Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Wann rollen die Bagger im Tinsdaler Kirchenweg und Tinsdaler Heideweg Kleine Anfrage von Henrik Strate und Ute Naujokat (beide SPD-Fraktion)
20-4497  
Ö 4.2  
Was passiert mit der Kleingartenkolonie am Björnsonweg in Blankenese? Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
20-4508  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4486.1  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Für eine erneute RISE-Förderung in Lurup! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4557  
Ö 5.3  
Die geplanten Veränderungen des Elbe Einkaufszentrums mit den Zentren im Bezirk Altona abstimmen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4556  
Ö 5.4  
Verkehrsknoten jetzt lösen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4465.1  
Ö 5.5     Wildgehege Klövensteen    
Ö 5.5.1  
Enthält Anlagen
Ja zum Masterplan Naturwildpark Klövensteen Antrag der SPD-Fraktion
20-4562  
Ö 5.5.2  
Anhörung zum Masterplan Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-4511  
Ö 5.6  
Zukunft des Zirkus Abrax Kadabrax sichern Sozial-kulturelle Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche am Osdorfer Born erhalten! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (2. Neufassung)
Enthält Anlagen
20-4560  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Faire Parkgebühren in Altona Antrag der CDU-Fraktion
20-4542  
Ö 5.7.1  
Faire Parkgebühren in Altona Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4542
20-4576  
Ö 5.8  
Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4506.1  
Ö 5.9  
Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4558  
Ö 5.10  
Bedarfsampelanlage für Fußgängerüberweg Elbchaussee/Jenischpark Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-4444.1  
Ö 5.11  
Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4563  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 6.1  
Erhöhung der Rahmenzuweisung Bürgerhäuser Antrag der CDU-Fraktion
20-4510  
Ö 6.2  
Rahmenzuweisung für Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona erhöhen Antrag der CDU-Fraktion
20-4541  
Ö 6.3  
ZEA Schnackenburgallee – Geplante Schließung menschlich gestalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (2. Neufassung)
20-4559  
Ö 6.4  
Den inneren Zusammenhalt des Geschäftszentrums Rissen nicht schwächen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4561  
Ö 6.5  
Seniorinnen und Senioren mobil machen – Nutzung der HVV-Seniorenkarten auch vor 9 Uhr sinnvoll ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4564  
Ö 6.6  
Inklusionsbeiräte finanziell Ausstatten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
20-4565  
Ö 6.7  
Das Altonaer Rathaus finden... auch für Blinde und Sehbehinderte möglich machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4464.1  
Ö 6.8  
Jetzt den Stadtteilrat Altona-Altstadt als Interessenvertretung in der Bezirkspolitik verankern! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-4443.1  
Ö 6.9  
Öffentliche Toilette Goetheplatz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-4546  
Ö 6.10  
Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
Enthält Anlagen
20-4449.1  
Ö 6.11  
Melde-Michl: "Tue Gutes und rede darüber" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4505.1  
Ö 6.12  
In Blankenese den richtigen Zug in die richtige Richtung erwischen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4539.1  
Ö 6.13  
Am Blankeneser Bahnhof sicher die Verkehrsmittel wechseln - auch bei Eis und Schnee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4540.1  
Ö 6.14  
Einbau einer elektronischen Schließanlage, Laptop und (Transponder-) Tresor für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4329.2  
Ö 6.15  
Beschaffung von Abfallbehältern für das Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4330.2  
Ö 6.16  
Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge in 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4493.2  
Ö 6.17  
Zuwendungsantrag NABU Hamburg e.V., Gruppe West - Kreisel-Gestrüpp-Mäher Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4453.2  
Ö 6.18  
KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme für das Jahr 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4504.2  
Ö 6.19  
Walderseestraße in Othmarschen - Finanzierung einer zusätzlichen Tafel für den Geschichts- und Kulturpfad Othmarschen zu Graf Waldersee Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4566.1  
Ö 6.20  
Zuwendungsantrag ABRAX KADABRAX - Jubiläumswoche mit zwei Aufführungen am Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4518.2  
Ö 6.21  
Zuwendungsantrag Frise-Künstlerhaus Hamburg e.V. - Kooperationsprojekt mit zwei finnischen Künstlern der MUU Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4521.2  
Ö 6.22  
Quartiersfonds I 2018 Hier: Antrag von der bandboxx gGmbH - Mach Deine Musik Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4572  
Ö 6.23  
Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2018 - Aufteilung auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4399.1  
Ö 6.24  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4531.1  
Ö 6.25  
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4522.1  
Ö 6.26  
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 06 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-4527.1  
Ö 6.27  
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (1. Änderung) Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-4528.1  
Ö 6.28  
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4533.1  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Ein "Spielplatz für alle" in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4473  
Ö 7.2  
Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4482  
Ö 7.2.1  
Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Neufassung der Drucksache 4482)
20-4482.1  
Ö 7.3  
Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Enthält Anlagen
20-4492  
Ö 7.4  
Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4501  
Ö 7.5  
Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 (Drs. 20-3573)
Enthält Anlagen
20-4503  
Ö 7.6  
Jeder kann Leben retten - auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4512  
Ö 7.7  
"Sommer in Altona 2018" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2018
Enthält Anlagen
20-4529  
Ö 7.8  
HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
Enthält Anlagen
20-4532  
Ö 7.9  
Beschluss des Hauptausschusses vom 08.02.2018 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4537  
N 8     Beschlussempfehlungen und Anträge (nicht-öffentlich)      
N 8.1     Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 8.2     Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung      
N 8.2.1     Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg Altona Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 20-4547      
N 8.3     Bauantrag Rheingoldweg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE      
N 8.4     Bauantrag Rissener Dorfstraße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE      
N 9     Mitteilungen