Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Café OsBorn im Bürgerhaus Bornheide
Ort: Bornheide 76, 22549 Hamburg
Zusatz: Hinweis: Bitte beachten Sie den Ort der Sitzung. Ab circa 18:30 Uhr erfolgt ein Umzug in den Bürgersaal im roten Haus, Bornheide 76, 22549 Hamburg.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Cafés OsBorn im Bürgerhaus Bornheide    
Ö 3  
Verabschiedung von Herrn Schmiedel (Circus Abrax Kadabrax)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Liste der Maßnahmen der Gebietsentwicklung Osdorfer Born / Lurup 2015 – 2021 (Stand November 2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0394  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Planungsstand zum Kl!ck Kindermuseum Bericht des Amtes    
Ö 6  
Zukunft bleibt! Projektentwicklung aus und mit dem Stadtteil fördern, Kunst von internationalem Rang nach Osdorf holen! Antrag der Fraktion GRÜNE
Enthält Anlagen
21-0416  
Ö 7  
KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2020 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 09.10.2019, Beratungsbedarf der SPD-Fraktion)
21-0298  
Ö 8  
Kein neuer Büroklotz am Neuen Pferdemarkt Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze
Enthält Anlagen
21-0379  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Eingabe zum Sondernutzungsvertrag Pavillon Düppelstraße 3    
Ö 10  
Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen.)
Enthält Anlagen
21-0293  
    VORLAGE
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Petitum:

Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme und Beratung gebeten.

 

   
    10.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen und die Fachausschüsse gegeben.

 

Auf Nachfrage von Herrn Eschenburg bestätigt Herr Albers, dass die an die neue Ausschussstruktur angepasste Vereinbarung aus der 20. Wahlperiode in dieser Form weiterhin Gültigkeit habe.

   
    21.10.2019 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt dem Verfahren einvernehmlich zu und vertagt den TOP in die nächste Sitzung.

   
    21.10.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, die § 19 (1) BezVG-Vereinbarung für den Bereich des Verkehrsausschusses mit den folgenden Punkten zu ergänzen (Punkt 1 einstimmig, Punkt 2 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion):

 

  •                                                  Mittelabflussplanung
  •                                                  hrlicher Bericht über die Anträge auf Fahrradhäuschen (genehmigte und abgelehnte mit jeweiligem Datum)

 

Der Antrag von Herrn Strasser, zusätzlich den Punkt „Information über Sondernutzungsanträge für die Ausweisung von Stellplätzen als Ladestationen für Elektromobile im öffentlichen Raum“ aufzunehmen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion abgelehnt.

 

   
    22.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt den Anpassungsvorschlägen einvernehmlich zu.

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird in die kommende Sitzung vertagt.

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schoon meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

   
    06.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kuhfuß stellt fest, die Überarbeitung der Vereinbarung gemäß § 19 BezVG werde im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten beraten. Die Geschäftsstelle werde eine entsprechende Vorlage mit Änderungsvorschlägen vorbereiten.

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Den Anpassungsvorschlägen in der Vorlage wird zugestimmt.

 Der Punkt: „Andere bedeutsame Vorgänge in den „RISE-Stadtteilen“, sofern darüber nicht im Hauptausschuss oder in einem Fachausschuss berichtet wird“, soll angepasst werden. Es soll auch immer eine Vorstellung im Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft geben.

   
    18.11.2019 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    19.11.2019 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird zur weiteren Beratung in die nächste Sitzung vertagt.

   
    20.11.2019 - Planungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Es gibt keine Vorschläge aus dem Planungsausschuss zur Änderung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung.

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    04.12.2019 - Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA)
    Ö 2 - geändert beschlossen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf § 19 Vereinbarung JHA nach UA (612 KB)      

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss einstimmig bei zwei Enthaltungen der Vertreter der Träger der freien Jugendhilfe, dem vorliegenden Entwurf mit der Ergänzung, "Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil" zuzustimmen (aktualisierter Entwurf, siehe Anlage).

 

Frau Geng sagt zu, bis zur Verabschiedung der Vereinbarung im Hauptausschuss zu überprüfen, ob es alternativ zu den 100 Wohneinheiten pro Stadtteil auch 100 Wohneinheiten pro Sozialraum heißen könne. Sie wolle bei dem Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung nachfragen, welche Größe geliefert werden könne.

 

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt den Vorschlägen einstimmig zu.

Ö 11     Mitteilungen    
Ö 11.1  
Blankeneser Marktplatz endlich fertigstellen! – Zusagen an Bürger und Gewerbetreibende transparent einhalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0354  
Ö 11.2  
Liste der zu sanierenden Kunstwerke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
Enthält Anlagen
21-0355  
Ö 11.3  
Altonas Auszubildende unterstützen – was tut Altona? Kleine Anfrage von Dr. Niklas Brüggemann, Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Anke Frieling (alle CDU-Fraktion)
21-0380  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Mitteilungen      
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