Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde Fragen zum Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg) Fragen zum geplanten Bauprojekt Bunker Eimsbütteler Straße 135    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Umgang mit dem Bürgerwillen, insbesondere der Empfehlung des Stadtteilforums Altona-Altstadt in der Sitzung des WAS vom 08.11.2017 angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2017    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Mietenentwicklung in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-4250  
Ö 5.2  
Bauanträge Schanzenstraße / Neuer Pferdemarkt Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-4251  
Ö 5.3  
Was ist aus dem Arbeitsprojekt für Drogenabhängige und Behinderte, dem Café Max B, geworden? Kleine Anfrage von Susanne Schütt und Andreas Grutzeck (beide CDU-Fraktion)
20-4267  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bahrenfelder Trabrennbahn – Sportflächen frühzeitig berücksichtigen und einplanen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GRÜNE (2. Neufassung)
20-4245  
Ö 6.2  
Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-4277  
Ö 6.2.1  
Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7 Deckel / Variantenprüfung Holstenkamp Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-4277
20-4306  
Ö 6.3  
Keine Projektentwicklung in Altona ohne Beteiligung von Bezirksamt und Bezirksversammlung Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD
20-4285  
Ö 6.4  
Weiterentwicklung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Enthält Anlagen
20-4296  
Ö 6.4.1  
Im Interesse der Menschen – Verstärkung der Wohn-Pflege-Aufsicht Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4171 (Neufassung) (Die Drucksache 20-4171 ist Anlage 1 der Drucksache 20-4296)
20-4304  
Ö 6.5  
Bunker Eimsbütteler Straße Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4248  
Ö 6.5.1  
Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4248 (Neufassung)
20-4301  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
20-4283  
Ö 6.6.1  
Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4283
20-4307  
Ö 6.7  
Warten wir noch oder planen wir schon? Öffentliche Planungswerkstatt zur zukünftigen Verkehrsführung Elbchaussee jetzt beginnen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung)
20-4279  
Ö 6.8  
A7-Deckel – Eine Behelfsbrücke am Kielkamp tut not Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, FDP und SPD (Neufassung)
20-4247  
Ö 6.9  
Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg): Keine Erschließung der geplanten Kindertagesstätte über den Brachvogelweg! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4282  
Ö 7     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 7.1  
MSC wurde trotz Willen der Bezirkspolitik übergangen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU (Neufassung)
20-4249  
Ö 7.2  
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE
20-4253  
Ö 7.3  
Für eine provisorische Ampel an der Luruper Hauptstraße/ Einmündung Fahrenort! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4281  
Ö 7.4  
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4275  
Ö 7.5  
Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide für weitere Aufgaben stärken Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-4276  
Ö 7.6  
Bauwagenplatz Gaußstraße bleibt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
20-4288  
Ö 7.7  
Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4131.1  
Ö 7.8  
Instandsetzung Am Botterbarg 1. Verschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4232  
Ö 7.8.1  
Verkehrssicherheit geht vor Baumschutz Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4232
20-4305  
Ö 7.9  
Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
20-4233  
Ö 7.10  
Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
20-4234  
Ö 7.11  
Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder Beschlussempfehlung des Amtes
Enthält Anlagen
20-4236  
Ö 7.12  
Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
Enthält Anlagen
20-4238  
Ö 7.13  
Quartiersfonds I 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-4063.1  
Ö 7.14  
Quartiersfonds II 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-4064.1  
Ö 7.15  
Zuwendungsantrag der IG-West - Sportlerehrung 2017 (Durchführung der Veranstaltung in 2018) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4153.2  
Ö 7.16  
Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv - Übernahme der Betriebs- und Heizkosten für die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchives 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4162.2  
Ö 7.17  
Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4205.2  
Ö 7.18  
Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit (KJ), Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie (FamFö), Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAE) hier: Nachspezifizierung zur Deckung der Tarifkostensteigerung 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4216.2  
Ö 7.19  
Zuwendungsantrag AWO Seniorentreff Osdorf - Ausstattung des Chors Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4226.2  
Ö 7.20  
Anmeldung der Einzelzuweisungen gemäß §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-4237.1  
Ö 7.21  
Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 korrigieren Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4259.1  
Ö 7.22  
Antrag des Rissener Sportvereins von 1949 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4274  
Ö 8  
Hinzuziehung von weiteren Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
Enthält Anlagen
20-4257  
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1  
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2017 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4270  
Ö 9.2  
Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Enthält Anlagen
20-3516.1  
Ö 9.3  
Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Enthält Anlagen
20-3927.1  
Ö 9.4  
Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017
20-3929.1  
Ö 9.5  
Walderseestraße in Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vomn 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4208  
Ö 9.6  
Katharinenhof - Oder wer bremst den "talentierten" Mr. X? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4230  
Ö 9.7  
Schulumfeldschau Grundschule Groß Flottbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Enthält Anlagen
20-4252  
Ö 9.8  
Parkplatzsituation im Schanzenviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4264  
Ö 9.9  
Sozialraumbeschreibung Sternschanze Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-4303  
N 10     Mitteilungen      
N 10.1     Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung)