Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:18 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-3510  
Ö 4.2  
Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU)
20-3529  
Ö 4.3  
Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-3544  
Ö 4.4  
Stellenabbau im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE)
20-3581  
Ö 5     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5.1  
Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion)
20-3329  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3520  
Ö 6.2  
Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3573  
Ö 6.3  
Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-3566  
Ö 6.4  
Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen! Antrag der FDP-Fraktion
20-3535  
Ö 6.4.1  
Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung)
20-3575  
Ö 6.5  
Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3518  
Ö 6.6  
Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Antrag der SPD-Fraktion
20-3561  
Ö 6.7  
Kita Albert-Einstein-Ring Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums)
20-3563  
Ö 6.8  
Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3497.1  
Ö 6.9  
Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3536  
Ö 6.9.1  
Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536
20-3590  
Ö 6.10  
Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-3519  
Ö 6.11  
Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-3562  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 7.1  
Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern Antrag der CDU-Fraktion
20-3565  
Ö 7.2  
Umbau Grabbestraße II Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3564  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-3568  
Ö 7.4  
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-3470.1  
Ö 7.5  
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-3474.1  
Ö 7.6  
Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-3528  
Ö 7.7  
Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-3531  
Ö 7.8  
Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Enthält Anlagen
20-3383.1  
Ö 7.9  
DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Enthält Anlagen
20-3532  
Ö 7.10  
Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
20-3533  
Ö 7.11  
Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
Enthält Anlagen
20-3530  
Ö 7.12  
Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-3534  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-3137.2  
Ö 7.13.1  
Hundeauslauffläche Jenischpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3537  
Ö 7.14  
Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-3517.1  
Ö 7.15  
Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3498.2  
Ö 7.16  
Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-3488.2  
Ö 7.17  
Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Beschlussempfehung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-3570  
Ö 7.18  
Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE
20-3597  
Ö 7.19  
Elbstrand Övelgönne    
Ö 8  
Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion
20-3571  
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1  
Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3543  
Ö 9.2  
Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-3546  
Ö 9.3  
Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3545  
Ö 9.4  
Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016
Enthält Anlagen
20-3271.1  
Ö 9.5  
Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016
Enthält Anlagen
20-3489  
Ö 9.6  
Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016
Enthält Anlagen
20-3492  
Ö 9.7  
Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3494  
Ö 9.8  
Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3501  
Ö 9.9  
Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3516  
Ö 9.10  
Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3541  
Ö 9.11  
Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3580