Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 03.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 4  
Sozialraumbeschreibung Sternschanze Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.12.2017 Bericht des Amtes)
20-4311  
Ö 5     Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden
Enthält Anlagen
20-4273  
    VORLAGE
   

Petitum:

Der Jugendhilfeausschuss wird um Kenntnisnahme und um Erarbeitung einer Stellungnahme für den Haushalts- und Vergabeausschuss am 19.12.2017 gebeten

 

   
    06.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig zur Weiterleitung an den Haushalts- und Vergabeausschuss die Drucksache 20-4273 „Haushaltsplanentwurf 2019/2020 mit den vorgeschlagenen Schlüsselungsmodell lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Hinsichtlich der letzten Seite der Drucksache „Veranschlagung 2017/2018 Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben, Schlüsselungsvorschlag“  bittet der Jugendhilfeausschuss im Haushalts- und Vergabeausschuss um konkrete Erläuterungen

   
    20.12.2017 - Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA)
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fachl Vorab. Tabelle-Veränderungen (27 KB)      

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten spricht sich einstimmig dafür aus, dem Vorschlag der Verwaltung über die Mehrbedarfe der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Betriebsausgaben zu folgen und dies als Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss weiterzuleiten.

   
    03.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben BASFI Melzer (978 KB)      

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig auf Vorschlag von Herr Berndt und Herrn Schmidt die folgende Stellungnahme zur Weiterleitung an den Haushalts- und Vergabeausschuss:

 

Angesichts der gestiegenen Einwohnerzahl im Bezirk Altona und der deutlich gestiegenen quantitativen und qualitativen Anforderungen (genannt seien hier beispielhaft Aufgaben der Integration und der Inklusion) an Einrichtungen und Mitarbeiter*innen der Familien- und Jugendhilfe sowie der allgemeinen Kostensteigerungen - insbesondere den Berücksichtigungen der Tariferhöhungen - ist eine Anpassung der konsumtiven Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 19/20 zwingend erforderlich. Es ist bereits jetzt absehbar, dass die Mehrausgaben nicht mehr durch Reste und Rückflüsse gedeckt werden können. Zur Ermöglichung einer vorausschauenden und auskömmlichen Jugendhilfeplanung ist es daher erforderlich, die Rahmenzuweisungen bei den konsumtiven Haushaltstiteln der bezirklichen Jugend- und Familienhilfe angemessen zu erhöhen. Ein Gleichbleiben der Zuwendungen würde bei gleichzeitig steigenden Kosten letztlich eine effektive Kürzung der bereitgestellten Mittel bedeuten. Es müssten Angebote und/oder Einrichtungen aufgegeben werden. Dies vorausgeschickt, empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem Haushalts- und Vergabeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung sich dem Inhalt des Entwurfs des Fachamtes r eine Stellungnahme des Bezirksamtes zur Schlüsselentwicklung und Volumen für die Zuweisung an die Bezirksämter (siehe Anlage) an die zuständige Fachbehörde ausdrücklich anzuschließen.

 

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wird nach § 27 BezVG gebeten, die Tarifanpassungen und gestiegenen allgemeinen Kosten sowie aufgrund der Aufgaben der Kooperation, Integration und Inklusion entstandenen Mehraufwendungen in der Jugend- und Familienhilfe im anstehenden Doppelhaushalt 2019/20 angemessen zu berücksichtigen und die entsprechenden Rahmenzuweisungen um die jeweiligen Kostenerhöhungen anzupassen.

Ö 5.1.1  
Übersicht über die Mehrbedarfe der Rahmenzuweisung 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit -Betriebsausgaben Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
Enthält Anlagen
20-4376  
Ö 5.2  
Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2017 - Auswahl der diesjährigen Preisträger Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten    
Ö 6     Haushalt    
Ö 7  
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2018 Hier: Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
20-4377  
Ö 8  
Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Vertagung aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 21.12.2017)
Enthält Anlagen
20-4338  
Ö 9  
Anträge / Anfragen    
Ö 10  
Mitteilungen    
Ö 11  
Verschiedenes