Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
Zusatz: Vor der Ausschusssitzung findet für die Ausschussmitglieder um 16:30 Uhr eine Begehung der Flüchtlingsambulanz in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Schnackenburgallee statt. Die Sitzung beginnt um 18:30 Uhr.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Gesundheitsversorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Schnackenburgallee (Referenten: Herr Packheiser (fördern und wohnen AöR) Frau Pierenkemper (fördern und wohnen AöR) Frau Dr. von Trotha (Flüchtlingsambulanz in der Erstaufnahmeeinrichtung))    
Ö 3  
Enthält Anlagen
„KIEN - Kita und Energiewende“; hier: Vorstellung der bisherigen Projektarbeit durch die Leuphana Universität Lüneburg und die Kita Behringstraße Sachstandsbericht des Amtes    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes    
Ö 5  
Zuwendungsantrag Sisters United e.V. - Ernährungsseminar in der Alfred Schnittke Akademie Beschlussvorlage des Amtes
20-3592  
Ö 6  
Entfernung von "Kundenstoppern" Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
Enthält Anlagen
20-3552  
    VORLAGE
   

Petitum:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit wird um Kenntnisnahme, Beratung und ggf. Beschlussfassung gebeten.

 

   
    08.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit bittet das Bezirksamt mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der CDU-Fraktion, im Falle die Fußwege einengender Kundenstopper in der Sternschanze beschwerdebezogen  einzugreifen und die Gewerbetreibenden über die Rechtslage zu informieren. Nach mehrmaliger Missachtung könnten gegebenenfalls auch Sanktionen ergriffen werden.

Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 7.1  
Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU)
20-3529  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund      
N 10     Umwelttelefon      
N 11     Verschiedenes