Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Wahl einer Bezirksamtsleitung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0241  
Ö 3     Öffentliche Fragestunde    
Ö 3.1     Bundesprogramm "Demokratie leben!"    
Ö 3.2     Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 5     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5.1     Aktuelle Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete in Sieversstücken I und II / Suurheid 1 Auskunftsersuchen von Dr. Anke Frieling, Andreas Grutzeck und Sven Hielscher (alle CDU-Fraktion)
21-0093  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1     Nach der Richtungsentscheidung – Bürgerinformation und Mitwirkung für die S 32 Süd schnell beginnen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0242  
Ö 6.2     Alle reden von Quartiersgaragen – wann will Altona endlich beginnen? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0261  
Ö 6.3     Ideenbekundungsverfahren zur „Schwarzen Scheibe“ Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0221  
Ö 6.4     Altona wirksam zum Klimaschutz-Vorreiter machen – mit Vernunft und Entschlossenheit ortsbezogen handeln! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-0259  
Ö 6.5     Ranger*innen für Altonas Naturschutzgebiete Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)
21-0255  
Ö 6.6     Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-0243  
Ö 6.7     Winternotprogramm: Endlich auch tagsüber öffnen Antrag der CDU-Fraktion
21-0262  
Ö 6.8     Delegationsreise in den Irak Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0220  
Ö 6.9     Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0257  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 7.1     RISE-Chancen für Lurup nutzen! Versammlungsräume für Schule und Quartier schaffen Gemeinschaft und setzen Bildungsimpulse Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0260  
Ö 7.2     Klimastreik unterstützen – Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlich nachbessern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0263  
Ö 7.3     Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0264  
Ö 7.4     Neue Erkenntnisse über die B 431 machen eine Überplanung trotz Schlussverschickung nötig Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0198.2  
Ö 7.5     Provisorische Radwegführung in der Alsenstraße umgehend sicher machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0227.1  
Ö 7.6     Bundesprogramm "Demokratie leben!" Beschlussempfehlung des Ältestenrats/ Geschäftsordnungsausschusses (NEUFASSUNG)
21-0238.1  
Ö 7.7     Schulung Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Interfraktioneller Antrag
21-0273  
Ö 8     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 8.1     Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 12.07.2019 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0075.1  
Ö 8.2     Vertretungsregelung für die Teilnahme an den Sitzungen des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung Drucksachennummer 21-0004 Beschlussempfehlung des Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
Enthält Anlagen
21-0127.1  
Ö 8.3     Zuwendungsantrag J. M.-G. - SpelunkenKino 2019-2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0152.2  
Ö 8.4     Stützmauer am Hans-Leip-Ufer Beschlussempfehlung des Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
Enthält Anlagen
21-0159.1  
Ö 8.5     Zuwendungsantrag des Vereins Aktive Freizeit e.V. - Erweiterung und Neugestaltung der Behindertenumkleide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0161.2  
Ö 8.6     Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
Enthält Anlagen
21-0164.1  
Ö 8.7     Vorbereitung der Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0194.1  
Ö 8.8     Verwendung der Restmittel aus dem Quartiersfonds I 2018 für die Community School Lurup Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (NEUFASSUNG (angepasst durch den Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss))
21-0204.2  
Ö 8.9     Restmittel 2018 aus dem Quartiersfonds III Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0210.1  
Ö 8.10     Angebot öffentlicher Toilettenanlagen im Bereich des Bahnhofs Altona verbessern! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0234  
Ö 8.11     Pilotprojekt Virchowstrasse „Stay Alive“ einrichten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-0235  
Ö 9     Ohne Votum aus dem Haushalts- und Vergabeausschuss in die Bezirksversammlung überwiesene Drucksachen    
Ö 9.1     Zuwendungsantrag der McDonalds Kinderhilfe Stiftung - Einbau einer elektronischen Eingangstür im Ronald McDonald Haus mit Oase Hamburg-Altona Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-0105.1  
Ö 9.2     Zuwendungsantrag Stadtteilarchiv Ottensen e.V. - Ausstellung und Publikation: Max Brauers Altonaer Jahre (1887-1933) und der Aufstieg Altonas zur preußischen Vorzeigestadt Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0151.1  
Ö 9.3     Zuwendungsantrag für die Neueröffnung des Bürgerhaus-Cafés am 22.10.2019 Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-0214.1  
Ö 10     Wahl weiterer persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
21-0270  
Ö 11     Mitteilungen    
Ö 11.1     Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0224  
Ö 11.2     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.09.2019 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0258  
Ö 11.3     Entwicklung Holstenquartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0173  
Ö 11.4     Neue Konzepte für das Gewerbegebiet Rugenbarg entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0199  
Ö 11.5     Öffentliche Bücherschränke in Altona einrichten! (2) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0200