Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion    
Ö 4     Genehmigung von Niederschriften    
Ö 4.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017    
Ö 4.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE)
20-3616  
Ö 5.2  
Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion)
20-3659  
Ö 5.3  
Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-3691  
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
20-3511  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-3696  
Ö 7.1.1  
Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-3677  
Ö 7.1.2  
Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung)
20-3723  
Ö 7.2  
G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3649  
Ö 7.2.1  
Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649
20-3722  
Ö 7.3  
Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion
20-3645  
Ö 7.4  
Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3367.3  
Ö 7.5  
Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-3698  
Ö 7.6  
Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3699  
Ö 7.6.1  
Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699
20-3709  
Ö 7.7  
Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3678  
Ö 7.8  
Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
20-3701  
N 7.9     Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
Ö 8     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 8.1  
Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion
20-3676  
Ö 8.2  
ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
20-3700  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-3642  
Ö 8.4  
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-3605.1  
Ö 8.5  
Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Enthält Anlagen
20-3607.1  
Ö 8.6  
Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung
Enthält Anlagen
20-3665  
Ö 8.7  
Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3666  
Ö 8.8  
Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3667  
Ö 8.9  
Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3172.5  
Ö 8.10  
Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3302.3  
Ö 8.11  
Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3322.3  
Ö 8.12  
Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3323.3  
Ö 8.13  
Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3324.3  
Ö 8.14  
Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3327.3  
Ö 8.15  
Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3375.3  
Ö 8.16  
Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses
20-3410.2  
Ö 8.17  
Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3412.5  
Ö 8.18  
Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3414.2  
Ö 8.19  
Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3418.2  
Ö 8.20  
Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3629.1  
Ö 8.21  
Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3633.1  
Ö 8.22  
Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3658.1  
Ö 8.23  
Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion
20-3703  
Ö 9  
Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
Enthält Anlagen
20-3668  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-3680  
Ö 10.2  
Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-3644  
Ö 10.3  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3660  
Ö 10.4  
Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016
Enthält Anlagen
20-2476.2  
Ö 10.5  
Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3598  
Ö 10.6  
Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3634  
Ö 10.7  
Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3651  
Ö 10.8  
Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3652  
Ö 10.9  
Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3653  
Ö 10.10  
Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
20-3657  
Ö 10.11  
Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
20-3671  
Ö 10.12  
Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017
Enthält Anlagen
20-3673  
Ö 10.13  
Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017
Enthält Anlagen
20-3674  
Ö 10.14  
Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-3690  
Ö 10.15  
Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
20-3397.1  
Ö 10.16  
Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3712  
N 11     Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich)      
N 11.1     Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 11.2     Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016      
N 12.2     Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017