Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umweltpreis für Marktbeschicker - Weiterführende Beratungen zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 (Drs. 21-0083) (Referentin: Frau Bockhorn, Behörde für Umwelt und Energie)    
Ö 3  
Keine Ausweitung der Außengastronomieflächen Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft (Fortsetzung der Beratungen vom 14.10.2019)
Enthält Anlagen
21-0216.1  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vermehrte Kontrollen der Außengastronomie im Stadtteil Sternschanze Antrag der Fraktion GRÜNE    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)
21-0344  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Altlasten/ Bodenaustausch Plöner Straße 10 und Anliegerinformation (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)    
Ö 6  
Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung
Enthält Anlagen
21-0293  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum:

Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme und Beratung gebeten.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 10.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen und die Fachausschüsse gegeben.

 

Auf Nachfrage von Herrn Eschenburg bestätigt Herr Albers, dass die an die neue Ausschussstruktur angepasste Vereinbarung aus der 20. Wahlperiode in dieser Form weiterhin Gültigkeit habe.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit    DATUM: Mo, 21.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Ausschuss stimmt dem Verfahren einvernehmlich zu und vertagt den TOP in die nächste Sitzung.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der TOP wird in die kommende Sitzung vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Frau Schoon meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 06.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Kuhfuß stellt fest, die Überarbeitung der Vereinbarung gemäß § 19 BezVG werde im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten beraten. Die Geschäftsstelle werde eine entsprechende Vorlage mit Änderungsvorschlägen vorbereiten.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit    DATUM: Mo, 18.11.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Mi, 20.11.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Es gibt keine Vorschläge aus dem Planungsausschuss zur Änderung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Mo, 02.12.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 7.1  
Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0072.2  
Ö 7.2  
Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0324  
Ö 7.3  
Blankeneser Marktplatz endlich fertigstellen! – Zusagen an Bürger und Gewerbetreibende transparent einhalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0354  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Gesprayte Wandbilder in der Bartelsstraße Eingabe vom 07.10.2019      
N 10     Gemüsestand S-Bahnhof Sternschanze (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 14.10.2019)      
N 11     Konzept Weihnachtsmarkt Ottensen (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 14.10.2019)      
N 12     Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes      
N 13     Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auch öffentlichem Grund      
N 14     Mitteilungen      
N 15     Verschiedenes