Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 2.1     Bauvorhaben Bahrenfeld 68    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1     Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0324  
Ö 4.2     Blankeneser Marktplatz endlich fertigstellen! – Zusagen an Bürger und Gewerbetreibende transparent einhalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0354  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1     Ausübung Vorkaufsrecht Altonaer Bahnhofsgebäude Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0353  
Ö 5.2     Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0345  
Ö 5.3     Altona wirksam zum Klimaschutz-Vorreiter machen - mit Vernunft und Entschlossenheit ortsbezogen handeln! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0259.1  
Ö 5.4     Das Wildgehege Klövensteen – ein Kleinod wird zukunftssicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0317  
Ö 5.4.1     Das Wildgehege Klövensteen - ein Kleinod wird zukunftssicher Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucksache 21-0317
21-0317.1  
Ö 5.5     Auslegung Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-0333  
Ö 5.5.1     Bebauungsplan Bahrenfeld 68 Alternativantrag der Fraktionen von SPD und FDP zur Drucksache 21-0333 (NEUFASSUNG)
21-0333.1  
Ö 5.6     Leere Versprechen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0351  
Ö 5.7     Hamburger Maß Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0347  
Ö 5.8     Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU
21-0348  
Ö 5.9     Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0349  
Ö 5.10     Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0344  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 6.1     Ortskern Blankenese - Material für die Blankeneser Bahnhofstraße und den Marktplatz Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP (NEUFASSUNG)
21-0350  
Ö 6.1.1     Ortskern Blankenese - Material für die Blankeneser Bahnhofstraße und den Marktplatz Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0350
21-0350.1  
Ö 6.2     Das Parkhaus am Altonaer Bahnhof stinkt zum Himmel! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0352  
Ö 6.3     Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0123.3  
Ö 6.3.1     Altona wird Klimaschutzbezirk Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-0123.3
21-0123.4  
Ö 6.3.2     Klimanotstand in Altona ausrufen! Klimaschutz im Bezirk durchsetzen - Jetzt! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0123.3
21-0123.5  
Ö 6.4     Zuwendungsantrag Dialog im Dunkeln e. V. - Ausstellung "Dialog mit dem Ende" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0153.2  
Ö 6.4.1     Zuwendungsantrag Dialog im Dunkeln e. V. - Ausstellung "Dialog mit dem Ende" Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE
21-0153.3  
Ö 6.5     Alle reden von Quartiersgaragen - wann will Altona endlich beginnen? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0261.1  
Ö 6.6     Klimastreik unterstützen - Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlich nachbessern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses (NEUFASSUNG)
Enthält Anlagen
21-0263.1  
Ö 6.7     Für eine smarte Müllentsorgung in Ottensen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0285.1  
Ö 6.8     Fahrradstraße Chemnitzstraße – Erfolgreiche Umgestaltung mit Aufklärungsplakaten begleiten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0306.1  
Ö 6.9     Haushaltsplanentwurf 2021/2022 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0310.1  
Ö 6.10     Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0321.1  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Zuwendungsantrag des Altonaer Turnverbands von 1845 e.V. - Neue Vereins- und Mitgliederküche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0144.2  
Ö 7.2     RISE-Chancen für Lurup nutzen! Versammlungsräume für Schule und Quartier schaffen Gemeinschaft und setzen Bildungsimpulse Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-0260.1  
Ö 7.3     Kunst im öffentlichen Raum erhalten! Lurup - Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0300.1  
Ö 7.4     Rettung des Traditionscafes "Café Stenzel" am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-0314.1  
Ö 7.5     MädchenOase und Kita Tüdelband erhalten! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
21-0318  
Ö 7.6     WC Goetheplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0336.1  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Kreisverkehr Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0299  
Ö 8.2     Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0038.1  
Ö 8.3     Verkehrssituation "An der Kleiderkasse" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0067.1  
Ö 8.4     Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0072.2  
Ö 8.5     Ottensen macht Platz – Flanierquartier auf Zeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
Enthält Anlagen
21-0339  
Ö 8.6     Neue Erkenntnisse über die B 431 machen eine Überplanung trotz Schlussverschickung nötig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0341  
Ö 8.7     Nach der Richtungsentscheidung – Bürgerinformation und Mitwirkung für die S 32 Süd schnell beginnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0346  
Ö 8.8     Liste der zu sanierenden Kunstwerke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0355  
Ö 8.9     Sauberkeit im Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
Enthält Anlagen
21-0356  
Ö 8.10     So geht es nicht: Tinsdaler Kirchenweg – Beschluss zur Verkehrsberuhigung von 2014 endlich umsetzen, schlussverschickte Planung realisieren - Jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
Enthält Anlagen
21-0357  
N 9     Mitteilungen