Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde Bauliche Verdichtung Groß Flottbek (Die Fragen werden unter TOP 6.1 beantwortet.) Neuer Gymnasialstandort Struenseestraße Hunde - Leinenzwang und Hundeauslaufflächen    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Rissen-Sülldorfer Feldmarken: Faule Kompromisse zerstören die Natur! Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Städtebauliche Typologie in Altona Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Veranstaltungen im Kerngebiet Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
20-1269  
Ö 4.2  
Flüchtlinge - Leistungen und Beratungen Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE)
20-1278  
Ö 4.3  
Fair-o-mat im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg (Fraktion GRÜNE)
20-1300  
Ö 4.4  
Barrierefreie WCs bei altonale und Co. Kleine Anfrage von Andreas Riedel (SPD-Fraktion)
20-1318  
Ö 5     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5.1  
Emissionen der Biogasanlage Stellinger Moor und deren Auswirkungen auf die Zentrale Erstaufnahmestelle Schnackenburgallee (ZEA) Auskunftsersuchen von Dr. Anke Frieling, Uwe Szczesny und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion)
20-1313  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Neufassung) (Inklusive Beantwortung der Fragen aus der Öffentlichen Fragestunde)
20-1198.1  
Ö 6.2  
Nutzung des Flurstücks 1609 Gemarkung Blankenese - Björnsonweg ggü. Nr. 78 - im Bezirk Altona, Stadtteil Blankenese als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG
20-1180.1  
Ö 6.2.1  
Geplante Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Antrag der CDU-Fraktion
20-1345  
Ö 6.3  
Altonas StadtRAD-Stationen mit Luftstationen für jedermann erweitern Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1289  
Ö 6.4  
Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
20-1266  
Ö 6.5  
Ausbau der Neuen Großen Bergstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. Neufassung)
20-1299  
Ö 6.6  
Versprochen - Gehalten?: Mehr Personal für den Grünbereich Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-1312  
Ö 6.7  
Eine coole Skateanlage braucht eine entsprechende Ausstattung! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (2. Neufassung)
20-1310  
Ö 6.8  
Runder Tisch für die Siedlung Willi-Hill-Weg Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1311  
Ö 6.9  
Für barrierefreie Spielgeräte auf Spielplätzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung)
20-1325  
Ö 6.10  
Geplantes Gymnasium Königstraße/ Struenseestraße    
Ö 6.10.1  
Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (Neufassung)
20-1309  
Ö 6.10.2  
Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1309 (Neufassung)
20-1333  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 7.1  
Rennstrecken in Tempo 30-Zonen unattraktiv machen! Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)
20-1286  
Ö 7.2  
Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Antrag der SPD-Fraktion
20-1308  
Ö 7.2.1  
Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-1308
20-1323  
Ö 7.3  
Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1324  
Ö 7.3.1  
Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-1324 (Neufassung)
20-1338  
Ö 7.4  
BTV - Angebot nicht sichtbar Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1326  
Ö 7.5  
Sitzmöglichkeiten rund um den Ziegeleiteich Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1327  
Ö 7.6  
Für ein wirkliches Sozialticket! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-1110.1  
Ö 7.7  
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 50 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-1240.1  
Ö 7.8  
Gefahrenlose Nutzung von Hundeauslaufflächen sicherstellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-1145.1  
Ö 7.9  
Zusätzliche Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona schaffen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung)
20-1146.1  
Ö 7.10  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-1193.1  
Ö 7.10.1  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193
20-1248  
Ö 7.10.2  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Änderungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-1193.1
20-1342  
Ö 7.11  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0648.1  
Ö 7.12  
Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1195.1  
Ö 7.12.1  
Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Änderungsantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-1195.1
20-1343  
Ö 7.13  
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2016 hier: Terminplanung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1259.1  
Ö 7.14  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: altonale street games Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1176.2  
Ö 7.15  
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1334  
Ö 7.16  
Mehrkosten Tag der Wirtschaft 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-1344  
Ö 8  
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1 Ziffer 1 AG SGB VIII Vorschlag der Fraktion DIE LINKE
20-1290  
Ö 9  
Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung hier: Hauptausschuss und Ausschuss für Kultur und Bildung
20-1161  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Veloroute 1 - Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache
20-1106.1  
Ö 10.2  
Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1149.1  
Ö 10.3  
Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015
20-1268  
Ö 10.4  
Elternschule Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1271  
Ö 10.5  
Flaßbargmoor als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1273  
Ö 10.6  
Sehbehinderte und Blinde brauchen Orientierung beim Überqueren von Straßen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1276  
Ö 10.7  
Sportrahmenvertrag für die Sportanlage des Bahrenfelder Sportvereins Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015
20-1277  
Ö 10.8  
Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2015
20-1282  
Ö 10.9  
Altonaer Aufschrei - Rettet die Bezirke Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1283  
Ö 10.10  
Ausreichend provisorische Fahrgastunterstände vorhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1294  
Ö 10.11  
Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015
20-1295  
Ö 10.12  
B 431 - eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1307  
Ö 10.13  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung 2020 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1314  
Ö 10.14  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.06.2015 Mitteilungsdrucksache
20-1322  
Ö 10.15  
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss hier: Vertretung des Bezirkselternausschusses (BEA) Mitteilungsdrucksache
20-1329  
Ö 10.16  
Innenhofbebauung Ottensen 60 Mitteilungsdrucksache
20-1230.1  
N 11     Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in den Bezirken" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absätze 2 und 3 BezVG      
N 11.1     Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses      
N 12     Cafe Gewächshaus Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport      
N 13     Bauvorhaben Rissener Landstraße Antrag der CDU-Fraktion (Vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums)