Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Gremium: Haushalts- und Vergabeausschuss
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 224 (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Zusatz: Vor der Ausschusssitzung findet um 17.15 Uhr eine Sprechersitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses zum Thema Vergaben - Bericht für das III. Quartal 2015 im Raum 106, Rathaus Altona, statt.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona    
Ö 2.1  
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1739  
Ö 2.2  
Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1740  
Ö 2.3  
Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.V. vom 30.10.2014 zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.V. Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-1753.1  
Ö 2.4  
Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-1761  
Ö 2.5  
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chausee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.V. Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-1672.1  
Ö 3  
Quartiersfonds 2016 Beschlussvorlage des Amtes
20-1649  
Ö 4  
Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1741  
Ö 5  
Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß § 39 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2017/2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1742  
Ö 6     Tarifverstärkungsmittel    
Ö 6.1  
Tarifverstärkungsmittel Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1765  
Ö 6.2  
Reservierte Tarifverstärkungsmittel Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-1720.1  
Ö 6.3  
Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit hier: Nachspezifizierung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-1729.1  
Ö 6.4  
Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie hier: Nachspezifizierung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-1735.1  
Ö 7  
Zuwendungsbericht 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1790  
Ö 8  
Wegeverbindung zwischen dem Osdorfer Born und Lurup (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.)    
Ö 9  
Verwendung der Mittel aus der sog. Mehrbedarfsdrucksache Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1766  
Ö 9.1  
Guter Start für Hamburgs Kinder Antrag der Fraktion DIE LINKE (Absatz 2 des Beschlusstextes überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.04.2015 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung; zuletzt beraten in der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 15.09.2015.)
20-1071  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 

   
    23.04.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 5.3 - an Ausschuss überwiesen
   

Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-1071 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge (1. Teil des Petitums) sowie in den Haushalts- und Vergabeausschuss (2. Teil des Petitums).

   
    04.05.2015 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss verständigt sich - mit ausdrücklicher Zustimmung der Fraktion DIE LINKE - darauf, den TOP in der Sitzung am 01.06.2015 zu behandeln.

   
    19.05.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird auf die Sitzung am 16.06.2015 vertagt.

   
    01.06.2015 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Auf Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Lembke beschließt der Ausschuss einstimmig die Debatte zu diesem TOP zu beenden und diesen auf die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Bis dahin soll das Amt eine Auflistung der Angebote erarbeiten. Außerdem soll die Fraktion DIE LINKE ihren Antrag, in Bezug auf die Formulierung Sicherstellung des Angebots“, konkretisieren.

   
    16.06.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird vertagt.

   
    07.09.2015 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.09.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Auf Vorschlag von Herrn Albers verständigt sich der Ausschuss darauf, die Mehrbedarfsdrucksache und deren Konsequenzen in der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses am 17.11.2015 aufzunehmen. In diesem Zusammenhang sollten dann die folgenden Fragen beantwortet werden:

 

-          Welche Mittel sind angewiesen?
 

-          Welche Mittelabrufe sind geplant?
 

-          Welche Behörde bekommt welche Mittel?
 

-          Wie hoch waren die Vorgriffe?
 

Auf Vorschlag von Herrn Ziegert verständigt sich der Ausschuss darauf, die überwiesene Ziffer 2 des Antrags im November 2015 - im Zusammenhang mit einer näheren Erläuterung der vom Bezirk erhaltenen Mittel aus der Mehrbedarfsdrucksache - weiter zu behandeln.

   
    05.10.2015 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
    Ö 4 - abgelehnt
   

Der Ausschuss lehnt den Absatz 1 des Petitums mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE ab.

 

   
    17.11.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 9.1 - zurückgezogen
   

Herr Ziegert zieht den Antrag im Namen der Fraktion DIE LINKE zurück.

Ö 10  
Konsolidierungsbeitrag der Bezirke    
Ö 11     Mitteilungen    
Ö 11.1  
Kulturetage Altona e.V. Hier: Nachfrage zu den Mittelabflüssen Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-1764  
Ö 12  
Verschiedenes