuer Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG
20-1045  
Ö 5.2  
Elternschule Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1108  
Ö 5.3  
Guter Start für Hamburgs Kinder Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1071  
Ö 5.4  
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-1053.1  
Ö 5.4.1  
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Ergänzungsantrag von Lorenz Flemming (FDP) zur Drs. 20-1053.1
20-1116  
Ö 5.5  
Betrieb von "Osterfeuern" Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
20-1086  
Ö 5.6  
Sehbehinderte und Blinde brauchen Orientierung beim Überqueren von Straßen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1104  
Ö 5.7  
Sporthallenflächen auch für die Rissener Schüler! Antrag der CDU-Fraktion
20-1069  
Ö 5.8  
Veloroute 1 - Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße endlich umsetzen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1106  
Ö 5.9  
Mittel bereitstellen - Nachtragshaushalt sichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1103  
Ö 5.10  
Fluglärmbelastung in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0602.1  
Ö 5.11  
Feinspezifizierung Rahmenzuweisung Senioren Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.04.2015 in den UVGS zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Sitzung der BV am 23.04.2015 (Hinweis: Der UVGS hat kein Votum abgegeben))
20-1068  
Ö 5.11.1  
Feinspezifizierung Rahmenzuweisung Senioren Dringlicher Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drs. 20-1068 (Neufassung)
20-1101  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 6.1  
Polizeirecht falsches Signal für Flüchtlingsunterbringung Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-1105  
Ö 6.2  
Flaßbargmoor als Naturdenkmal ausweisen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1107  
Ö 6.3  
Für ein wirkliches Sozialticket! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1110  
Ö 6.4  
Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich gewährleisten Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-1018.1  
Ö 6.5  
Das Bezirksamt Altona - kein Arbeitgeber wie jeder andere! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-1001.1  
Ö 6.6  
S-Bahn Hamburg-Wedel Beschlussempfehlung des Planungsausschusses und des Planungsausschusses Wedel
20-1089  
Ö 6.7  
Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "Hafentreppe/ St. Pauli Kirche" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0911.1  
Ö 6.8  
Veröffentlichung von Baumfälllisten vor der Fällung Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20-0992) und Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss
20-1062.1  
Ö 6.9  
Senioren sicher über die Straße durch eine Lichtsignalanlage Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1072.1  
Ö 6.10  
Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1115  
Ö 6.11  
Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2015" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0893.4  
Ö 6.12  
Antrag des Trägers Bildung und Integration in Ottensen e.V. (BIO e.V.) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0955.2  
Ö 6.13  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Theaterprojekt BURNOUT, Theater Wendemut e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0979.2  
Ö 6.14  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Buchprojekt "Große Bergstraße" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0981.2  
Ö 6.15  
Zuwendungsantrag des Bürgervereins Sülldorf-Iserbrook für das Projekt "Erntetanz 2015 in Sülldorf" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0983.1  
Ö 6.16  
Teilnahme von 25 Kindern an einem Fußballcamp Beschlussempfehlung des Hauhshalts- und Vergabeausschusses
20-1090.1  
Ö 6.17  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Sanierung und Erschließung der Gebäude Max-Brauer-Allee 229 und 225 durch geeignete Umbaumaßnahmen mit dem Ziel einer künstlerischen-kulturellen Nutzung durch den KunstvereinFAKTOR e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1091.2  
Ö 7  
Schulorganisationsverordnung 2015/16 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG
20-1099.1  
Ö 8  
Wahl von zwei ehrenamtlichen Vertretern der Kommission für Bodenordnung § 30 BezVG sowie § 1 des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung
20-1003.1  
Ö 9  
Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Abs. 3 des Hamburgischen Ausführungsgesetzes des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (AG SGB VIII) i.V.m. Ziffer 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Altona (GO JHA)
20-1070  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Beschluss des Hauptausschusses vom 09.04.2015 Mitteilungsdrucksache
20-1085  
Ö 10.2  
Moritz-Liepmann-Haus: Unterbringung von Anfang an erfolgreich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2015
20-1044  
Ö 10.3  
Bahnhof Altona zügig sanieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015
20-1058  
Ö 10.4  
Verkehrssituation Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-1059  
Ö 10.5  
Schluss mit Wettbüros Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015
20-1060  
Ö 10.6  
Ersatzbolzfläche Volkspark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015
20-1098  
Ö 10.7  
Bebauungsplan Ottensen 35 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2014
20-1081  
Ö 10.8  
Planungen zur Verlängerung der MetroBus-Linie 6 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2015
20-1114  
N 11     Aufhebung des Beschlusses "Bauantrag Von-Hutten-Straße" (Drs. 20-0952) Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Grundstück Rugenbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015      
N 12.2     Bauantrag Röbbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015