Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Öffentliche Fragestunde    
Ö 2.1     Internationales Bauforum 2019 - Magistrale 1    
Ö 2.2     Rücknahme Anhandgabe des Sportplatzes Othmarscher Kirchenweg    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Ottensen macht Platz (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1     Zweckentfremdung von Wohnraum Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0044  
Ö 4.2     Hohenesch 70 - 72 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert und Robert Jarowoy (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0045  
Ö 4.3     Giftraupen rechtzeitig erkennen und effektiv bekämpfen Kleine Anfrage von Katarine Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0070  
Ö 4.4     Transparenz bei Einrichtung der autofreien Zone in Ottensen Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0085  
Ö 4.5     Was tut sich beim Wildgehege Klövensteen? Kleine Anfrage von Lars Andersen und Eva Botzenhart (beide Fraktion GRÜNE)
21-0094  
Ö 4.6     Reinigung der Straßen- und Verkehrsschilder im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
21-0119  
Ö 4.7     Otto-Schokoll-Höhenweg in Rissen Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)
21-0133  
Ö 4.8     Gute Kommunikation mit Altonas Bürgern pflegen. Bei der Planung für die ehemalige Tankstelle in der Bernadottestraße das kleine Einzelhandelszentrum in der Liebermannstraße im Blick behalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
21-0168  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1     Stellungnahme zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplan 2019 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP
Enthält Anlagen
21-0186  
Ö 5.2     Klimanotstand in Altona ausrufen! Klimaschutz im Bezirk durchsetzen – Jetzt! Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0123  
Ö 5.3     Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
21-0164  
Ö 5.4     Rücknahme Anhandgabe des Sportplatzes Othmarscher Kirchenweg Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0122  
Ö 5.4.1     Rücknahme Anhandgabe des Sportplatzes Othmarscher Kirchenweg Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-0122
21-0122.1  
Ö 5.5     Altonas Entwicklung am Elbufer vollenden Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0163  
Ö 5.6     Wohnungsbaupotenziale an den Magistralen zügig umsetzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0162  
Ö 5.7     Herrichtung einer Beratungs- und Begegnungsstätte in der Stresemannstraße 150 Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Neufassung)
21-0078.2  
Ö 5.7.1     Herrichtung einer Beratungs- und Begegnungsstätte in der Stresemannstraße 150 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-0078.2
21-0078.3  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 6.1     Ausschussbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion
21-0179  
Ö 6.2     Ausschussbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
21-0184  
Ö 6.3     Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
21-0178  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0086.1  
Ö 7.2     Vorläufige Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses für die 21. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
21-0102.1  
Ö 7.2.1     Wahl der persönlichen Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
21-0177  
Ö 7.3     Altonaer Turnverband von 1845 e.V. Eröffnungsfeier des ATV nach Umbau (Sondermittelantrag 2019 Nr. 15) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0106.1  
Ö 7.4     Festlegung der Zuständigkeit des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
21-0176  
Ö 8     Vorbereitung der Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder
21-0120  
Ö 9     Benennung einer Stellvertretung für die Fluglärmschutzkommission
21-0121  
Ö 10     Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz (NEUFASSUNG)
21-0175  
Ö 11     Hinzuziehung von Vertretern des Bezirks-Seniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
21-0136  
Ö 12     Mitteilungen    
Ö 12.1     Arbeitspapier - Bezirk in Zahlen - Stadtteile im Blick 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0114  
Ö 12.2     Einhaltung der Vereinbarungen mit den Altonaer Kleingärtnern – keine Räumung von Parzellen vor Bereitstellung der Ersatzflächen auf dem Autobahn-Deckel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0037  
Ö 12.3     Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0038  
Ö 12.4     Licht an in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0040  
Ö 12.5     Den Bezirk Altona und den Stadtteil Bahrenfeld klug mit der Science City Bahrenfeld verknüpfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0041  
Ö 12.6     RISE-Chancen für Lurup nutzen: Für eine Mehrzweckhalle für den Standort Fahrenort der Fridtjof-Nansen-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0042  
Ö 12.6.1     RISE-Chancen für Lurup nutzen: Für eine Mehrzweckhalle für den Standort Fahrenort der Fridtjof-Nansen-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0042.1  
Ö 12.7     Cruise Days 2019 - Parade mit Nebenwirkungen zeitgemäß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0043  
Ö 12.8     Gute, kundenorientierte Zustände in der Altonaer Ausländerbehörde herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0046  
Ö 12.9     Mobilität weiter denken: Autofreies Ottenser Zentrum im Rahmen von Cities4People testen und evaluieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0047  
Ö 12.10     Rissener 8 – gut, aber es geht noch besser! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0051  
Ö 12.11     Selbst ist der Bezirk – schnelle Reparaturen im Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0055  
Ö 12.12     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 18.07.2019 und 15.08.2019 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0057  
Ö 12.13     Weiternutzung des ehemaligen AK Altona Gebäudes jetzt mitdenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0066  
Ö 12.14     Verkehrssituation „An der Kleiderkasse" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0067  
Ö 12.15     Aufwandsentschädigung für die bezirklichen Beiräte für Menschen mit Behinderungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
Enthält Anlagen
21-0068  
Ö 12.16     Freiraumplanung auf dem A-7-Deckel: Gutes Miteinander von Rad- und Fußverkehr gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0069  
Ö 12.17     Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0072  
Ö 12.17.1     Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0072.1  
Ö 12.18     Fotovoltaik auf vereinseigenen Sporthallen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
Enthält Anlagen
21-0082  
Ö 12.19     Umweltpreis für Marktbeschicker Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0083  
Ö 12.20     Stellplatzprobleme in Lurup während der Stadionnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0095  
Ö 12.21     Online-Beteiligungsverfahren für Altonas Bürgerinnen und Bürger verstärken und weiterentwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0098  
Ö 12.22     Bebauungsvorhaben Bahndamm Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0099  
Ö 12.23     Wohnungstausch – Sinnvolle Ergänzung einer Wohnungspolitik für die Bürgerinnen und Bürger in Altona und Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0107  
Ö 12.24     Erhalt der Birnbäume im Fruchtweg (Sülldorf) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0113  
Ö 12.25     Gespräch mit dem Discounter ALDI zur Verkehrssicherungspflicht des Flottbeker Wochenmarkts Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019
Enthält Anlagen
21-0134  
Ö 12.26     Die Frage der Gestaltung des beschlossenen Materials für die Fläche des Blankeneser Marktplatzes ist entschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0135  
Ö 12.27     Bauzaunfläche Schulterblatt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.02.2019
Enthält Anlagen
21-0138  
Ö 12.28     Veloroute 1 - Teilmaßnahme A12 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0139  
Ö 12.29     Teilen statt besitzen; CarSharing zur Entlastung der Quartiere fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0140  
Ö 12.30     Das Konzept des 8-Euro Wohnungsbaus ist auch auf den Entwicklungsflächen am Rande des A-7 Deckels in Altona eine weitere Alternative zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0141  
Ö 12.31     Entwicklungsmaßnahmen für den Hockey Sport in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0142  
Ö 12.32     Neue Verkehrskonzeption rund um den Holmbrook: Koordinieren, bevor das Chaos entsteht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
21-0143  
Ö 12.33     Den westlichen Eingang zum Lurup-Center sicher erreichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0150  
N 13     Beschlussempfehlungen      
N 14     Mitteilungen      
N 14.1     Asklepios Klinik Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019      
N 14.1.1     Asklepios Klinik Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019      
N 14.2     Bauvorhaben Bartelsstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2018