Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:23 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde Fragen zu den Vorschlägen zum Radverkehr entlang der Elbe Fragen zum Umbau Osdorfer Weg    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ Erläuterungen durch die Initiative    
Ö 3.1  
Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ – jetzt entscheiden! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-3809  
Ö 3.2  
Bürgerbegehren „Elbstrand retten!“ – jetzt entscheiden! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3809
20-3823  
Ö 4  
Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Holstenquartier muss grün und lebenswert werden Angemeldet von der CDU-Fraktion    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2017    
Ö 6     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 6.1  
Verkehrschaos in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-3728  
Ö 6.2  
Versprochener öffentlich geförderter Wohnungsbau Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-3749  
Ö 6.3  
Bahrenfeld 68 und das erhebliche Bauchgrimmen eines Bezirksabgeordneten Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-3795  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1  
Osdorfer Weg: Kein Straßenumbau ohne vorherige Planungswerkstatt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und FDP
20-3800  
Ö 7.1.1  
Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3796  
Ö 7.2  
Bauspielplatz Hexenberg    
Ö 7.2.1  
Bauspielplatz Hexenberg Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-3812  
Ö 7.2.2  
Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-3811  
Ö 7.3  
Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3776  
N 7.4     Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (zurücküberwiesen aus dem Bauausschuss)      
Ö 7.5  
Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Antrag der SPD-Fraktion
20-3816  
Ö 7.6  
Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion
20-3813  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3808  
Ö 7.8  
Hochbauliches Gutachterverfahren (beschränkter Wettbewerb) mit vier Teilnehmern zu Architektur und Funktion eines Neubaus des Markthauses auf dem Blankeneser Marktplatz am alten Standort Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-3817  
Ö 7.9  
Radstreifen für die Elbchaussee – jetzt! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-3821  
Ö 8     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Bauwagenplatz Gaußstraße    
Ö 8.2  
Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion
20-3818  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Enthält Anlagen
20-3759  
Ö 8.4  
Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16 Neue Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-3687.1  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Kita Albert-Einstein-Ring Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
20-3766  
Ö 8.6  
Geschäftsordnung der Rissener Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Enthält Anlagen
20-3706.1  
Ö 8.7  
Geschäftsordnung Blomkamp-Runde Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Enthält Anlagen
20-3716.1  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
Enthält Anlagen
20-3777  
Ö 8.8.1  
KEBAP – Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3777 (Neufassung)
20-3815  
Ö 8.9  
Schulumfeldschau Grundschule Groß Flottbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-3797  
Ö 8.10  
Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds I 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3593.1  
Ö 8.11  
Zuwendungsantrag der Alevitischen Gemeinde für den Bau eines Aufzugs für Nobistor 33 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3618.1  
Ö 8.12  
Zuwendungsantrag Ausstellung über Gustav Oelsners Bauten in Altona und seine Exilzeit in der Türkei Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3622.2  
Ö 8.13  
Zuwendungsantrag KEBAP Kultur Energie Bunker Altona Projekt e.V. - Finanzierung des Freiwilligen Ökologischen Jahres Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3713.2  
Ö 8.14  
Sondermittelverfahren 2018 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3721.1  
Ö 8.15  
Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds II und III 2018 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3755.1  
Ö 8.16  
Zuwendungsantrag LAB e.V. - Ausstattung mit 4 Laptops Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3756.1  
Ö 8.17  
Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3782.1  
Ö 8.18  
Zuwendungsantrag DRK-Schwesternschaft Hamburg e.V. - Märchenfest im Rahmen der Aktionswoche Vielfalt und Demenz Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3783.1  
Ö 8.19  
Quartiersfonds II 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3798  
Ö 8.20  
Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Kinder- und Nachbarschaftsfest Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3799  
Ö 8.21  
Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion
20-3835  
Ö 9  
Bestätigung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 15.06.2017 "Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg" (Drucksache 20-3696.2)
Enthält Anlagen
20-3824  
Ö 10  
Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
20-3747  
Ö 11  
Hinzuziehung von weiteren Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
Enthält Anlagen
20-3775  
Ö 12     Mitteilungen    
Ö 12.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-3779  
Ö 12.2  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.06.2017 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-3789  
Ö 12.3  
Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3729  
Ö 12.4  
Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017
Enthält Anlagen
20-3742  
Ö 12.5  
Pacta sunt servanda - der Senat muss jetzt liefern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3744  
Ö 12.6  
Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung - realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3757  
Ö 12.7  
Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
20-3764  
Ö 12.8  
Benennung Kapitän Schröder Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3765  
Ö 12.9  
Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete - geplante Reform des SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3778  
Ö 12.10  
Umbau Grabbestraße II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3781  
Ö 12.11  
Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-3790  
Ö 12.12  
Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3807  
Ö 12.13  
Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3501.1  
N 13     Auslobungstext Schulcampus Struenseestraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses      
N 14     Schulcampus Struenseestraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses