Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2017    
Ö 3     Öffentliche Fragestunde Fragen zu Hundeauslaufzonen    
Ö 4     Aktuelle Stunde Öffentlichkeit des Bauausschusses angemeldet von der Fraktion DIE LINKE    
Ö 5     Genehmigung von Niederschriften    
Ö 5.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2017    
Ö 5.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2017    
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1     Fehlender Linkabbieger von Behringstraße in die Baurstraße Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE), Lorenz Flemming (FDP-Fraktion), Hendrik Sternberg, Ute Naujokat (beide SPD-Fraktion) und Tim Schmuckall (CDU-Fraktion)
20-4210  
Ö 6.2     Erstaufnahmeeinrichtung in Altona Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Karsten Strasser, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE)
20-4240  
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1     Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
20-4441  
Ö 7.1.1     Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-4441
20-4445  
Ö 7.1.2     Neuer Grundschulstandort für das Kerngebiet Altona – jetzt! Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4441
20-4448  
Ö 7.2     Schulstandorte in Altona erhalten Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4451  
Ö 7.3     Grünflächen am Bahndamm Sternschanze – konstruktive Zusammenarbeit mit der Bevölkerung statt Schaffen vollendeter Tatsachen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-4452  
Ö 7.3.1     Grünflächen am Bahndamm erhalten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Druckasche 20-4452
20-4457  
Ö 7.4     Luftmessungen Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4447  
Ö 7.5     Wer will findet Wege, wer nicht will findet Gründe! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4442  
Ö 7.6     Kompromissvorschlag für die Eckbebauung des Spritzenplatzes Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4436  
Ö 7.7     HAMBURGmachtSPORT – SPORTbrauchtGeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (Neufassung)
20-4439  
Ö 7.8     Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-4316.2  
Ö 7.8.1     Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-4456  
Ö 7.8.2     Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4316.2
20-4440  
Ö 7.9     Flächen zur Verlegung von Kleingärten Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4450  
Ö 7.10     Jetzt den Stadtteilrat Altona-Altstadt als Interessenvertretung in der Bezirkspolitik verankern! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4443  
Ö 8     Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte    
Ö 8.1     Bedarfsampelanlage für Fußgängerüberweg Elbchaussee/Jenischpark Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD)
20-4444  
Ö 8.2     Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4449  
Ö 8.3     ParkSport Altona - Wege zum bewegten Alltag! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-4284.1  
Ö 8.4     Gebäude an der August-Kirch-Straße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-4384  
Ö 8.5     Hundeauslauffläche Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-4324.1  
Ö 8.6     Denkmaltafeln im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4200.2  
Ö 8.7     Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Einbau von Trennwänden Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4223.2  
Ö 8.7.1     Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Einbau von Trennwänden Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4223.2
20-4468  
Ö 8.8     Zuwendungsantrag Lutherkirchengemeinde Bahrenfeld - Werkzeug und Ersatzteile für die Fahrradwerkstatt in der Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4278.2  
Ö 8.9     Quartiersfonds I 2018 Hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes und Änderung der bewilligten Summe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-4389  
Ö 8.9.1     Antrag von Bandboxx – mach Deine Musik Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-4458  
Ö 8.10     Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 (Drs.: 20-4036) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4325.2  
Ö 8.11     Zuwendungsantrag Frise-Künstlerhaus Hamburg e.V. - Projekt FriseAiR (Artist-in-Residence) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4392.2  
Ö 8.12     Umbau der Kreuzung Harkortstraße/ Julius-Leber-Straße/ Präsident-Krahn-Straße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4339  
Ö 8.13     Für eine provisorische Ampel an der Luruper Hauptstraße/ Einmündung Fahrenort! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-4340  
Ö 9     Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1 Ziffer 1 AG SGB VIII sowie Wahl dessen persönlicher Vertretung Antrag der FDP-Fraktion
20-4423  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1     Bunker Eimsbütteler Straße Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4385  
Ö 10.2     Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4386  
Ö 10.3     Bebauungsplan Lurup 56 (Brachvogelweg): Keine Erschließung der geplanten Kindertagesstätte über den Brachvogelweg! Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4390  
Ö 10.4     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.12.2017 und 11.01.2018 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4369  
Ö 10.5     Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
20-4116.1  
Ö 10.6     Hochbauliches Gutachterverfahren (beschränkter Wettbewerb) mit vier Teilnehmern zu Architektur und Funktion eines Neubaus des Markthauses auf dem Blankeneser Marktplatz am alten Standort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom29.06.2017
Enthält Anlagen
20-4349  
Ö 10.7     Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4351  
Ö 10.8     Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4361  
Ö 10.9     Busbeschleunigung M 20/25 - Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4362  
Ö 10.10     Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4364  
Ö 10.11     Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen und Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4366  
Ö 10.12     Elektromobilität stärken - Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4368  
Ö 10.13     Bahrenfelder Trabrennbahn - Sportflächen frühzeitig berücksichtigen und einplanen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4382  
Ö 10.14     MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4406  
Ö 10.15     Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4407  
Ö 10.16     Warten wir noch oder planen wir schon? Öffentliche Planungswerkstatt zur zukünftigen Verkehrsführung Elbchaussee jetzt beginnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4408  
Ö 10.17     A7-Deckel - Eine Behelfsbrücke am Kielkamp tut not Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4412  
Ö 10.18     Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017
Enthält Anlagen
20-4418  
Ö 10.19     Im Interesse der Menschen - Verstärkung der Wohn-Pflege-Aufsicht Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4424  
Ö 10.20     Keine Projektentwicklung in Altona ohne Beteiligung von Bezirksamt und Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4431  
Ö 10.21     Bauwagenplatz Gaußstraße bleibt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4432  
Ö 10.22     Traglufthalle für den TC Rolandsmühle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Enthält Anlagen
20-4433  
Ö 10.23     Sportkapazitäten in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Enthält Anlagen
20-4437  
Ö 10.24     Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 4. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-4438  
Ö 10.25     Bürgerbegehren „[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68“ hier: Widerspruchsbescheid Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-4460  
Ö 10.26     Abgesackte Elbuferpromenade in Neumühlen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4467  
N 11     Beschlussempfehlungen und Anträge (nicht öffentlich)      
N 11.1     Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 11.1.1     Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucksache 20-4413.2      
N 11.1.2     Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Alternativantrag der Fraktion Die LINKE zur Druchsache 20-4413.2      
N 11.2     Bauvorhaben Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 11.3     Bauvorhaben Strandweg Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP sowie der AfD      
N 12     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG (nicht öffentlich)      
N 12.1     Bauen und Verkehr in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)      
N 13     Mitteilungen      
N 13.1     Bauvorhaben Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017