Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:01 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung von neuen Mitgliedern des Bezirksversammlung    
Ö 2     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 3     Wahl des zweiten stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes der Bezirksversammlung    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 4.1     Neugestaltung der Sternbrücke (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Der TOP wird vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums neu aufgenommen.)    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1     Milchhof Rissen und Pony-Waldschänke Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE)
21-0891  
Ö 6     Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 7     Debattenpunkte    
Ö 7.1     Hallennutzung in Zeiten von Corona Bewegungsdrang und Sehnsucht nach sozialem Kontakt von Kindern und Jugendlichen auch in Coronazeiten gerecht werden und Familien entlasten –Hallennutzung im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe prüfen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0918  
Ö 7.2     Vorkaufsrecht für das Holsten-Areal Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0917  
Ö 7.3     Schulbau jetzt neu denken! Antrag der FDP-Fraktion
21-0896  
Ö 7.3.1     Schulbau jetzt neu denken! Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-0896
21-0896.1  
Ö 7.4     Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Dringlicher Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-0921  
Ö 7.5     Sport im öffentlichen Raum kostenlos ermöglichen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP
21-0899  
Ö 7.6     Gastronomie und Gewerbetreibende unterstützen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG)
21-0919  
Ö 7.7     Gastronomie und Gewerbetreibende unterstützen! Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-0919
21-0919.1  
Ö 7.8     Obdachlose Menschen schützen: Unterbringung in Altonas Hotels sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0925  
Ö 7.9     Altonaer Sommerdom Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (NEUFASSUNG)
21-0898  
Ö 7.10     Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0920  
Ö 7.11     Bahnhofsvorplatz S-Bahnhof Sternschanze umgestalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP (2. NEUFASSUNG)
21-0916  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 8.1     Fernwärmetrasse - Transparente Gegenüberstellung der Planvarianten! Antrag der FDP-Fraktion
21-0897  
Ö 8.2     Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0901  
Ö 8.3     W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften – Bürgervertrag umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0923  
Ö 8.4     Blankeneser Markt - 3. Bauabschnitt, Mühlenberger Weg - 1. Planverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0850.1  
Ö 8.5     Keine Sondernutzungsgebühren für Konzepte zur Besucherlenkung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0877  
Ö 8.6     Zuwendungsantrag Mädchentreff Schanzenviertel e.V. - 25. Hamburger Mädchenspek-takel, Kostenübernahme für Aktionsgeräte, Instrumente und Transportkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0744.1  
Ö 8.7     Erläuterungsschild Reichskanzlerstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0740.1  
Ö 8.8     Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Aziz Nesin Literatur- und Theatertage 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0612.2  
Ö 8.9     Zuwendungsantrag altonale GmbH - Neue PC-Anlage inkl. Software-Update für die Geschäftsstelle Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0650.2  
Ö 8.10     Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Technische Anschaffungen für laufende Projekte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0712.2  
Ö 8.11     Zuwendungsantrag Galeria 69 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0868.1  
Ö 8.12     Zuwendungsantrag Johannes-Netzwerk - Jahresdankfest für Ehrenamtliche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0869.1  
Ö 8.13     Zuwendungsantrag why not Integration gGmbH - [why not] Ottensen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0797.2  
Ö 8.14     Verlässliche Energiestandards am Schulstandort Struenseestraße sicherstellen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-0871.1  
Ö 8.15     Neubau Sternbrücke Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-0913  
Ö 8.16     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0937  
Ö 9     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 9.1     Durchgehende Absicherung und Abgrenzung des Friedrichshulder Wegs zum Bahngelände Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0863.1  
Ö 9.2     Überlassung der Streuobstwiese Rissen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-0873  
Ö 9.3     Ausschreibung des Gutachtens Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-0874  
Ö 9.4     Zuwendungsantrag Mehr als zu viel e.V. - AKADOPIAKONVOI 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0648.2  
Ö 9.5     Zuwendungsantrag Förderkreis für Literatur in der Mathilde e.V. - Theater Moonshine Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0647.2  
Ö 9.6     Zuwendungsantrag K. S. - "HEBEN" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0711.2  
Ö 9.7     Zuwendungsantrag Thalia Theater GmbH - All Labor Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0807.2  
Ö 9.8     Antrag auf Übertrag der restlichen Mittel zur Krisenhilfe aus 2019 in das Jahr 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0834.2  
Ö 9.9     Verbleibende Anträge aus der Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0870.1  
Ö 9.10     Antrag der Ipso gGmbH für Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Umsetzung eines Beratungsangebotes zur Stärkung des Berufseinstiegs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0848.2  
Ö 10     Ohne mehrheitliches Votum aus dem Ausschuss überwiese Vorlagen    
Ö 10.1     Individuelle Mobilität verbessern - auch in Zeiten von Corona Beschlussvorlage aus dem Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0828.1  
Ö 11     Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Die Drucksache wurde zur Erarbeitung einer Empfehlung in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesen. Dieser hat die Drucksache in seiner Sitzung vom 04.05.2020 zur Kenntnis genommen. Die Bezirksversammlung wird um Stellungnahme gebeten.)
Enthält Anlagen
21-0824  
Ö 12     Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen Anhörung der Bezirksversammlungen gemäß § 26 des BezVG
Enthält Anlagen
21-0900  
Ö 13     Mitteilungen    
Ö 13.1     Rücknahme Anhandgabe des Sportplatzes Othmarscher Kirchenweg Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.08.2019 überwiesene Anträge der Fraktionen von DIE LINKE und CDU
Enthält Anlagen
21-0122.2  
Ö 13.2     Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-0831  
Ö 13.3     Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 und 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0703.2  
Ö 13.4     Vermehrte Kontrollen der Außengastronomie im Stadtteil Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0663.1  
Ö 13.5     Bildungskonferenzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2019
Enthält Anlagen
21-0706.1  
Ö 13.6     Kommunikations- und Entscheidungsablauf zu "Ottensen macht Platz" bis Ende Februar 2020 (Pilotphase) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2019
Enthält Anlagen
21-0832  
Ö 13.7     Mobilität für den Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0851  
Ö 13.8     Mehr Grün für Altona – festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0852  
Ö 13.9     Geruchsbelästigung und mögliche Gesundheitsgefahren in Stellingen/ Bahrenfeld konsequent untersuchen und reduzieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0855  
Ö 13.10     Werbeanlagen, Wohnungsbau und dann? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses von 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0862  
Ö 13.11     Georg-Bonne-Straße umbenennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020
Enthält Anlagen
21-0866  
Ö 13.12     Pflege- und Entwicklungsplan für das Naturschutzgebiet Wittenbergen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0872  
Ö 13.13     Bewohnerparken schnell voranbringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.04.2020
Enthält Anlagen
21-0875  
Ö 13.14     Ankauf des Biotops Robbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020
Enthält Anlagen
21-0880  
Ö 13.15     Erhalt vom KL!CK Kindermuseum am Osdorfer Born absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2020
Enthält Anlagen
21-0885  
Ö 13.16     Baumfällungen für den Schulneubau Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2019
Enthält Anlagen
21-0886  
Ö 13.17     Leere Tische in Altonas Restaurants Jetzt das Überleben des Gastgewerbes sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.04.2020
Enthält Anlagen
21-0930  
Ö 13.18     Wohnungsnotfälle besser versorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020
Enthält Anlagen
21-0799.1  
Ö 13.19     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.03.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0933  
Ö 13.20     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 26.03.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0936  
Ö 13.21     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 23.04.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0938  
Ö 13.22     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.05.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0939  
N 14     Beschlussempfehlungen      
N 14.1     Letter of Intent für das KL!CK Kindermuseum Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG)      
N 14.2     Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses (Nach Absprache mit den Sprecherinnen und Sprechern des Bauausschusses neu aufgenommen.)