Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umweltpreis für Marktbeschicker - Weiterführende Beratungen zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 (Drs. 21-0083) (Referentin: Frau Bockhorn, Behörde für Umwelt und Energie)    
Ö 3  
Keine Ausweitung der Außengastronomieflächen Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft (Fortsetzung der Beratungen vom 14.10.2019)
Enthält Anlagen
21-0216.1  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vermehrte Kontrollen der Außengastronomie im Stadtteil Sternschanze Antrag der Fraktion GRÜNE    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)
21-0344  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Altlasten/ Bodenaustausch Plöner Straße 10 und Anliegerinformation (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)    
Ö 6  
Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung
Enthält Anlagen
21-0293  
    VORLAGE
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Petitum:

Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme und Beratung gebeten.

 

   
    10.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen und die Fachausschüsse gegeben.

 

Auf Nachfrage von Herrn Eschenburg bestätigt Herr Albers, dass die an die neue Ausschussstruktur angepasste Vereinbarung aus der 20. Wahlperiode in dieser Form weiterhin Gültigkeit habe.

   
    21.10.2019 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt dem Verfahren einvernehmlich zu und vertagt den TOP in die nächste Sitzung.

   
    21.10.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, die § 19 (1) BezVG-Vereinbarung für den Bereich des Verkehrsausschusses mit den folgenden Punkten zu ergänzen (Punkt 1 einstimmig, Punkt 2 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion):

 

  •                                                  Mittelabflussplanung
  •                                                  hrlicher Bericht über die Anträge auf Fahrradhäuschen (genehmigte und abgelehnte mit jeweiligem Datum)

 

Der Antrag von Herrn Strasser, zusätzlich den Punkt „Information über Sondernutzungsanträge für die Ausweisung von Stellplätzen als Ladestationen für Elektromobile im öffentlichen Raum“ aufzunehmen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion abgelehnt.

 

   
    22.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt den Anpassungsvorschlägen einvernehmlich zu.

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird in die kommende Sitzung vertagt.

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schoon meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

   
    06.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kuhfuß stellt fest, die Überarbeitung der Vereinbarung gemäß § 19 BezVG werde im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten beraten. Die Geschäftsstelle werde eine entsprechende Vorlage mit Änderungsvorschlägen vorbereiten.

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Den Anpassungsvorschlägen in der Vorlage wird zugestimmt.

 Der Punkt: „Andere bedeutsame Vorgänge in den „RISE-Stadtteilen“, sofern darüber nicht im Hauptausschuss oder in einem Fachausschuss berichtet wird“, soll angepasst werden. Es soll auch immer eine Vorstellung im Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft geben.

   
    18.11.2019 - Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    19.11.2019 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Der TOP wird zur weiteren Beratung in die nächste Sitzung vertagt.

   
    20.11.2019 - Planungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Es gibt keine Vorschläge aus dem Planungsausschuss zur Änderung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung.

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    04.12.2019 - Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA)
    Ö 2 - geändert beschlossen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf § 19 Vereinbarung JHA nach UA (612 KB)      

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss einstimmig bei zwei Enthaltungen der Vertreter der Träger der freien Jugendhilfe, dem vorliegenden Entwurf mit der Ergänzung, "Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil" zuzustimmen (aktualisierter Entwurf, siehe Anlage).

 

Frau Geng sagt zu, bis zur Verabschiedung der Vereinbarung im Hauptausschuss zu überprüfen, ob es alternativ zu den 100 Wohneinheiten pro Stadtteil auch 100 Wohneinheiten pro Sozialraum heißen könne. Sie wolle bei dem Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung nachfragen, welche Größe geliefert werden könne.

 

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss stimmt den Vorschlägen einstimmig zu.

   
    17.12.2019 - Haushalts- und Vergabeausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 7.1  
Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Enthält Anlagen
21-0072.2  
Ö 7.2  
Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0324  
Ö 7.3  
Blankeneser Marktplatz endlich fertigstellen! – Zusagen an Bürger und Gewerbetreibende transparent einhalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0354  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Gesprayte Wandbilder in der Bartelsstraße Eingabe vom 07.10.2019      
N 10     Gemüsestand S-Bahnhof Sternschanze (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 14.10.2019)      
N 11     Konzept Weihnachtsmarkt Ottensen (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 14.10.2019)      
N 12     Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes      
N 13     Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auch öffentlichem Grund      
N 14     Mitteilungen      
N 15     Verschiedenes