Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion)
20-4099  
Ö 4.2  
Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion)
20-4118  
Ö 4.3  
Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
20-4133  
Ö 4.4  
Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-4149  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-4103  
Ö 5.1.1  
Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103
20-4190  
Ö 5.2  
Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4155  
Ö 5.2.1  
Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155
20-4191  
Ö 5.3  
Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)
20-4094  
Ö 5.4  
Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-4171  
Ö 5.5  
MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-4169  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU
20-4160  
Ö 5.7  
Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung)
20-4174  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-4170  
Ö 5.8.1  
Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170
20-4189  
Ö 5.8.2  
Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170
20-4192  
Ö 6     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 6.1  
Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion
20-4093  
Ö 6.2  
Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4161  
Ö 6.3  
Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung)
20-4163  
Ö 6.4  
Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung)
Enthält Anlagen
20-4175  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4178  
Ö 6.6  
Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-3861.2  
Ö 6.7  
Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4016.2  
Ö 6.8  
Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4029.2  
Ö 6.9  
Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4030.2  
Ö 6.10  
Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Enthält Anlagen
20-4120  
Ö 6.10.1  
Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder
20-4185  
Ö 6.11  
Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4122  
Ö 6.12  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion
20-4184  
Ö 6.13  
Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4187  
Ö 6.14  
Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-4137  
Ö 7.2  
Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
20-3807.2  
Ö 7.3  
Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017
20-3859.1  
Ö 7.4  
Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-4075  
Ö 7.5  
Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017
Enthält Anlagen
20-4076  
Ö 7.6  
Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017
Enthält Anlagen
20-4077  
Ö 7.7  
Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
Enthält Anlagen
20-4079  
Ö 7.8  
Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4116  
Ö 7.9  
Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017
Enthält Anlagen
20-4117  
Ö 7.10  
KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Enthält Anlagen
20-4119  
Ö 7.11  
Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017
Enthält Anlagen
20-4126  
Ö 7.12  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4167  
Ö 7.13  
Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Enthält Anlagen
20-4164  
Ö 7.14  
Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-4154  
Ö 7.15  
Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-4176  
Ö 7.16  
Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-4180  
Ö 7.17  
Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Enthält Anlagen
20-4183  
Ö 7.18  
Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4186  
Ö 7.19  
Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4188  
N 8     Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung      
N 9     Mitteilung(en)      
N 9.1     Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017