Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: P-Aula des Gymnasiums Othmarschen
Ort: Walderseestraße 99, 22605 Hamburg
Zusatz: Bitte beachten Sie den Sitzungsort!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde 14 Fragenkomplexe zu Flüchtlingsunterkunft in Rissen / Bebauungsplan Rissen 45/ Sülldorf 22    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Genehmigung von Niederschriften    
Ö 4.1  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014    
Ö 4.2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2015    
Ö 4.3  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2015    
Ö 5     Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
20-1763  
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Fabian Piotrowski, Claudia von Allwörden, Gesche Boehlich, Sven Kuhfuß und Niki von Salisch (alle Fraktion GRÜNE)
20-1719  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Integration und Miteinander funktionieren nicht durch Senatsbeschluss Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1829  
Ö 7.2  
Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-1789  
Ö 7.2.1  
Integration und Miteinander ermöglichen Alternativantrag der CDU-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1789 (Neufassung)
20-1846  
Ö 7.3  
Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-1781  
Ö 7.4  
Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Ohne Votum zurück aus dem Hauptausschuss überwiesen)
20-1694  
Ö 7.4.1  
Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-1694 (Ohne Votum überwiesen aus dem Hauptausschuss)
20-1772  
Ö 7.5  
Kluge Verkehrspolitik in Altona braucht ein Verkehrsstatistikgerät! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1828  
Ö 7.6  
Besucherfreundliche Beschilderung im Jenischpark Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung)
20-1825  
Ö 7.7  
Altonaer Fischereihafen - Öffentlich rechtliche Unterbringung und zukunftsfähige Stadtentwicklung verbinden Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1786  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 8.1  
Mittel zur Begleitung der Arbeit für Integration, Inklusion und mit Flüchtlingen bereitstellen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Neufassung)
20-1788  
Ö 8.2  
Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
20-1833  
Ö 8.3  
MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1836  
Ö 8.4  
Schnell bezahlbaren Wohnraum schaffen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-1838  
Ö 8.5  
Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1767  
Ö 8.6  
Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-1728.1  
Ö 8.7  
Fehlende Fahrradstellplätze an der Eifflerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1810  
Ö 8.8  
Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.V. vom 30.10.2014 zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1753.2  
Ö 8.9  
Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1761.1  
Ö 8.10  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chaussee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1672.2  
Ö 8.11  
Quartiersfonds 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-1813  
Ö 8.12  
Umgang mit Fahrradhausanträgen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-1814  
Ö 9  
Erweiterung des bestehenden Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Kirch-Straße 17 a um weitere Modulhäuser auf dem Flurstück 3251, Gemarkung Bahrenfeld, Stadtteil Bahrenfeld, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
20-1731  
Ö 10  
Ausschussumbesetzung - Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-1832  
Ö 11  
Wahl von Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung Beschlussvorlage des Amtes
20-1844  
Ö 12  
Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!" hier: Zustandekommen Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1834  
Ö 13     Mitteilungen    
Ö 13.1  
Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen" hier: Rückmeldung zur Umsetzung Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1809  
Ö 13.2  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2015 Mitteilungsdrucksache
20-1812  
Ö 13.3  
Guter Start für Hamburgs Kinder Mitteilungsdrucksache
20-1815  
Ö 13.4  
Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1455.1  
Ö 13.5  
Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015
20-1686.1  
Ö 13.6  
Parkplatz Grün als Flüchtlingsunterbringung sinnvoll nutzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1727  
Ö 13.7  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015
20-1776  
Ö 13.8  
"Tempo 30"-Piktogramme für die Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015
20-1777  
Ö 13.9  
Begutachtung der Knicks und Feldhecken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015
20-1778  
Ö 13.10  
Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015
20-1779  
Ö 13.11  
Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es Wert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015
20-1780  
Ö 13.12  
Standorte für die Flüchtlingsunterbringung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1782  
Ö 13.13  
Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015
20-1785  
Ö 13.14  
Steinpoller als Unfallgefahr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2012
20-1787  
Ö 13.15  
Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015
20-1650.1  
Ö 13.16  
Fußgänger-Leitsystem auch für Nienstedten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015
20-1845  
N 14     Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beanstandeter Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 (Drs. 20-1683)      
N 15     Bauvorhaben August-Kirch-Straße (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung des Bauausschusses vom 24.11.2015)      
N 16     Bauanträge Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG (Ohne Votum aus dem Bauausschuss überwiesen)      
N 17     Mitteilungen