Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Wann rollen die Bagger im Tinsdaler Kirchenweg und Tinsdaler Heideweg Kleine Anfrage von Henrik Strate und Ute Naujokat (beide SPD-Fraktion)
20-4497  
Ö 4.2  
Was passiert mit der Kleingartenkolonie am Björnsonweg in Blankenese? Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
20-4508  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltungsverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4486.1  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Für eine erneute RISE-Förderung in Lurup! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4557  
Ö 5.3  
Die geplanten Veränderungen des Elbe Einkaufszentrums mit den Zentren im Bezirk Altona abstimmen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4556  
Ö 5.4  
Verkehrsknoten jetzt lösen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4465.1  
Ö 5.5     Wildgehege Klövensteen    
Ö 5.5.1  
Enthält Anlagen
Ja zum Masterplan Naturwildpark Klövensteen Antrag der SPD-Fraktion
20-4562  
Ö 5.5.2  
Anhörung zum Masterplan Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
20-4511  
Ö 5.6  
Zukunft des Zirkus Abrax Kadabrax sichern Sozial-kulturelle Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche am Osdorfer Born erhalten! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (2. Neufassung)
Enthält Anlagen
20-4560  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 

 

   
    22.02.2018 - Bezirksversammlung
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP sowie gegen die Stimmen der AfD in den Hauptausschuss.

   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Boehlich, die Drucksache 20-4560 ohne Votum zur Entscheidung zurück an die Bezirksversammlung zu geben, wird bei alternativer Abstimmung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, wegen Dringlichkeit bereits heute stellvertretendr Bezirksversammlung zu entscheiden, mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE zugestimmt.

   
    22.03.2018 - Bezirksversammlung
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen
   

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück (siehe TOP 1).

Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Faire Parkgebühren in Altona Antrag der CDU-Fraktion
20-4542  
Ö 5.7.1  
Faire Parkgebühren in Altona Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4542
20-4576  
Ö 5.8  
Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4506.1  
Ö 5.9  
Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4558  
Ö 5.10  
Bedarfsampelanlage für Fußgängerüberweg Elbchaussee/Jenischpark Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-4444.1  
Ö 5.11  
Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4563  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte    
Ö 6.1  
Erhöhung der Rahmenzuweisung Bürgerhäuser Antrag der CDU-Fraktion
20-4510  
Ö 6.2  
Rahmenzuweisung für Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona erhöhen Antrag der CDU-Fraktion
20-4541  
Ö 6.3  
ZEA Schnackenburgallee – Geplante Schließung menschlich gestalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (2. Neufassung)
20-4559  
Ö 6.4  
Den inneren Zusammenhalt des Geschäftszentrums Rissen nicht schwächen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-4561  
Ö 6.5  
Seniorinnen und Senioren mobil machen – Nutzung der HVV-Seniorenkarten auch vor 9 Uhr sinnvoll ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4564  
Ö 6.6  
Inklusionsbeiräte finanziell Ausstatten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
20-4565  
Ö 6.7  
Das Altonaer Rathaus finden... auch für Blinde und Sehbehinderte möglich machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4464.1  
Ö 6.8  
Jetzt den Stadtteilrat Altona-Altstadt als Interessenvertretung in der Bezirkspolitik verankern! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-4443.1  
Ö 6.9  
Öffentliche Toilette Goetheplatz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-4546  
Ö 6.10  
Prüfung der Verfügbarkeit von Lagerkapazitäten im KEBAP Bunker Schomburgstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
Enthält Anlagen
20-4449.1  
Ö 6.11  
Melde-Michl: "Tue Gutes und rede darüber" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4505.1  
Ö 6.12  
In Blankenese den richtigen Zug in die richtige Richtung erwischen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4539.1  
Ö 6.13  
Am Blankeneser Bahnhof sicher die Verkehrsmittel wechseln - auch bei Eis und Schnee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4540.1  
Ö 6.14  
Einbau einer elektronischen Schließanlage, Laptop und (Transponder-) Tresor für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4329.2  
Ö 6.15  
Beschaffung von Abfallbehältern für das Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4330.2  
Ö 6.16  
Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge in 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4493.2  
Ö 6.17  
Zuwendungsantrag NABU Hamburg e.V., Gruppe West - Kreisel-Gestrüpp-Mäher Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4453.2  
Ö 6.18  
KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme für das Jahr 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4504.2  
Ö 6.19  
Walderseestraße in Othmarschen - Finanzierung einer zusätzlichen Tafel für den Geschichts- und Kulturpfad Othmarschen zu Graf Waldersee Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4566.1  
Ö 6.20  
Zuwendungsantrag ABRAX KADABRAX - Jubiläumswoche mit zwei Aufführungen am Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4518.2  
Ö 6.21  
Zuwendungsantrag Frise-Künstlerhaus Hamburg e.V. - Kooperationsprojekt mit zwei finnischen Künstlern der MUU Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4521.2  
Ö 6.22  
Quartiersfonds I 2018 Hier: Antrag von der bandboxx gGmbH - Mach Deine Musik Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4572  
Ö 6.23  
Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2018 - Aufteilung auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4399.1  
Ö 6.24  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4531.1  
Ö 6.25  
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4522.1  
Ö 6.26  
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 06 (2. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-4527.1  
Ö 6.27  
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (1. Änderung) Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-4528.1  
Ö 6.28  
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-4533.1  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Ein "Spielplatz für alle" in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
20-4473  
Ö 7.2  
Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4482  
Ö 7.2.1  
Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Neufassung der Drucksache 4482)
20-4482.1  
Ö 7.3  
Bunker & Kasernenanlagen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Enthält Anlagen
20-4492  
Ö 7.4  
Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4501  
Ö 7.5  
Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 (Drs. 20-3573)
Enthält Anlagen
20-4503  
Ö 7.6  
Jeder kann Leben retten - auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4512  
Ö 7.7  
"Sommer in Altona 2018" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2018
Enthält Anlagen
20-4529  
Ö 7.8  
HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
Enthält Anlagen
20-4532  
Ö 7.9  
Beschluss des Hauptausschusses vom 08.02.2018 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4537  
N 8     Beschlussempfehlungen und Anträge (nicht-öffentlich)      
N 8.1     Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses      
N 8.2     Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung      
N 8.2.1     Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg Altona Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 20-4547      
N 8.3     Bauantrag Rheingoldweg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE      
N 8.4     Bauantrag Rissener Dorfstraße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE      
N 9     Mitteilungen