Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Bürgerservicewüste Altona angemeldet von der CDU-Fraktion Wohnungsbau um jeden Preis? angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen Großunterkünfte Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion)
20-2330  
Ö 4.2  
Kundenzentren in Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion)
20-2335  
Ö 4.3  
Lebensmittelkontrollen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
20-2336  
Ö 4.4  
Welches Verständnis hat das Bezirksamt hinsichtlich der Information der Öffentlichkeit über seine internen Erkenntnisse? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-2394  
Ö 4.5  
Spielplätze in Altona - alles paletti? Kleine Anfrage von Tim Schmuckall und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion)
20-2400  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Aussagekraft der polizeilichen Einbruchsstatistik in Altona erhöhen! Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)
20-2365  
Ö 5.2  
Neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen zur Flüchtlingsunterbringung im Hamburger Westen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-2377  
Ö 5.3  
Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE
20-2366  
Ö 5.4     Technologiepark Lurup    
Ö 5.4.1  
Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2386  
Ö 5.4.2  
Technologiepark Vorhornweg: Beschlüsse umsetzen und die zwingend erforderlichen Voraussetzungen für Gewerbeansiedlungen schaffen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und FDP
20-2378  
Ö 5.5  
Haushaltsmittel sparsam einsetzen - erst beschließen, dann Geld ausgeben! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2364  
Ö 5.6  
Gute Versorgung von Frauen - besonders von Schwangeren und Wöchnerinnen - und von Kindern in den Zentralen Erstaufnahmen (ZEAs) sicherstellen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung)
20-2393  
Ö 5.6.1  
Gute Versorgung von Schwangeren, Wöchnerinnen, Frauen sowie Kindern in der ZEA sicherstellen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2393
20-2402  
Ö 5.7  
Gute Sportinfrastruktur für Lurup und Osdorf Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE (Neufassung)
20-2388  
Ö 5.7.1  
Tribüne für die Dreifeldhalle an der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in Osdorf Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-2388
20-2405  
Ö 6     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 6.1  
Schutz von Sozialdaten sicherstellen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-2345  
Ö 6.1.1  
Schutz von Sozialdaten sicherstellen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-2345
20-2408  
Ö 6.2  
Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und CDU (Neufassung)
20-2346  
Ö 6.3  
Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Varianten im Altonaer Westen jetzt umfassend und ergebnisoffen prüfen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und FDP
20-2389  
Ö 6.4  
Neufestlegung der Ausschussgrößen Beschlussempfehlung des Ältestenrats/Geschäftsordnungsausschusses
20-2396  
Ö 6.5  
Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
20-2392  
Ö 6.6  
Ausschussbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion
20-2390  
Ö 6.7  
Erreichbarkeit des Stadtteilhauses Lurup aus Richtung Bushaltestelle Flurstraße (Nord) sicherstellen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-2267.1  
Ö 6.8  
Zuwendungsantrag der Blankeneser Spielvereinigung von 1903 e.V. vom 25.10.2015 zwecks Umstellung der Beleuchtung am Standort Eichengrund 25 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2176.2  
Ö 6.9  
Zuwendungsantrag des Rissener Sportvereins von 1949 e.V. vom 30.10.2014 zwecks Herstellung eines Beachvolleyballfeldes am Standort Marschweg 75 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2178.2  
Ö 6.10  
Antrag Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein Projekt: Beschaffung eines Lichtsteuerpults, eines Lagercontainers sowie einer mobilen Leinwand Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2242.2  
Ö 6.11  
Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West Südholstein für das Projekt Westwind 2016 aus dem Quartiersfonds 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2341.1  
Ö 6.12  
Zuwendungsantrag Johann Daniel Lawaetz-Stiftung für Projekt Erstausstattung Park-Café Lutherpark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2342.1  
Ö 7  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 (Schulorganisationsverordnung 2016/17) hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)
20-2326.1  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.05.2016 Mitteilungsdrucksache
20-2353  
Ö 8.2  
Kollaps des Bezirksamtes Altona droht - Arbeitsengpässe sofort abstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2016
20-2266.1  
Ö 8.3  
Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016
20-2334  
Ö 8.4  
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrolle an der B 431 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016
20-2356  
Ö 8.5  
Damit Integration der Menschen in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee gelingt: Erweiterung der Fahrtzeiten der Busse der Linie 180 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2016
20-2357  
Ö 8.6  
Umgestaltungen in der Waitzstraße bis Beselerplatz: Wünsche der Bürger*innen bei der Umsetzung der Planungen berücksichtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016
20-2360  
Ö 8.7  
Soziale Inklusion und Integration: Maßnahmen in Altona forcieren - Projekt auf den Weg bringen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016
20-2361  
Ö 8.8  
Beleuchtung im Lutherpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016
20-2331  
Ö 8.9  
Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016
20-2372  
Ö 8.10  
Stadtteilkulturzentrum Lurup: Trägerwechsel jetzt möglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016
20-2373  
Ö 8.11  
Zeise II Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-2375  
Ö 8.12  
Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015
20-1638.2  
Ö 8.13  
Verlängerung der Einspruchsfrist zum Planfeststellungsverfahren "Neuorganisation des Altonaer Bahnhofs" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016
20-2376  
Ö 8.14  
Neuer Fernbahnhof Altona Diebsteich: Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) sind in der Pflicht, den Beschluss der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt vom 15. Januar 2016 umzusetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016
20-2403  
N 9     Bauvorhaben Max-Brauer-Allee Beschlussempfehlung des Bauausschusses (Neufassung)      
N 10     Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 11     Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Wegerecht HSV Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015      
N 12.2     Bebauungsplan Bahrenfeld 37/Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014