Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge

Bezeichnung:	Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge
Gremium:	Sonderausschuss Flüchtlinge
Datum:	Di, 11.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:01 - 19:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Luthergemeinde, Luthersaal
Ort:	Lutherhöhe 22, 22761 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Verpflichtung eines neuen ständigen Vertreters
Ö 2		Öffentliche Fragestunde
Ö 3		Luthergemeinde hier: Vorstellung der Arbeit mit Geflüchteten
Ö 4		Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Sondersitzung der Bezirksversammlung am 13.07.2017)	20-3813
	VORLAGE
	Petitum: Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

	29.06.2017 - Bezirksversammlung
	Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen
	Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-3813 einstimmig in den Sonderausschuss Flüchtlinge unter der Maßgabe, dass dieser bis zur Sondersitzung der Bezirksversammlung am 13.07.2017 eine Empfehlung erarbeitet.

	11.07.2017 - Sonderausschuss Flüchtlinge
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Der Sonderausschuss Flüchtlinge gibt die Drucksache 20-3813 vor dem Hintergrund des am 13.07.2017 stattfindenden Gesprächs zwischen den Beteiligten einstimmig ohne Votum zurück in die Bezirksversammlung. Mögliche Ergebnisse des Gesprächs sollen in der Antragsformulierung berücksichtigt werden.

	13.07.2017 - Bezirksversammlung
	Ö 5.8 - ungeändert beschlossen
	Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-3813 mehrheitlich gegen eine Stimme der AfD zu.
Ö 5		Benennung der Mitglieder des Quartiersbeirats Bahrenfeld
Ö 6		Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes
Ö 7		Unterbringung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (Angemeldet von der FDP-Fraktion)
Ö 7.1		Unterbringung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-3840
Ö 8		Protokolle aus den Lenkungskreisen
Ö 9		Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge
Ö 9.1		Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes	20-3839
Ö 10		Mitteilungen
Ö 10.1		Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung - realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017	20-3757
Ö 10.2		Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete - geplante Reform des SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017	20-3778
Ö 11		Verschiedenes
Ö 11.1		Künftige Themen und Tagungsorte
N 12		Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen
N 12.1		Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes
N 13		Mitteilungen
N 14		Verschiedenes