Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Lurup (beim Goethe-Gymnasium)
Ort: Rispenweg 28, 22547 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 2.1     Antrag "Freiraumplanung auf dem A-7-Deckel: Gutes Miteinander von Rad- und Fußverkehr gewährleiste" (TOP 6.1) - Fragen zur Drucksache 20-5812.1    
Ö 2.2     Empfehlungen Bebauungsplan-Entwürfe Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) sowie Sülldorf 4 (Dorf Sülldorf) (TOPs 7.3 und 7.4) - Fragen zu den Drucksachen 20-5756.1 sowie 20-5757.1 (2 Fragenkomplexe)    
Ö 2.3     Antrag Grundschulen (TOP 6.2) - Fragen zur Drucksache 20-5835    
Ö 2.4     Antrag Mehrzweckhalle für den Standort Fahrenort der Fridtjof-Nansen-Schule (TOP 7.5) - Fragen zur Drucksache 20-5831    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2018    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1     Straßensozialarbeit für Obdachlose erhalten Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion)
20-5805  
Ö 5.2     Mobiler Bürgerdienst für den Westen Altonas Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
20-5821  
Ö 5.3     Herausforderung durch die Umstellung von PROSA auf PROSOZ im Fachamt für Grundsicherung und Soziales – ist die Versorgung der betroffenen Bürger gesichert? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
20-5825  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1     Freiraumplanung auf dem A-7-Deckel: Gutes Miteinander von Rad- und Fußverkehr gewährleisten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
20-5812.1  
Ö 6.2     Grundschulen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5835  
Ö 6.3     Warum soll der Blankeneser Marktplatz eigentlich nicht mehr Blankeneser Marktplatz heißen? Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-5833  
Ö 6.4     Online-Beteiligungsverfahren für Altonas Bürgerinnen und Bürger verstärken und weiterentwickeln Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
20-5834  
Ö 6.5     Mittel der Mobilitätsforschung für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-5829  
Ö 6.6     Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Altona mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5808  
Ö 6.7     Weiternutzung des ehemaligen AK Altona Gebäudes jetzt mitdenken! Antrag der SPD-Fraktion
20-5832  
Ö 6.8     Vorfahrt für den Marschweg: Fußweg Marschweg schnellstmöglich fertigstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-5830  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Rissener Canyon Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-5724.1  
Ö 7.2     Stellplatzbörse Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-5753.1  
Ö 7.3     Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5756.1  
Ö 7.4     Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 4 (Dorf Sülldorf) im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5757.1  
Ö 7.5     RISE-Chancen für Lurup nutzen: Für eine Mehrzweckhalle für den Standort Fahrenort der Fridtjof-Nansen-Schule Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG)
20-5831  
Ö 8     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 8.1     Einhaltung der Vereinbarungen mit den Altonaer Kleingärtnern - keine Räumung von Parzellen vor Bereitstellung der Ersatzflächen auf dem Autobahn-Deckel Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5746.1  
Ö 8.2     Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Nord (Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Nord) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5780.1  
Ö 8.2.1     Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Nord (Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Nord) Beschlussempfehlung des Amtes
Enthält Anlagen
20-5780.2  
Ö 8.3     Bebauungsvorhaben Bahndamm Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-5788.1  
Ö 8.4     Liste der zu sanierenden Kunstwerke in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
20-5824  
Ö 8.5     Nachspezifikation investiver Rahmenzuweisungen im Bereich Straße Korrektur des Beschlusses vom 28.03.2019, Drucksache 20-5711.1 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
20-5711.2  
Ö 8.6     Änderungsantrag des Haus Drei e.V. zum Zuwendungsantrag vom 05.11.2018, Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018, Drs. 20-9046 Erneuerung der Kletterwandplatten im August-Lütgens-Park Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5792.2  
Ö 8.7     Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5820.2  
Ö 8.8     Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5822.1  
Ö 8.9     Zuwendungsantrag der Rudolf-Ballin-Stiftung e.V. - Wiederherstellung des Schulgartes Wesperloh Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5815.1  
Ö 8.10     Zuwendungsantrag des Instituts für kultursensible Beratung für das Projekt "Altonaer Elternabende" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5583.2  
Ö 8.11     Antrag auf Politikmittel für den "2. Altonaer Tag Altonaer Ehrenamts" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5677.2  
Ö 8.12     Zuwendungsantrag ElbFilmKunst e.V. - Batterieversorgung für Open-Air-Kino Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5801.1  
Ö 8.13     Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Mobilität weiterdenken: Autofreies Ottenser Zentrum im Rahmen von Cities4People testen und evaluieren" (Drs. 20-5750) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-5816.1  
Ö 8.14     Bebauungsplan-Entwurf Osdorf 47 / Iserbrook 25 / Lurup 64 (Osdorfer Feldmark) im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-5806.1  
Ö 8.15     Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Osdorf 48; Empfehlung zur Feststellung; Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-5807.1  
Ö 8.16     Bebauungsplan-Entwurf Rissen 51 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-5802.1  
Ö 9     Freitag 13. September 2019: Fridays for Future versus Cruise Days 2019. Anlass für kognitive Dissonanz? Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
Enthält Anlagen
20-5752.2  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1     Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 in den Aussschuss für Kultur und Bildung überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
20-5744.1  
Ö 10.2     Jagdvorfall im Klövensteen Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesener Antrag der Fraktion GRÜNE
Enthält Anlagen
20-5749.1  
Ö 10.3     "Städtebauliche Integration der Viktoria-Kaserne in das Helenenviertel" - Teilnahme am "Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5771.1  
Ö 10.4     Ampelanlagen Kaltenkircher Platz für alle sicher machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5781  
Ö 10.5     Ausbau der Elektro-Mobilität in Altona vorantreiben! Den Altonaer Westen stärker mit einbeziehen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5784  
Ö 10.6     Straßensozialarbeit für Obdachlose erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5785  
Ö 10.7     Besserer Service für Radfahrerinnen und Radfahrer in Altona – Ein Netz von öffentlichen Fahrradservice- und Reparaturstationen für die Veloroute 1! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5800  
Ö 10.8     Sichere Querung für Kinder über die Königstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5803  
Ö 10.9     Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5811  
Ö 10.10     Eine Lichtsignalanlage für die Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5818