Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sozialen Erhaltensverordnung (TOP 7.1) Fragen zur Ausschöpfung des Wohnraumschutzgesetzes    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Internationaler Gedenktag Gewalt gegen Frauen angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2016    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Internationaler Gedenktag Gewalt gegen Frauen Kleine Anfrage von Blanca Merz (Fraktion DIE LINKE)
20-2981  
Ö 5.2  
Gewährung von Mitteln aus dem Quartiersfond für Forum-Young Migrant Talents, Elbinstitut e.V. Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg (Fraktion GRÜNE)
20-3025  
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Durchreiseplatz Roma und Cinti Union Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20-2782  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3012  
Ö 7.2  
Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)
20-3020  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bürgervertrag für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3015  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Neuer Fernbahnhof Altona II: Nachhaltig, erneuerbar, zukunftsorientiert und CO2 neutral Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung)
20-3019  
Ö 7.5  
Auch Altona in der Pflicht! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-2988  
Ö 7.5.1  
Kids am Hauptbahnhof erhalten Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-2988
20-3014  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Teutonia 05: Kunstrasenplatz vollumfänglich nutzbar machen – Lärmmessergebnisse jetzt! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3017  
Ö 7.6.1  
Teutonia 05: Kunstrasenplatz vollumfänglich nutzbar machen! Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-3017
20-3026  
Ö 7.6.2  
Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwestern-wohnheim) Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-3027  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 8.1  
Keine reservierten Jugendhilfemittel zur Besserstellung einzelner Träger! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3016  
Ö 8.2  
Ohne Moos nix los - Pflegearbeiten im Flaßbargmoor beauftragen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-2712.1  
Ö 8.3  
Parkplätze an der Isfeldstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-2986  
Ö 8.4  
Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-2962.1  
Ö 8.5  
Restgehwegbreite am Schulterblatt hier: Referentenanforderung gem. § 27 Abs. 3 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
Enthält Anlagen
20-3002  
Ö 8.6  
Internationales Frauenfrühstück 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2783.2  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Seminar für ehrenamtliche Heimbeiräte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2967.1  
Ö 8.8  
Mehrkosten zum Tag der Wirtschaft 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2995.1  
Ö 8.9  
Quartiersfonds I 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-2983.1  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Quartiersfonds II 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-2987.1  
Ö 8.10.1  
Quartiersfonds II 2017 Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-2987.1
20-3018  
Ö 8.11  
Zuwendungsantrag Standpunkt Schanze e.V. für das Projekt Stadtteilbeirat Sternschanze aus Quartiersfonds 2016 hier: Änderungsantrag zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 26.11.2015, Drs. 20-1813 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-2964.1  
Ö 8.12  
Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-3005  
Ö 8.13  
Erhöhung der Rahmenzuweisung für Stadtplanung, Stadt- und Landschaftsplanung Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3006  
Ö 8.14  
Bezirkliche Seniorenpolitik Altona zeitgemäß gestalten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-2916.2  
Ö 8.15  
Erhöhung der Rahmenzuweisung für den Bereich Forst Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Ohne Votum des Haushalts- und Vergabeausschusses an die Bezirksversammlung gegeben)
20-2940.1  
Ö 8.16  
Enthält Anlagen
Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 2/3 Teilbaumaßnahme Umbau Ebertplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3021  
Ö 8.17  
Ausschussbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
20-3022  
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1  
Holsten Brauerei: Planwertgewinne zur Gestaltung des neuen Quartiers abschöpfen! Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-2985  
Ö 9.2  
Förderung des Radverkehrs, Verbesserung des StadtRAD-Angebotes auch am Osdorfer Born Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-2989  
Ö 9.3  
Vergabekriterien und Standgebühren der altonale Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3008  
Ö 9.4  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.11.2016 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3004  
Ö 9.5  
Sozialraumbeschreibung Ottensen Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-2990  
Ö 9.6  
Keine totgefahrenen Kröten und Molche mehr am Elbufer - der Amphibienschutz muss dringend verbessert werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2965  
Ö 9.7  
Benennung der Erschließungsstraße des neuen Quartiers am Op´n Hainholt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2966  
Ö 9.8  
Kunstrasenplatz bei Teutonia 05 vollumfänglich nutzbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016
Enthält Anlagen
20-2984  
Ö 9.9  
Holzbank Café "Herr Max" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2982  
Ö 9.10  
Information zum Bebauungsplanverfahren Othmarschen 44 (Trenknerweg) vor der öffentlichen Plandiskussion hier: Schreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen vom 04.10.2016 Mitteilungsdruchsache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016
Enthält Anlagen
20-2996  
Ö 9.11  
Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-3000  
Ö 9.12  
Familienplanungszentrum dauerhaft unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016
Enthält Anlagen
20-3001  
Ö 9.13  
Bürgerverträge Rissen und Lurup, Osdorf, Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016
Enthält Anlagen
20-2845.1  
Ö 9.14  
Bekräftigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016
20-3023  
Ö 9.15  
Gute Sportinfrastruktur für Lurup und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016
Enthält Anlagen
20-2598.1  
N 10     Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Paul-Nevermann-Platz (Fußgängerunterführung Max-Brauer-Allee) Beschlussempfehlung des Bauausschusses