Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 3.1     Wie meistert das Bezirksamt die Corona bedingten digitalen Herausforderungen? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-1208  
Ö 4     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 4.1     Verfall/Leerstand des Grundstücks/Denkmals Elbchaussee 186 Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion)
21-1094  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1     Frohe Weihnachten in Altona! – Jetzt Corona gerechte Weihnachtsmärkte planen Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (NEUFASSUNG)
21-1239  
Ö 5.2     Sitzungsgeld für Teilnahme fraktionsloser Mitglieder an Sitzungen des von ihnen gemäß § 17 Abs. 3 GO-BezV Altona benannten (dritten) Ausschusses Dringlicher Antrag von Uwe Batenhorst (AfD)
21-1262  
Ö 5.3     Joggen im Volkspark auch in dunkleren Jahreszeiten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP, SPD und CDU (2. NEUFASSUNG)
21-1260  
Ö 5.4     Belegung von freiwerdenden Plätzen in den öffentlichen Unterbringungen geflüchteter Menschen in Lurup, Osdorf und Bahrenfeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, FDP und CDU (NEUFASSUNG)
21-1259  
Ö 5.4.1     Geflüchtetenunterbringung ist kein Wohnraum! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1259
21-1259.1  
Ö 5.5     Zeit zu handeln: Müll, Dreck und Gestank - Das Zentrum Ottensens verwahrlost Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1256  
Ö 5.6     Deputationen nicht abschaffen, sondern reformieren – für den Erhalt von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1225  
Ö 5.6.1     Den Verfassungsrang der in Artikel 56 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg garantierten Mitwirkungsrechte von Bürgerinnen und Bürgern in der Verwaltung erhalten Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-1225
21-1225.1  
Ö 5.7     Außengastronomie ohne Frostbeulen - Jetzt nicht nachlassen, sondern Altonas Gastronomen weiter unterstützen! Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (NEUFASSUNG)
21-1238  
Ö 5.7.1     Klimaschutz in Altona - Heizpilze bleiben unerwünscht Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1238
21-1238.1  
Ö 5.8     Pop-Up Bikelane für die Veloroute 12 in der Max-Brauer-Allee Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1261  
Ö 5.9     BüBa - Die Kinderbücherei Bahrenfeld muss öffentlich bleiben! Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-1251  
Ö 5.10     Nur mit einer intensivierten Grünpflege ist das Kleinklima in Altona im Interesse der Anwohner zu entwickeln Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1254  
Ö 5.10.1     Erhalt von wertvollen Großbäumen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1254
21-1254.1  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 6.1     Science City Bahrenfeld: Kein Vorbehaltsgebiet des Senats! Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-1226  
Ö 6.2     Parknutzung um das HausDrei Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
21-1253  
Ö 6.3     Altona braucht eine komfortable und sichere Fahrradstraße auf der Ost-West-Verbindung parallel zur Elbe Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1255  
Ö 6.4     Hallenbäder im Bezirk Altona müssen morgens/nachmittags für Schwimmvereine zum Kinder- und Jugendschwimmtraining offen sein Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1257  
Ö 6.5     Schuluntersuchungen in Altona sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-1258  
Ö 6.6     Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1263  
Ö 6.7     Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1, Ziffer 1 AG SGB VIII sowie deren persönlichen Vertretungen Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1264  
Ö 6.8     Umgestaltung Grabbestraße hier: Aufhebung der Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. 20-3317 und Drs. 20-3564 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0749.2  
Ö 6.9     Altonaer Tag der Wirtschaft 2020/21 hier: Projektrahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-1219.1  
Ö 6.10     Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund erhöhen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1223  
Ö 6.11     Das neue Holsten-Quartier - Barrierearm ohne E-Scooter Stolperfallen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1224.1  
Ö 6.12     Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1273  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1     Nachwahl eines Mitgliedes für den Sportstättenbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1139.1  
Ö 7.2     Transparenz für die Bürger beim Asphaltmischwerk ASPA Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1237  
Ö 7.3     Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
21-1229.1  
Ö 7.4     Ein Lückenschluss tut not - Umbau der Veloroute 1 an der Max-Brauer-Allee vervollständigen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1249.1  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
21-1236  
Ö 8.2     Wertigkeit von Grünflächen Aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.07.2020 in den Planungsausschuss überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
21-1035.1  
Ö 8.3     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.09.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-1252  
Ö 8.4     Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
Enthält Anlagen
21-1071.1  
Ö 8.5     Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
Enthält Anlagen
21-1137.1  
Ö 8.6     Erweiterte Wasserrettungssaison der DLRG Altona in den Hamburger Sommerferien unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
Enthält Anlagen
21-1206  
Ö 8.7     Corona-Abstandsgebote auf Gehwegen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.04.2020
Enthält Anlagen
21-1211  
N 9     Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2020 (Fristende 25.09.2020))      
N 9.1     Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf "Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg" Mögliche Erweiterung des Vorbehaltsgebietes Science City Bahrenfeld auf Vorschlag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU      
N 9.2     Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.))      
N 10     Mitteilungen