Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde Fragen der Anwohnerinitiative Friedensallee, Große Brunnenstraße, Hohenzollernring, Behringstraße zum Bebauungsplan Ottensen 60 Fragen zur Veränderung des baulichen Charakters von Flottbek    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Bürgerbeteiligung ohne Bürger Angemeldet von der CDU-Fraktion    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
"Mischnutzungen von Schulhofflächen" - Welche Erfahrungen liegen in Altona vor? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
20-1135  
Ö 5.2  
Sind Kundenzentren noch ein elementarer Dienst der Stadt für die Bürger oder sind sie eine beliebige Spardose? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP)
20-1154  
Ö 5.3  
Beauftragung der Lawaetz-Stiftung durch das Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)
20-1155  
Ö 5.4  
Haben sich nur die Hunde in den Verordnungen und Gesetzen verheddert? Oder was? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP)
20-1222  
Ö 6     Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 6.1  
Auswirkungen der Olympiabewerbung auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
20-1182  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Innenhofbebauung Ottensen 60 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und DIE LINKE
20-1230  
Ö 7.2  
Planungen zur Wegeführung Flaßbargmoor einstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-1234  
Ö 7.3  
Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1192  
Ö 7.4  
Anhörung zum Bauvorhaben Spritzenplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1221  
Ö 7.5  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1193  
Ö 7.5.1  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193
20-1248  
Ö 7.6  
Vorhaben Paul-Ehrlich-Straße 1 Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)
20-1223  
Ö 7.7  
Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Antrag von Aysel Özkan
20-1201  
Ö 7.8  
Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-1229  
Ö 7.9  
Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1195  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 8.1  
Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1194  
Ö 8.2  
Zwei Fahrradbarometer für Altona Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1196  
Ö 8.3  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung 2020 Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1197  
Ö 8.4  
Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)
20-1198  
Ö 8.5  
Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels-und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1216  
Ö 8.6  
Kein Rückbau des Rugenfeldes Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
20-1228  
Ö 8.7  
Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3 Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1236  
Ö 8.8  
B 431 - eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD
20-1237  
Ö 8.9  
Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-1164  
Ö 8.10  
Fußgängerbedarfsampel Blankeneser Landstraße/Einmündung Am Pumpenkamp Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1169  
Ö 8.11  
Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-1186  
Ö 8.12  
Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-1078.1  
Ö 8.13  
Mittel bereitstellen - Nachtragshaushalt sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-1103.1  
Ö 8.14  
"Kümmerer"-Stelle in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung)
20-1207  
Ö 8.15  
Antrag von filia.die frauenstiftung auf Bewilligung einer Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0997.2  
Ö 8.16  
Antrag auf Bewilligung von Politikmitteln aus dem Bereich Kultur und Bildung zur Durchführung eines "Multimediaprojektes und Fotoausstellung zum Thema Migration" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1093.2  
Ö 8.17  
Änderungsantrag für die Beschilderung mit Beleuchtung für das Bürgerhaus Bornheide sowie zum Antrag auf Zuwendung für die Elektrozuleitung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1160.2  
Ö 8.18  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Schulnaher Lernkreis inklusive Akademien mit Fachdozenten/-innen für die Zeit vom 15.04.2015 bis 14.04.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1204.2  
Ö 8.19  
Gymnasium Königstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-1218  
Ö 8.20  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss
20-1241  
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1  
Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 1. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1200  
Ö 9.2  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.05.2015 Mitteilungsdrucksache
20-1213  
Ö 9.3  
Müll Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1117  
Ö 9.4  
Parkleitsystem Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1118  
Ö 9.5  
Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1119  
Ö 9.6  
Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1148  
Ö 9.7  
Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1149  
Ö 9.8  
Sporthallenflächen auch für die Rissener Schüler! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1157  
Ö 9.9  
Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015
20-1170  
Ö 9.10  
RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015
20-0963.1  
Ö 9.11  
Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1177  
Ö 9.12  
Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1184  
Ö 9.13  
Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1183  
Ö 9.14  
Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "Hafentreppe/ St. Pauli Kirche" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1203  
N 10     Einstieg in die Zersiedelung einer für Groß Flottbek typischen privaten Grünfläche verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)      
N 11     Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absätze 2 und 3 BezVG      
N 11.1     Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)" Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses      
N 12     Mitteilungen