Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Erweiterung des geplanten Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Sieversstücken, Flurstück 1178, Gemarkung Sülldorf, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG (Referenten: Herr Staatsrat Pörksen (BASFI), Herr Klann (fördern und wohnen AöR) Fortsetzung der Beratungen vom 13.05.2015)
20-1181  
Ö 2.1  
Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2015)
20-1229  
Ö 3  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Antrag der Fraktion GRÜNE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2015 Referentin: Frau Labiadh (Datenschutzbeauftragte der Bezirke))
20-1193  
Ö 3.1  
Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-1193 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2015)
20-1248  
Ö 4  
Brandschutz in Pflegeheimen Schreiben des Bezirksseniorenbeirates vom 21.05.2015
20-1246  
Ö 5  
Broschüre "Der Bezirk Altona 2015 - 2017" Mitteilung des Amtes über die Kosten der Broschüre und die Anzeigeneinnahmen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)    
Ö 5.1  
Broschüre "Der Bezirk Altona 2015 - 2017" Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1293  
Ö 6  
Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Beanstandeter Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (Drs. XIX-3516.3)
20-1247  
Ö 7  
Umbenennung der Verkehrsfläche Bulckestraße in Hamburg-Blankenese, Ortsteil 223 in Friederike-Klünder-Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1249  
Ö 8  
§ 19 (1) BezVG-Vereinbarung für die 20. Wahlperiode hier: Evaluation einer Regelung zum Bauausschuss (Vertagt aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2015)
20-1141  
Ö 9  
Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen!" hier: Festlegung des Termins für die Abgabe von Fraktionsstellungnahmen / Stellungnahme der Bezirksversammlung Bericht des Amtes    
Ö 10  
Anhörungsschreiben der Behörde für Inneres und Sport zur Errichtung einer Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in der Paul-Ehrlich-Straße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-1251.1  
Ö 11  
Zuwendungsantrag von Haus Drei e.V. für die Durchführung eines Kinder- und Nachbarschaftsfestes am 20.06.2015 Beschlussvorlage des Amtes
20-1274  
Ö 12  
Innenhofbebauung Ottensen 60 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und DIE LINKE (Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 28.05.2015 die Ziffern 1 und 2 in den Planungsausschuss und Ziffer 3 in den Bauausschuss überwiesen. Der Bauausschuss überweist Ziffer 3 zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss.)
20-1230  
Ö 13  
Schulstandort Struenseestraße hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG    
Ö 14  
Lichtzeichenanlage Elbchaussee Rainvilleterrasse    
Ö 15  
Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.06.2015    
Ö 16  
Mitteilungen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 18     Einstieg in die Zersiedelung einer für Groß Flottbek typischen privaten Grünfläche verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2015)