Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 25.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Zusätzlicher Rückenwind für den kommunalen Wohnungsbau! - BIMA-Flächen für Altona (Angemeldet von der SPD-Fraktion)    
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2018    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1     Auswahl der freien Träger Hilfen zur Erziehung (HzE) durch den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) Kleine Anfrage von Oliver Schmidt (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
20-5223  
Ö 5.2     Altonas Bevölkerung verändert sich. Aber wie? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-5272  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1     Pacta sunt servanda – Der Bürgervertrag für Rissen muss ohne Wenn und Aber eingehalten werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-5260  
Ö 6.1.1     Pacta sunt servanda – Der Bürgervertrag für Rissen muss ohne Wenn und Aber eingehalten werden Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-5260
20-5284  
Ö 6.2     Grünbrücke über die Behringstraße Antrag der Fraktion die LINKE (Neufassung)
20-5251  
Ö 6.3     Dauerbaustellen vermeiden wann immer es geht - Beschleunigung der Fertigstellung von Baustellen auf Straßen, Plätzen und Wegen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-5085.2  
Ö 6.4     Den Lutherpark mit seinen Anwohnerinnen und Anwohnern und seinen Beschäftigten besser an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anschließen Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
20-5266  
Ö 6.5     Mehr Bewohnerparken für Altona – Verfahren für Sternschanze und Ottensen beschleunigen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung)
20-5252  
Ö 6.5.1     Mehr Bewohnerparken für Altona – Verfahren für Sternschanze und Ottensen beschleunigen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-5252 (Neufassung)
20-5282  
Ö 6.6     Für eine Bücherhalle im Lurup-Center! In den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-4870.1  
Ö 6.6.1     Für eine Bücherhalle in Lurup! Alternativantrag Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4870 (Neufassung)
20-5268  
Ö 6.6.2     Für eine Bücherhalle im Lurup-Center! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung der Drucksache 20-4870)
20-4870.2  
Ö 6.7     Gute Betreuung der Altonaer Sportwelt Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-5267  
Ö 6.8     Ein Wochenmarkt für die Neue Mitte Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-5263  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Projekt Barnerstraße 42 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
20-5261  
Ö 7.2     Straßeninstandsetzung „Am Botterbarg/ Heerbrook“: Attraktive ÖPNV-Anbindung von und nach Blankenese sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5262  
Ö 7.3     Wie wichtig ist dem Senat der Stadtteil Sternschanze? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-5264  
Ö 7.4     Wo bleiben die Sozialwohnungen? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)
20-5265  
Ö 7.5     Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung eines neuen stimmberechtigten Mitglieds Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
20-5074.1  
Ö 7.6     Zuwendungsantrag Martha Stiftung - Einkaufsfahrdienst für Seniorinnen und Senioren der Seniorenanlage Mitte Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5110.2  
Ö 7.7     Zuwendungsantrag VFL Hammonia von 1922 e.V. Sanierung des Vereinshauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5188.2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 8.1     Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5061.2  
Ö 8.2     Zuwendungsantrag Buchprojekt zum Thema "Stadtentwicklung und Denkmalschutz in Altona" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5155.3  
Ö 8.3     Verwendung von Restmitteln aus dem Quartiersfonds II 2017/2018 für Bauprüfkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5115.3  
Ö 8.4     Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv - Betriebs- und Heizkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5228.2  
Ö 8.5     Gewerbeflächenkonzept Altona Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5239.1  
Ö 8.6     Mittelansätze der Quartiersfonds 2019/2020 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-5235.1  
Ö 8.7     Zuwendungsantrag ASB Jugendzentrum Kiebitz - Erfüllung der Brandschutzauflagen Beratungen des Haushalts- und Vergabeausschusses und Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
20-5254.2  
Ö 8.8     Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen für das Gebiet zwischen den Straßen Wohlers Allee, Stresemannstraße, Bernstorffstraße und Thadenstraße im Stadtteil Altona-Altstadt - nach § 172 Absatz 1, Satz 1, Nummer 1 BauGB Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-5245.1  
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1     Koordination von Baumaßnahmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
20-5006.1  
Ö 9.2     Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018
20-5056.1  
Ö 9.3     Vandalismus am Wittenbergener Ufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
Enthält Anlagen
20-5233  
Ö 9.4     Tempolimit Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
Enthält Anlagen
20-5234  
Ö 9.5     Eckbebauung des Spritzenplatzes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
Enthält Anlagen
20-5236  
Ö 9.6     Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße - Alsenstraße - Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018
Enthält Anlagen
20-5250  
Ö 9.7     Erfolgreichen IOKI-Modellversuch in Lurup und Osdorf erst einmal auswerten und dann verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.08.2018
Enthält Anlagen
20-5259  
Ö 9.8     Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018
Enthält Anlagen
20-5273  
Ö 9.9     Veloroute 1 Teilbereich Ottensen - Mehr Raum für Radfahrende an Engpässen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
20-5274  
Ö 9.10     Ausbau der Chemnitzstraße zur vorfahrtsberechtigten Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
Enthält Anlagen
20-5275  
Ö 9.11     Modernisierung der Sportanlagen Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache des Hauptausschusses vom 12.07.2018
Enthält Anlagen
20-5276  
Ö 9.12     Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger im Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018
20-4919.1  
N 10     Mitteilungen