Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Gremium:	Haushalts- und Vergabeausschuss
Datum:	Di, 17.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 224 (Rathaus Altona)
Ort:	Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Zusatz:	Vor der Ausschusssitzung findet um 17.15 Uhr eine Sprechersitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses zum Thema Vergaben - Bericht für das III. Quartal 2015 im Raum 106, Rathaus Altona, statt.

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Fragestunde
Ö 2		Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona
Ö 2.1		Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1739
Ö 2.2		Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1740
Ö 2.3		Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.V. vom 30.10.2014 zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.V. Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport	20-1753.1
Ö 2.4		Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport	20-1761
Ö 2.5		Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chausee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.V. Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung	20-1672.1
Ö 3		Quartiersfonds 2016 Beschlussvorlage des Amtes	20-1649
Ö 4		Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1741
Ö 5		Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß § 39 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2017/2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1742
Ö 6		Tarifverstärkungsmittel
Ö 6.1		Tarifverstärkungsmittel Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1765
Ö 6.2		Reservierte Tarifverstärkungsmittel Empfehlung des Jugendhilfeausschusses	20-1720.1
Ö 6.3		Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit hier: Nachspezifizierung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses	20-1729.1
Ö 6.4		Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie hier: Nachspezifizierung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses	20-1735.1
Ö 7		Zuwendungsbericht 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1790
	VORLAGE
	Petitum: Der Haushalts- und Vergabeausschuss wird um Kenntnisnahme und Beratung gebeten. Weiterhin wird der Ausschuss gebeten, pro Fraktion maximal fünf Zuwendungen für die Akteneinsicht auszuwählen.

	17.11.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Die CDU-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.

	15.12.2015 - Haushalts- und Vergabeausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Der Ausschuss beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und Enthaltungen der CDU-Fraktion die Nummern der Verfahren bis Freitag, den 18.12.2015 um 12.00 Uhr beim Fachamt Ressourcensteuerung einzureichen. Im Anschluss daran werde eine Sprechersitzung angesetzt. Die Vorsitzende des Ausschusses und die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung kümmern sich um die Terminkoordination und Raumbuchung.
Ö 8		Wegeverbindung zwischen dem Osdorfer Born und Lurup (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.)
Ö 9		Verwendung der Mittel aus der sog. Mehrbedarfsdrucksache Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1766
Ö 9.1		Guter Start für Hamburgs Kinder Antrag der Fraktion DIE LINKE (Absatz 2 des Beschlusstextes überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.04.2015 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung; zuletzt beraten in der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 15.09.2015.)	20-1071
Ö 10		Konsolidierungsbeitrag der Bezirke
Ö 11		Mitteilungen
Ö 11.1		Kulturetage Altona e.V. Hier: Nachfrage zu den Mittelabflüssen Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-1764
Ö 12		Verschiedenes