Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Zur Situation der geduldeten Flüchtlinge in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Wir fördern Kultur! angemeldet von der SPD-Fraktion    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2016    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Allgemeine Soziale Dienste (ASD) Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE)
20-2827  
Ö 5.2  
Abweichungen (Befreiungen) von den gesetzlichen Vorgaben in den Gebieten der Bebauungspläne Nienstedten 4, Nienstedten 5 und Nienstedten 11 / Osdorf 9 / Iserbrook 11 Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
20-2830  
Ö 5.3  
Eine deutsch-französische Schule für Altona? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
20-2857  
Ö 5.4  
Fischerhaus Blankenese: Sanierung jetzt zügig beginnen! Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion)
20-2872  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen!" vom 22.09.2016 (Drs. 20-2771) (überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.10.2016)
Enthält Anlagen
20-2828  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-2651.1  
Ö 6.2  
Ein „Spielplatz für alle“ in Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung)
20-2907  
Ö 6.3  
Entwicklungsperspektiven des Alma-Wartenberg-Platzes – Öffentlichkeit frühzeitig beteiligen Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (Neufassung)
20-2889  
Ö 6.4  
ParkSport Altona - Wege zum bewegten Alltag! Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (Neufassung)
20-2854  
Ö 6.5  
Kunstrasenplatz bei Teutonia 05 vollumfänglich nutzbar machen Antrag der Fraktionen SPD und CDU
20-2910  
Ö 6.5.1  
Aufhebung der Einschränkungen im Spiel- und Trainingsbetrieb von Teutonia 05 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2882  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Neuer Fernbahnhof Altona – das Umfeld mitdenken Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)
20-2912  
Ö 6.7  
Mittel des Förderfonds Bezirke rechtzeitig zur Verfügung stellen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-2898  
Ö 6.8  
Rücknahme der Radfahrverbote in den Fußgängerzonen im Kerngebiet Altona-Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2887  
Ö 6.9  
Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-2897  
Ö 6.9.1  
Hamburg soll sauberer werden – aber ohne die Bezirke Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2897
20-2930  
Ö 6.10  
Gewerbeflächendefizite abbauen Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung)
20-2841  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 7.1  
International Tribunal for the Law of the Sea, Tribunal international du droit de la mer, Internationaler Seegerichtshof Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-2911  
Ö 7.2  
Förderung des Radverkehrs, Verbesserung des StadtRAD-Angebotes auch am Osdorfer Born Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-2906  
Ö 7.3  
Milchglas-Optik statt Barrierefreiheit?! – 48 Millionen für ein Modernisierungs-Programm sollten sinnvoll ausgegeben werden Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-2913  
Ö 7.4  
Bekräftigung des Beschlusses der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-2829  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-2641.1  
Ö 7.6  
Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Enthält Anlagen
20-2856  
Ö 7.7  
Schulentwicklungsplanung in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-2880  
Ö 7.8  
Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Enthält Anlagen
20-2888  
Ö 7.9  
Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Enthält Anlagen
20-2869.1  
Ö 7.10  
Zuwendungsanträge von MUMOH-Museum für Architektur und Design des Peter Behrens Kulturinstitut IDS e.V. für das Projekt "DAS GUTE DESIGN - in Beispielen für Schüler und Hochschüler im Bereich des Bezirksamtes Altona" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2233.3  
Ö 7.11  
Ausstattung des Zwischenquartiers des ASB Seniorentreffs Rissen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2788.2  
Ö 7.12  
Zuwendungsantrag vom Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. für die Durchführung von zwei Veranstaltungen "Film und Diskussion: Etwas Besseres als Strafe?" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschuss
20-2839.1  
Ö 7.13  
Zuwendungsantrag Konzert im Altonaer Museum - Erstwiederaufführung für das Christianeum von G.Ph. Telemann Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2871.1  
Ö 7.14  
Information zum Bebauungsplanverfahren Othmarschen 44 (Trenknerweg) vor der öffentlichen Plandiskussion hier: Schreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen vom 04.10.2016 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-2838.1  
Ö 7.15     Ausschussumbesetzungen    
Ö 7.15.1  
Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
20-2932  
Ö 7.15.2  
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2896  
Ö 7.15.3  
Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion
20-2921  
Ö 8  
Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2900  
Ö 9  
Informationsveranstaltung Kaltenkircher Straße    
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Keine Schließung der Postfiliale Piependreiher Weg Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-2859  
Ö 10.2  
Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2843  
Ö 10.3  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung an der Holztwiete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-2844  
Ö 10.4  
Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2845  
Ö 10.5  
Benennung der Bahnhöfe in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016
Enthält Anlagen
20-2846  
Ö 10.6  
Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2850  
Ö 10.7  
Der Mix macht`s II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2852  
Ö 10.8  
Neue Sportbedarfe decken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-2853  
Ö 10.9  
Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2855  
Ö 10.10  
StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2863  
Ö 10.11  
Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2864  
Ö 10.12  
Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016
Enthält Anlagen
20-2870  
Ö 10.13  
Umsetzung des Bürgervertrages für Rissen: Bau eines Kreisverkehrs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-2914  
Ö 10.14  
Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2634.1  
Ö 10.15  
Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016
Enthält Anlagen
20-2659.1  
Ö 10.16  
Veloroute 2 Schanzenstraße zwischen Lagerstraße und Sternschanze - Stellungnahme zur Erstverschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-2917  
Ö 10.17  
Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-2918  
Ö 10.18  
Vertrag für Hamburg – Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-2920  
Ö 10.19  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.10.2016 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-2922  
N 11     Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Paul-Nevermann-Platz (Fußgängerunterführung Max-Brauer-Allee) Beschlussvorlage des Hauptausschusses      
N 12     Wahl eines Vorstandsmitgliedes der Senator-Kirch-Stiftung Beschlussempfehlung des Amtes      
N 13     Bauvorhaben Süllbergsterrasse Beschlussempfehlung des Bauausschusses