Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1     Altonas Auszubildende unterstützen – was tut Altona? Kleine Anfrage von Dr. Niklas Brüggemann, Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Anke Frieling (alle CDU-Fraktion)
21-0380  
Ö 4.2     "Ottensen macht Platz" – das Märchen von der Vitalisierung.. Kleine Anfrage von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion)
21-0401  
Ö 4.3     Einführung einer Baumkaution Kleine Anfrage von Lars Andersen und Eva Botzenhart (beide Fraktion GRÜNE)
21-0404  
Ö 4.4     "Ottensen macht Platz" – droht das Pilotprojekt das Quartier zu spalten? Kleine Anfrage von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion)
21-0419  
Ö 4.5     Wegeunterhaltung im Klövensteen Kleine Anfrage von Eva Botzenhart, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE)
21-0429  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1     Wo bleiben Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0472  
Ö 5.2     Vorschlag zu Kommunikations- und Entscheidungsablauf zu „Ottensen macht Platz“ bis Ende Februar 2020 (Pilotphase) Vorlage aus dem Verkehrsausschuss (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.11.2019)
Enthält Anlagen
21-0451  
Ö 5.3     Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen I Neue Baumstandorte suchen Antrag der Fraktionen GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)
21-0430  
Ö 5.4     Der neue Fernbahnhof Diebsteich – Jetzt Fakten sichern Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0428  
Ö 5.5     Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 69 - Spritzenplatz Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0381.1  
Ö 5.6     Fernwärmetrasse in offener Bauweise mitten durch Flottbek Othmarschen – nein danke! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
21-0473  
Ö 5.7     Zivilcourage statt Camouflage – kostenloser ÖPNV für Hamburgs Ehrenamtliche und Sozialticket für Schüler*innen, Rentner*innen, Bezieher*innen von ALG II und Sozialhilfe Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0471  
Ö 5.8     Fahrradbezirksrouten in Altona – Routennetz überarbeiten, ergänzen und finanziell absichern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
21-0468  
Ö 5.9     Ein neues Medienzentrum für Lurup – Prüfung geeigneter Standorte Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-0467  
Ö 5.10     Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0475  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 6.1     Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen II Altona wird bunter – Blühstreifen im Straßenbegleitgrün Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)
21-0426  
Ö 6.2     Potenzialanalyse und Rahmenplanung Kurt-Tucholsky-Quartier Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0431  
Ö 6.3     Flaßbargmoor nun endlich als Naturdenkmal ausweisen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-0466  
Ö 6.4     Gewerbehof Hagen sichern – Fehlentwicklungen verhindern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-0469  
Ö 6.5     Sicherer Schulweg zu den Schulen an der Luruper Hauptstraße Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0476  
Ö 6.6     Altona wird Klimaschutzbezirk Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0123.7  
Ö 6.7     Zuwendungsantrag "Concider To Be Part Of It" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0256.2  
Ö 6.8     Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West / Südholstein - Foto- und Videoausstellungen: "Zirkuskunst im Wandel der Zeit" - ABRAX KADABRAX in Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0279.2  
Ö 6.9     Zuwendungsantrag M. I. H. - Die Kunststoffwellen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0282.2  
Ö 6.10     Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0344.1  
Ö 6.11     Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0345.1  
Ö 6.12     Bauvorhaben Baurs Park Beschlussempfehlung des Bauausschusses
21-0420  
Ö 6.13     Erläuterungsschild Reichskanzlerstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0423  
Ö 6.14     Zuwendungsantrag I.R. - Theaterabend "Identitäten" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie des Ältestenrats/Geschäftsordnungsausschusses
21-0284.2  
Ö 6.15     Benennung eines Ausschussmitglieds Antrag der SPD-Fraktion
21-0486  
Ö 6.16     Bauvorhaben Böttcherkamp Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU (NEUFASSUNG)
21-0487  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Altona wird Klimaschutzbezirk Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0123.8  
Ö 7.2     Zuwendungsantrag Johann Daniel Lawaetz-Stiftung - Ausstattung des Parkcafés im Lutherpark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0209.2  
Ö 7.3     Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0237.2  
Ö 7.4     Quartiersfonds I 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0250.1  
Ö 7.5     Quartiersfonds II 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0251.2  
Ö 7.6     Zuwendungsantrag Lichtwark Schule - "Starke Kinder durch Kunst" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0278.2  
Ö 7.7     Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2019 für das Jesuscenter in Höhe von 10.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0319.2  
Ö 7.8     Bezirksübergreifende Deckungsfähigkeit Rahmenzuweisung Straße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0320.2  
Ö 7.9     Antrag des JUZ Rissen - Einbau einer Küche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0326.2  
Ö 7.10     Zuwendungsantrag des Tennis Club Vier Jahreszeiten e.V. - Bau einer Traglufthalle sowie Sanierung der Tennishalle Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0328.2  
Ö 7.11     Zuwendungsantrag SC Teutonia von 1910 e.V. - Erneuerung von Leuchtmitteln der Flutlichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0337.2  
Ö 7.12     Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0343.2  
Ö 7.13     Zuwendungsantrag Agij e.V. - 10. Kurdisches Filmfestival Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0368.2  
Ö 7.14     Bebauungsplan-Entwurf Rissen 51 - Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Empfehlung zur Erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0377.1  
Ö 7.15     Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0406.2  
Ö 7.16     Zuwendungsantrag Dolle Deerns e.V. - Reparatur der Heizanlage Antragseingang: 04.10.2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0413.1  
Ö 7.17     Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses der 21. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
21-0427  
Ö 7.18     Vermehrte Kontrollen der Außengastronomie im Stadtteil Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV)
21-0433  
Ö 8     Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für Wahl zur Bürgerschaft am 23.02.2020 (2. NEUFASSUNG)
Enthält Anlagen
21-0432  
Ö 9     Wahl eines neuen Vorstandsmitgliedes und Genehmigung der neugefassten Satzung der Senator-Kirch-Stiftung
Enthält Anlagen
21-0474  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1     Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0434  
Ö 10.2     Beschlüsse des Hauptauschusses vom 14.11.2019 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0449  
Ö 10.3     Winternotprogramm: Endlich auch tagsüber öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0389  
Ö 10.4     Angebot öffentlicher Toilettenanlagen im Bereich des Bahnhofs Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0399  
Ö 10.5     Rettung des Traditionscafes "Café Stenzel!" am Schulterblatt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0405  
Ö 10.6     Positionspapier "Perspektivwechsel" verabschieden: Integration, soziale Inklusion und Diversität in Altona voranbringen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0407  
Ö 10.7     Stützmauer am Hans-Leip-Ufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0408  
Ö 10.8     Ranger*innen für Altonas Naturschutzgebiete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0414  
Ö 10.9     Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0417  
Ö 10.10     Herrichtung einer Beratungs- und Begegnungsstätte in der Stresemannstraße 150 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.08.2019
Enthält Anlagen
21-0435  
Ö 10.11     Altonas Entwicklung am Elbufer vollenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.08.2019
Enthält Anlagen
21-0443  
Ö 10.12     Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen – Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0452  
Ö 10.13     Ausübung Vorkaufsrecht Altonaer Bahnhofsgebäude Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0463  
Ö 10.14     Pilotprojekt Virchowstraße "Stay Alive" einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0465  
Ö 10.15     Provisorische Radwegführung in der Alsenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0478  
Ö 10.16     MädchenOase und Kita Tüdelband erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0485  
N 11     Beschlussempfehlungen      
N 11.1     Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses      
N 11.2     Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Familienförderung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses      
N 11.3     Prognostische Haushaltsplanung 2020 hier: Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses      
N 12     Mitteilungen