Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Zusatz: Bitte beachten Sie, dass aufgrund der konstituierenden Sitzung keine öffentliche Fragestunde stattfindet!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Mitglied Festlegung der weiteren Tagesordnung    
Ö 2     Namentlicher Aufruf der Mitglieder der Bezirksversammlung    
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Wahl des/der Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Geheim und mit Stimmzetteln)    
Ö 5     Hinweis auf die Pflichten der Mitglieder der Bezirksversammlung    
Ö 6     Wahl der bis zu zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Geheim, mit Stimmzetteln und in getrennten Wahlgängen)    
Ö 7     Erklärungen der Mitglieder der Bezirksversammlung gem. § 6 Abs. 2 BezVG    
Ö 8     Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 21. Wahlperiode hier: Beschluss über die vorläufige Weitergeltung der Geschäftsordnung der 20. Wahlperiode
Enthält Anlagen
21-0008  
Ö 9     Fortführung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung    
Ö 10     Bekanntgabe der Fraktionen und Fraktionsvorsitzenden sowie der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Gruppe    
Ö 11     Erklärungen der Fraktionen/Gruppe zu Beginn der Wahlperiode    
Ö 12     Bestellung des Hauptausschusses - Festlegung der Zahl der Mitglieder - Benennung der Mitglieder
21-0024  
Ö 13     Beschlussfassung über die - Einsetzung der Ausschüsse, - Zahl der stimmberechtigten Mitglieder, - generellen Sitzungstage der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse, - Sitzungstermine Juli bis September 2019    
Ö 13.1     Regionalausschuss für Lurup, Osdorf und Bahrenfeld Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0031  
Ö 14     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 14.1     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0023  
Ö 14.2     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-0025  
Ö 14.3     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-0014  
Ö 14.4     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0026  
Ö 14.5     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-0027  
Ö 14.6     Benennung der Ausschüsse zur Mitarbeit durch die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksversammlung    
Ö 15     Neubildung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 15.1     Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl von Mitgliedern der Bezirksversammlung oder von im Bezirk wohnenden und in der Jugendhilfe erfahrenen Frauen und Männer § 3 Abs. 1 Nr. 1 AG SGB VIII (2. NEUFASSUNG)
21-0009  
Ö 15.2     Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII
21-0012  
Ö 15.3     Wahl der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses § 3 Abs. 2 Nr. 7, 8 und 10 i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 AG SGB VIII (NEUFASSUNG)
21-0010  
Ö 16     Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Stadtentwicklung gemäß § 9 Bauleitplanfeststellungsgesetz (NEUFASSUNG)
21-0002  
Ö 17     Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Bodenordnung gemäß § 1 des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung (NEUFASSUNG)
21-0003  
Ö 18     Benennung der Mitglieder des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau
21-0004  
Ö 19     Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kunstkommission gemäß § 5 Abs. 2 und 3 sowie § 6 Abs. 1 Verwaltungsanordnung "Kunst im öffentlichen Raum" (NEUFASSUNG)
21-0005  
Ö 20     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 20.1     Hat die Deutsche Bahn AG den S-Bahnhof in Blankenese vergessen? Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion)
20-5873  
Ö 20.2     Hat die Deutsche Bahn AG den S-Bahnhof Blankenese vergessen? Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion)
20-5962  
Ö 20.3     Wer koordiniert die Hoch- und Tiefbaumaßnahmen in Altona und wie koordiniert sind sie? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
20-5934  
Ö 20.4     Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
20-5935  
Ö 20.5     Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion)
21-0013  
Ö 21     Anträge und Beschlussempfehlungen    
Ö 21.1     Fotovoltaik auf vereinseigenen Sporthallen Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0006  
Ö 21.2     Es gibt kein Bier auf Hawaii - den Jenischpark für alle schützen! Antrag der FDP-Fraktion
21-0022  
Ö 21.2.1     Sauberkeit im Jenischpark Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 21-0022
21-0022.1  
Ö 21.3     So geht es nicht: Tinsdaler Kirchenweg – Beschluss zur Verkehrsberuhigung von 2014 endlich umsetzen, schlussverschickte Planung realisieren - Jetzt! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
21-0028  
Ö 21.3.1     Maßnahmen am Tinsdaler Kirchenweg umsetzen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-0028
21-0028.1  
Ö 21.4     Ottensen macht Platz – Flanierquartier auf Zeit Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD
21-0032  
Ö 21.5     50-jähriges Jubiläum des SV Osdorfer Born Antrag der CDU-Fraktion
21-0033  
Ö 22     Mitteilungen    
Ö 22.1     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Altona 2017/2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0007  
Ö 22.2     City Management für Altona-Altstadt und Ottensen - Altonas Stärke liegt in der Vielfalt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018
20-5308.1  
Ö 22.3     Café Tanten erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
20-5528.1  
Ö 22.4     Auch die Kinder und Jugendlichen im Kerngebiet Altonas brauchen Platz zum Lernen und Spielen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
20-5729.1  
Ö 22.5     Ausbau der Elektro-Mobilität in Altona vorantreiben! Den Altonaer Westen stärker mit einbeziehen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
20-5784.1  
Ö 22.6     Gleichstellung und Sprache – Handlungsempfehlungen entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5877  
Ö 22.7     Licht an in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
20-5878.1  
Ö 22.8     Neubau Barner42 und S-Bahnhaltestelle Ottensen - Kreuzung Bahrenfelder Straße/ Barnerstraße rechtzeitig umplanen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5879  
Ö 22.9     Mobilität weiter denken: Autofreies Ottenser Zentrum im Rahmen von Cities4People testen und evaluieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
20-5880  
Ö 22.10     Teilen statt besitzen; CarSharing zur Entlastung der Quartiere fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5881  
Ö 22.11     Radfahrstreifen für St. Pauli Fischmarkt, Breite Straße und Palmaille Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
20-5891  
Ö 22.11.1     Radfahrstreifen für St. Pauli Fischmarkt, Breite Straße und Palmaille (Ergänzung zur Drs. 20-5891) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
20-5891.1  
Ö 22.12     Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit fängt beim Schulweg an Jetzt ein kostenfreies Schulwegticket für alle Hamburger Schülerinnen und Schüler! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5892  
Ö 22.13     Neue Konzepte für das Gewerbegebiet Rugenbarg entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5893  
Ö 22.14     Den Gewerbehof Bernstorffstraße 117 erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5897  
Ö 22.15     Bürgerservice in Altonas Westen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018
Enthält Anlagen
20-5898  
Ö 22.16     Schnellbahnanschluss für das Quartier Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
20-5904  
Ö 22.17     Soziale Förderbedingungen an Lurups Schulen müssen wieder der Realität angepasst werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
20-5910  
Ö 22.18     Das Konzept des 8-Euro Wohnungsbaus ist auch auf den Entwicklungsflächen am Rande des A-7 Deckels in Altona eine weitere Alternative zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
20-5913  
Ö 22.19     Unsere Tankstelle an der Bernadottestraße erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
20-5931  
Ö 22.20     Multifunktionshalle am Vorhornweg erhalten und die Nutzung durch den SV Lurup ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5937  
Ö 22.21     Positionspapier „Perspektivwechsel“ verabschieden: Integration, soziale Inklusion und Diversität in Altona voranbringen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-5939  
Ö 22.22     Mittel der Mobilitätsforschung für Lurup/ Osdorf/ Bahrenfeld nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
20-5961  
Ö 22.23     Besserer Service für Radfahrerinnen und Radfahrer in Altona - Ein Netz von öffentlichen Fahrradservice- und Reparaturstationen für die Veloroute 1! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
20-5800.1  
Ö 22.24     Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Altona mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0015  
Ö 22.25     Freitag 13. September 2019: Fridays for Future versus Cruise Days 2019. Anlass für kognitive Dissonanz? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0016  
Ö 22.26     Vorfahrt für den Marschweg: Fußweg schnellstmöglich fertigstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0018  
Ö 22.27     Unterhaltsmanagement für Straßenschilder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0019  
Ö 22.28     A/WBZ/04349/2018 - Bauantrag Bökenkamp Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0021  
N 23     Mitteilungen      
N 23.1     Bauvorhaben Kleine Rainstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2018