Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Asklepios und die Folgen (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1     Was bringen die Wahrnehmungen von Vorkaufsrechten der Stadt in sozialen Erhaltungsgebieten wirklich? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-5695  
Ö 4.2     Wildgehege Klövensteen - mehr Transparenz beim Tier- und Naturschutz! Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-5754  
Ö 4.3     Wildgehege Klövensteen - ohne Offenlegung der wirtschaftlichen Daten ist Bürgerbeteiligung nicht möglich! Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-5772  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1     Mobilität weiter denken: Autofreies Ottenser Zentrum im Rahmen von Cities4People testen und evaluieren Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
20-5750  
Ö 5.1.1     Mobilität weiter denken: Autofreies Ottenser Zentrum im Rahmen von Cities4People testen und evaluieren Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-5750
20-5750.1  
Ö 5.1.2     Verweisung in den Verkehrsausschuss Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-5750
20-5750.2  
Ö 5.1.3     Alternatives Verkehrskonzept für Ottensen entwickeln und durchsetzen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-5621.1  
Ö 5.2     Selbst ist der Bezirk – schnelle Reparaturen im Wildgehege Klövensteen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-5748  
Ö 5.3     Einhaltung der Vereinbarungen mit den Altonaer Kleingärtnern - keine Räumung von Parzellen vor Bereitstellung der Ersatzflächen auf dem Autobahn-Deckel Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5746  
Ö 5.4     Systematisches Erhaltungsmanagement für Spielplätze endlich in Gang bringen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
20-5751  
Ö 5.5     Freitag 13. September 2019: Fridays for Future versus Cruise Days 2019. Anlass für kognitive Dissonanz? Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion    
Ö 5.6     Freitag 13. September 2019: Fridays for Future versus Cruise Days 2019. Anlass für kognitive Dissonanz? Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-5752
20-5752.1  
Ö 5.7     Soziale Förderbedingungen an Lurups Schulen müssen wieder der Realität angepasst werden! Antrag der CDU-Fraktion
20-5745  
Ö 5.8     Übernahme des „Bahrenfelder Appells“ durch die Bezirksversammlung Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5707  
Ö 5.8.1     Schnellbahnanschluss für das Quartier Science City Bahrenfeld Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-5707
20-5707.1  
Ö 5.8.2     Den Bezirk Altona und den Stadtteil Bahrenfeld klug mit der Science City Bahrenfeld verknüpfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona
Enthält Anlagen
20-5733  
Ö 5.9     Stellplatzbörse Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-5753  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 6.1     Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5744  
Ö 6.2     Luftmessungen in Altona: Modellversuch ermöglichen Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5743  
Ö 6.3     Luftmessungen in Altona: Modellversuch ermöglichen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-5743
20-5743.1  
Ö 6.4     Jagdvorfall im Klövensteen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-5749  
Ö 6.5     Nachverdichtungen im Luruper Flüsseviertel Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5553.1  
Ö 6.6     Tempo 30 vor der Seniorenwohnanlage FAMA Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (NEUFASSUNG)
Enthält Anlagen
20-5656.1  
Ö 6.7     Bebauungsplan-Entwurf Lurup 66 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-5702  
Ö 6.8     Gespräch mit dem Discounter Aldi zur Verkehrssicherungspflicht des Flottbeker Wochenmarkts Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
20-5720  
Ö 6.9     Umweltpreis für Marktbeschicker Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
20-5721  
Ö 6.10     Umweltpreis für Marktbeschicker Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-5721
20-5721.1  
Ö 6.11     Nahversorgungskonzept Altona, Entwurf Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5613.1  
Ö 6.12     Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2019 und (ergänzende) Bereitstellung von Mitteln aus den Anreiz-und Fördersystemen (NEUFASSUNG) Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-5661.1  
Ö 6.12.1     Klassische Sondermittel Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-5661.1
20-5747  
Ö 6.13     Zuwendungsantrag des Monsun Theaters für den barrierefreien Umbau Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie des Ältestenrates / Geschäftsordnungsausschusses (Neufassung der Drucksache 20-5488.1)
20-5488.3  
Ö 6.14     Bauantrag Bökenkamp Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 26.03.2019)
20-5774  
Ö 6.14.1     A/WBZ/04349/2018 Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
20-5774.1  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Zuwendungsantrag für die Durchführung der Altonaer Seniorentage 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschuss
20-5531.3  
Ö 7.2     Zuwendungsantrag für die Durchführung einer Klausurtagung für den Bezirksseniorenbeirat 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5533.2  
Ö 7.3     Fortführung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord / Düppelstraße" von Palette e.V. und "FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. über den 31.08.2019 hinaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5542.3  
Ö 7.4     Radfahrstreifen für St. Pauli Fischmarkt, Breite Straße und Palmaille Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-5676.1  
Ö 7.5     RISE-Gebietsanmeldung Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-5684.1  
Ö 7.5.1     Problem- und Potenzialanalyse Lurup Grundlage zur Entscheidung über eine Festlegung des Fördergebietes Lurup im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-5777  
Ö 7.6     Mittelbereitstellung für Transport und Aufstellung eines Ankers und einer Gedenktafel für den Kapitän-Schröder-Park Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-5692.2  
Ö 7.7     Zuwendungsantrag des mädCHENtreff schanzenviertel e.V. für die Kostenübernahme von Aktionsgeräten, Instrumenten sowie deren Transportkosten für das Hamburger Mädchenspektakel in 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5696.1  
Ö 7.8     Nachspezifikation investiver Rahmenzuweisungen im Bereich Straße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-5711.1  
Ö 7.9     Nachspezifikation der Rahmenzuweisung Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5712.1  
Ö 7.10     Investive Restmittelübertragung in die Sanierungsmaßnahme Jugendzentrum Rissen aus dem Quartiersfonds 2018 (investiv) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5713.1  
Ö 7.11     Zuwendungsantrag "Identity Figures" des Theaters Playstation e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5723.1  
Ö 7.12     Unterhaltsmanagement für Straßenschilder Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-5727  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Wo bleiben die Sozialwohnungen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-5428.1  
Ö 8.2     Querung Behringstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
20-5468.1  
Ö 8.3     Mehr Bewohnerparken für Altona - Verfahren für Sternschanze und Ottensen beschleunigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-5507.1  
Ö 8.4     Ortskern Blankenese – Die Materialfrage für den Marktplatz und die Gehwege ist entschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5681  
Ö 8.5     Das Bertha-Lyceum braucht einen zweiten Fahrstuhl – jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5693  
Ö 8.6     Obst- und Gemüsestand im Altonaer Bahnhof Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5703  
Ö 8.7     Gewerbeflächendefizite abbauen Aus der Sitzung der Bezirksversammlung 27.10.2016 in den Planungsausschuss überwiesener Antrag der CDU-Fraktion Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-5704  
Ö 8.8     Die gewachsene Villen- und Gartenlandschaft in den Elbvororten erhalten! Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 in den Planungsausschuss überwiesener Antrag der CDU-Fraktion Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
20-5705  
Ö 8.9     Gute, kundenorientierte Zustände in der Altonaer Ausländerbehörde herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5710  
Ö 8.10     Neue Verkehrskonzeption rund um den Holmbrook: Koordinieren, bevor das Chaos entsteht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5718  
Ö 8.11     Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2019 Mitteilungsdrucksache
20-5722  
Ö 8.12     Verkehr mit den Bürger*innen neu denken: "Ottenser Kreuz" umgestalten, Verkehr reduzieren Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.01.2019 in den Verkehrsausschuss überwiesener Antrag der Fraktion GRÜNE
Enthält Anlagen
20-5726  
Ö 8.13     Sozialraumbeschreibung Altona-Altstadt Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-5728  
Ö 8.14     Auch die Kinder und Jugendlichen im Kerngebiet Altonas brauchen Platz zum Lernen und Spielen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5729  
Ö 8.15     Bebauungsplan Bahrenfeld 68 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5730  
Ö 8.16     Machbarkeitsstudie Radschnellwege - Einbeziehung der Ergänzungsvariante Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5731  
Ö 8.17     Stadtteilschule Recha-Ellern-Weg 1/ Vereinssportmitbenutzung/ Fahrradstell- plätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5732  
Ö 8.18     Erstellung kindgerechter Umweltpädagogikstationen im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5738  
Ö 8.19     Entwicklungsmaßnahmen für den Hockey Sport in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5739  
Ö 8.20     Gute Betreuung der Altonaer Sportwelt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-5765  
Ö 8.21     "Städtebauliche Integration der Viktoria-Kaserne in das Helenenviertel" – Teilnahme am "Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5771  
Ö 8.22     Sportplätze Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5767  
Ö 8.23     Projektmittel "Demokratie leben!" für Angebote und Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5768  
Ö 8.24     Für eine Bücherhalle in Lurup! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-5775  
Ö 8.25     Personalsituation im Sozialen Dienstleistungszentrum (SDZ) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
20-5776  
N 9     Mitteilungen      
N 9.1     Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019