Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde Bebauungsplanverfahren Ottensen 66 Bauvorhaben im Gebiet des Bebauungsplans Rissen 45 Flüchtlingsunterbringung in Rissen Bebauungsplan Rissen 45 Bau von Flüchtlingsunterkünften in Rissen, Suurheid    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Lebensmittelkontrollen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Fabian Piotrowski und Holger Sülberg (beide Fraktion GRÜNE)
20-1614  
Ö 5     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5.1  
Wie steht es mit der Inklusion im öffentlichen Personennahverkehr in Altona? Auskunftsersuchen von Horst Schneider, Wolfgang Ziegert und Robert Jarowoy (alle Fraktion DIE LINKE)
20-1623  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Wohnungsbau für vordringlich Wohnungssuchende - schnell aber transparent Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE (Neufassung)
20-1697  
Ö 6.1.1  
Wohnungsbau in Rissen - gerade in schwierigen Zeiten Gesetze und Verträge einhalten! Alternativantrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1697
20-1711  
Ö 6.2  
Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-1694  
Ö 6.3  
Folgeunterbringung und Integration - eine Aufgabe für den gesamten Bezirk Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1698  
Ö 6.4  
Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
20-1695  
Ö 6.5  
Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Antrag der Fraktion GRÜNE und SPD sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) (Neufassung II)
20-1688  
Ö 6.6  
Sicherung des ehemaligen Altonaer Fischerei-Hafenbeckens für eine Nutzung unter Federführung des Museumshafens Övelgönne Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE    
Ö 6.7  
Die Zukunft des Ortskerns von Blankenese in der Gegenwart gestalten - jetzt! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1693.1  
Ö 6.8  
Neue Wege in der Drogenpolitik - ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
20-1691  
Ö 6.9  
Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1690  
Ö 6.9.1  
Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-1690
20-1708  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 7.1  
Gesundheit und Flüchtlinge Antrag der Fraktion DIE LINKE    
Ö 7.2  
Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1684  
Ö 7.3  
Auskömmliche Finanzierung der Fahrradwerkstatt in der ZEA Schnackenburgallee Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1689  
Ö 7.3.1  
Zivilgesellschaftliches Engagement in der Schnackenburgallee stärken - Arbeit in der Fahrradwerkstatt unterstützen Alternativantrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und DIE LINKE zur Drs. 20-1689
20-1709  
Ö 7.4  
Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-1026.2  
Ö 7.4.1  
Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU zur Drs. 20-1026.2
20-1710  
Ö 7.5  
Aktualisierte Planung Rugenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1611.1  
Ö 7.5.1  
Aktualisierte Planung Rugenfeld Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-1611.1
20-1685  
Ö 7.6  
Fußgänger-Leitsystem auch für Nienstedten! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1667  
Ö 7.7  
Guter Start für Hamburgs Kinder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-1668  
Ö 7.8  
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 65 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-1598.1  
Ö 7.9  
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung und Umsetzung eines Angebots der Stadtteilkultur Hier: Stadtteilkulturzentrum in Lurup / Ausschreibungsunterlagen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-1676.1  
Ö 7.10  
Finanzierung des Runden Tisches zum Thema Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1532.1  
Ö 7.11  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: "intervento - Proaktive Beratungsstelle bei häuslicher Gewalt und Stalking" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1404.2  
Ö 7.12  
Zuwendungsantrag des Interkulturellen Familienverbundes e.V. Projekt: Internationales Frauenfrühstück Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1493.2  
Ö 7.13  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln zur Übernahme von unerwarteten Betriebskosten, Freiwerk e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1560.2  
Ö 7.14  
Antrag für Teil 2 der Machbarkeitsstudie für das Projekt Kebap e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1527.3  
Ö 7.15  
Feinspezifizierung Rahmenzuweisungen Senioren für 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1570.2  
Ö 7.16  
Ausschussumbesetzungen und Benennung einer ständigen Vertreterin Antrag der SPD-Fraktion
20-1712  
Ö 7.17  
Antrag der Alfred-Schnittke-Akademie International vom 28.05.2015 Projekt: Förderung von acht Diplom-Konzerten Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung    
Ö 8  
Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken" Zweite Lesung Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG
20-1633.1  
Ö 9  
Kooperation zwischen Maltepe und dem Bezirk Altona hier: Unterschriftsverfahren    
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache
20-0771.2  
Ö 10.2  
Ausbau der Neuen Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1424.1  
Ö 10.3  
Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1462.1  
Ö 10.4  
Versprochen - Gehalten?: Mehr Personal für den Grünbereich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1632  
Ö 10.5  
Chancen nutzen - Holstencampus schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom16.07.2015
20-1635  
Ö 10.6  
Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015
20-1636  
Ö 10.7  
Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1638  
Ö 10.8  
Renaturierung des Moorbaches "Röbbek" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1640  
Ö 10.9  
Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015
20-1650  
Ö 10.10  
Kein Rückbau des Rugenfeldes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1652  
Ö 10.11  
Lärm- und Schadstoffemissionen durch besser fließenden Fahrzeugverkehr entlang der Elbchaussee reduzieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1653  
Ö 10.12  
Westliches Groß Flottbek: Städtebauliche Erhaltensverordnung strenger anwenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1654  
Ö 10.13  
Für barrierefreie Spielgeräte auf Spielplätzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1656  
Ö 10.14  
Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1657  
Ö 10.15  
Geplante Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1658  
Ö 10.16  
Runder Tisch für die Siedlung Willi-Hill-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015
20-1659  
Ö 10.17  
Zusätzliche Hundeauslaufflächen im Bezirk Altona schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1665  
Ö 10.18  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1666  
Ö 10.19  
Schnackenburgallee: trotz großer Unterbringungsnot die Aufenthaltsqualität nicht vernachlässigen - mehr als 2.300 Menschen sind genug! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1670  
Ö 10.20  
Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1675  
Ö 10.21  
Sportplatz und Community-School in Lurup zügig bauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1692  
Ö 10.22  
Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen hier: Bahrenfelder Chaussee - Luruper Chaussee zwischen Kielkamp und BAB 7, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014
20-0702.1  
Ö 10.23  
Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1702  
Ö 10.24  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.10.2015 Mitteilungsdrucksache
20-1699  
Ö 10.25  
Ergebnis des Bürgerentscheids "Platz zum Wohnen!" am 30.09.2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1703  
Ö 10.26  
Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015
20-1686  
N 11     Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Wahrnehmung des Vorkaufsrechts Baurspark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.05.2015      
N 12.2     Café Gewächshaus Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015