Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 07.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Haushaltsplanentwurf 2021/2022 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Verkehrsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
21-0228  
Ö 2.1  
Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Bezirkliches Straßenwesen - Spielräume für Altona vergrößern Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0305  
Ö 3  
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Beschlussvorlage des Amtes
Enthält Anlagen
21-0266  
Ö 4  
Ausschreibungsfähige Maßnahmen: Kreisverkehr Virchowstraße/ Bruno-Tesch-Platz (RISE + Plätzeprogramm des Senats), Böttcherkamp (Erhaltungsmanagement), Am Barls, Pumpstation Schulauer Moorweg (Fortsetzung der Beratungen vom 16.09.2019. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)
21-0265  
Ö 5  
Schreiben "Hohenzollernring, Höhe Bülowstraße" (Angemeldet von der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-0267  
Ö 5.1  
Schreiben "Hohenzollernring, Höhe Bülowstraße" Stellungnahme der Verkehrsdirektion
Enthält Anlagen
21-0267.1  
Ö 6  
Enthält Anlagen
1. Verschickung Ausbau Geranienweg (Angemeldet von der SPD-Fraktion)    
Ö 7  
Einrichtung einer öffentlichen WC-Anlage in der Großen Bergstraße Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft (NEUFASSUNG der Drucksache 21-0217.1) (Fortsetzung der Beratungen vom 16.09.2019)
Enthält Anlagen
21-0217.2  
Ö 8  
Verbindliche Einrichtung von Sperrzonen für E-Scooter Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-0215.1  
Ö 9  
Verfahren und Beteiligung des Verkehrsausschusses bei Ausweisung von Stellplätzen zur Aufladung von Elektromobilen (Fortsetzung der Beratungen vom 16.09.2019)    
Ö 10  
Alle reden von Quartiersgaragen – wann will Altona endlich beginnen? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)
21-0261  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 

   
    07.10.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung Folgendes zu beschließen (Ziffer 1 und 2 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE, Ziffer 3 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE):

 

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, folgende Maßnahmen zu prüfen bzw. einzuleiten:

 

  1.                                               Es soll geprüft werden, ob es möglich und machbar ist, eine Quartiersgarage unter dem Holstenplatz zu errichten, der in den kommenden Jahren saniert werden soll.

 

  1.                                               Es müssen ausreichend Stellplätze für Räder und Lastenfahrräder geschaffen werden (einschließlich gesicherter Radstellanlagen, Überdachungen), sollte Punkt 1 aus technischen Gründen nicht möglich sein.

 

  1.                                               Es soll ein Konzept für Quartiersgaragen in den dicht besiedelten Kerngebieten Altonas beauftragt werden. Mögliche Standorte und Betreiberkonzepte sollen ermittelt werden. Alle Quartiersgaragen sollen auch sichere und wettergeschützte Anlagen für Räder und Lastenfahrräder enthalten sowie Ladestationen für die Elektromobilität.
Ö 11  
Lose Platten beim Radweg Bruno-Tesch-Platz (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 16.09.2019)    
Ö 12  
Status Verkehrsgutachten Erschließung Suurheid Angemeldet von der CDU-Fraktion    
Ö 13  
Recycling-Container Kaltenkircher Straße Bericht des Amtes    
Ö 14  
Kreisverkehr Rissen - Alte Sülldorfer Landstraße hier: Instandsetzung - weiteres Vorgehen Beschlussempfehlung des Amtes
21-0275  
Ö 14.1  
Kreisverkehr Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
Enthält Anlagen
21-0299  
Ö 15  
Fahrradstraße Chemnitzstraße - Erfolgreiche Umgestaltung mit Aufklärungsplakaten begleiten Antrag der Fraktion GRÜNE
Enthält Anlagen
21-0306  
Ö 16  
Ottensen macht Platz Sachstandsbericht des Amtes    
Ö 17  
Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte    
Ö 18     Mitteilungen    
Ö 18.1  
Bücherbus am Lurup-Center (Eckhoffplatz) Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0268  
Ö 18.2  
Alte Sülldorfer Landstraße von Rissener Busch bis Sülldorfer Brooksweg Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0303  
Ö 19  
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