Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Lurup (beim Goethe-Gymnasium)
Ort: Rispenweg 28, 22547 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2014    
Ö 3  
Öffentliche Fragestunde - Bunte Kuh e.V. (die Fragen werden unter TOP 7.1 beantwortet) - Pro Wohnen Ottensen - Elternrat Stadtteilschule Lurup    
Ö 4  
Aktuelle Stunde Bauvorhaben Zeiseparkplatz Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Die Schulen im "Kerngebiet" Altona platzen aus alle Nähten - Was können die besorgten Eltern von der Stadt erwarten? Angemeldet von der FDP    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Finanzierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit" in Lurup - Stand der Gespräche zwischen Bezirksamt und Fachbehörden Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
20-0661  
Ö 5.2  
Elternschule Osdorf Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE)
20-0674  
Ö 5.3  
Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion)
20-0732  
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Gefährdung von Radfahrern bei gegenläufigem Verkehr in Einbahnstraßen? Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Eva Botzenhart, Sven Kuhfuss, Stefanie Wolpert (alle Fraktion GRÜNE) sowie Lorenz Flemming (FDP)
20-0698  
Ö 6.2  
Ausbau der Dachgeschosse im Arnimviertel in Osdorf Auskunftsersuchen von Oliver Schmidt, Thomas Adrian, Martina Friederichs, Henrik Strate, Claudius von Rüden und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion)
20-0794  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Projekt Lehmbauten des Bunte Kuh e.V. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0827  
Ö 7.2  
Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schülerinnen und Schüler! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0828  
Ö 7.3  
Vorausdenken hilft bei schnelleren Lösungen - für eine Schaffung von weiteren Plätzen der öffentlichen Unterbringung Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)
20-0825  
Ö 7.4  
Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Antrag der SPD-Fraktion
20-0788  
Ö 7.5  
Studenten- und Auszubildendenwohnungen für den Osdorfer Born als Chance! Antrag der CDU-Fraktion
20-0807  
Ö 7.6  
Altona schließt sich der "Korbacher Resolution" an Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0784  
Ö 7.7  
Radfahrersicherung mit Konzept in Altona - durch rot markierte Radwegfurten Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP)
20-0787  
Ö 7.8  
RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung)
20-0822  
Ö 7.9  
Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0833  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 8.1  
Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung)
20-0576.1  
Ö 8.2  
Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 Antrag der SPD-Fraktion
20-0783  
Ö 8.3  
Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Altona Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0792  
Ö 8.4  
Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
20-0824  
Ö 8.5  
Bebauung Zeiseparkplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0829  
Ö 8.6  
Bezahlbarer Wohnraum für Senioren in Rissen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0831  
Ö 8.7  
Holsten Brauerei: Planwertgewinne zur Gestaltung des neuen Quartiers abschöpfen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0321.1  
Ö 8.8  
Künftiger Umgang mit den Mitteln der Altonaer Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0412.1  
Ö 8.9  
Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-0460.2  
Ö 8.10  
Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 22.10.2014 Projekt: Fertigstellung der im Rohbau vorbereiteten Räumlichkeiten und Herrichtung zur Nutzung (Bauabschnitt 2) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0540.1  
Ö 8.11  
Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0570.1  
Ö 8.12  
Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-0571.1  
Ö 8.13  
Das Areal des alten Pumpwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0573.2  
Ö 8.14  
Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0575.1  
Ö 8.15  
Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 25 (Textänderung) hier: Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0607.1  
Ö 8.16  
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 36 (Textänderung) hier: Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0618.1  
Ö 8.17  
Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2014 (Drs. 20-0465, Ziffer 3) und Erhöhung der Rahmenzuweisung für das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup Alternativantrag der SPD-Fraktion (Drs. 20-0634, Ziffern 2 und 3) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0649.1  
Ö 8.18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Lurup 65 (Vorhornweg) hier: Zustimmung zum Feststellungsbeschluss Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0770.1  
Ö 8.19  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0671.1  
Ö 8.20  
Runder Tisch zum offenen Drogenhandel in der Sternschanze - Präzisierung zu Ausschreibung und Durchführung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-0789  
Ö 8.21  
Projekt Öffentliche Toiletten in Hamburg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0801.1  
Ö 8.22  
Stellungnahme des Verkehrsausschusses zum Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 3 Teilmaßnahme Stresemannstraße/Ruhrstraße inklusive Haltestelle Schützenstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0802.1  
Ö 8.23  
Planungen zur Verlängerung der MetroBus-Linie 6 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0804  
Ö 9  
Tag der Wirtschaft 2015 Vorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-0790  
Ö 9.1  
Tag der Wirtschaft in Altona 2015 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU
20-0848  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.12.2014 und 15.01.2015 Mitteilungsdrucksache
20-0747  
Ö 10.2  
Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache
20-0771  
Ö 10.3  
Tinsdaler Kirchenweg: Ohne Tempo-30-Zone keine erstmalige endgültige Herstellung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0252.1  
Ö 10.4  
Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden Umsetzung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit in Lurup" Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 und 27.11.2014
20-0669  
Ö 10.5  
Faire Umsiedlung der Kleingärtner/innen für den A7-Deckel gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014
20-0677  
Ö 10.6  
Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0685  
Ö 10.7  
Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0686  
Ö 10.8  
Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0687  
Ö 10.9  
Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen auf der Zirkusfläche Holmbrook hinter den Hausnummern 1 - 5 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014
20-0690  
Ö 10.10  
Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0700  
Ö 10.11  
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0701  
Ö 10.12  
Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen hier: Bahrenfelder Chaussee - Luruper Chaussee zwischen Kielkamp und BAB 7, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014
20-0702  
Ö 10.13  
Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle Bauspielplätze! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0704  
Ö 10.14  
Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0705  
Ö 10.15  
Förderung des ÖPNV auf der Straße hier: Bushaltestellen Thadenstraße West und Paul-Roosen-Straße, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014
20-0706  
Ö 10.16  
Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0707  
Ö 10.17  
Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014
20-0708  
Ö 10.18  
Neue Schulentwicklung mit einem Gymnasium und zwei Grundschulen zusätzlich für Mitte Altona und Region 4 jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0716  
Ö 10.19  
Erweiterung StadtRad Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0759  
Ö 10.20  
Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0760  
Ö 10.21  
Integration darf nicht an fehlender Mobilität scheitern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0761  
Ö 10.22  
Holstenkamp 119: Raum für nachbarschaftliche Aktivitäten und Flüchtlingsarbeit statt Leerstand - Beschlüsse umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0764  
Ö 10.23  
Durchgängigkeit der Radstreifen im Lessingtunnel sicherstellen und fortführen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0765  
Ö 10.24  
Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0766  
Ö 10.25  
Mehr Geld für Altonas Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0768  
Ö 10.26  
Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0773  
Ö 10.27  
Vorplanungen zur Max-Brauer-Allee zwischen Bahnhof Altona und Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0774  
Ö 10.28  
Verbesserung der Bushaltestellen in der Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014
20-0777  
Ö 10.29  
Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0782  
Ö 10.30  
Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0799  
Ö 10.31  
Fünf nach zwölf bei der Luftreinhaltung - der Senat muss handeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014
20-0803  
Ö 10.32  
Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 4. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-0847  
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014      
N 11.2     Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013      
N 11.3     Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen!" hier: Rechenschaftsbericht Mitteilungsdrucksache des Amtes