Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:31 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Lurup (beim Goethe-Gymnasium)
Ort: Rispenweg 28, 22547 Hamburg
Zusatz: Hinweis: Bitte beachten Sie den Sitzungsort.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2019    
Ö 3     Altona – alles grün oder was? Frau Dr. von Berg, Bezirksamtsleiterin (Anschließende Stellungnahmen der Fraktionen/Gruppe jeweils 4 Minuten)    
Ö 4     Öffentliche Fragestunde    
Ö 4.1     Fällungen Struensee-Schulpark und Vernichtung Kleinklimabiotop Struenseequartiersfläche (Fragen bezüglich TOP 9.9)    
Ö 4.2     Elbchaussee (Fragen bezüglich TOP 8.1)    
Ö 5     Aktuelle Stunde    
Ö 6     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 7     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 7.1     Jagdpachten und Jagdaufsicht in Altona Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE)
Enthält Anlagen
21-0398  
Ö 7.2     Geruchsbelästigung in Stellingen/Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Benjamin Harders, Nadine Neumann, Holger Sülberg (Fraktion GRÜNE), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Andreas Bernau, Sabine Köster (SPD-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-0477  
Ö 7.3     Einflussnahme auf Werbeinhalte im öffentlichen Raum Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Sven Kuhfuß, Benjamin Harders und Eva Botzenhart (alle Fraktion GRÜNE)
Enthält Anlagen
21-0550  
Ö 8     Debattenpunkte    
Ö 8.1     Gute Planung statt eiliger Entscheidungen - Stellungnahme zur Zweitverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße-Parkstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-0623  
Ö 8.1.1     Kein Flickenteppich auf der Elbchaussee - vorgelegte Planung grundlegend überarbeiten! Alternativantrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Drucksache 21-0623
21-0623.1  
Ö 8.2     Holsten-Quartier – Anregungen und Kritik der Bürger*innen ernst nehmen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (2. NEUFASSUNG)
21-0592  
Ö 8.3     Georg-Bonne-Straße umbenennen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0618  
Ö 8.4     Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona - Neubau der Stadtteilschule Lurup zu klein geplant! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG)
21-0625  
Ö 8.5     Demokratische Beteiligungskultur in und für Bahrenfeld entwickeln! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0630  
Ö 8.6     Medizinische Versorgung von Obdachlosen verbessern Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-0624  
Ö 8.7     Die Altonaer Deklaration als Tafel am Rathaus Altona anbringen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-0617  
Ö 8.8     Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG)
21-0626  
Ö 8.9     Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0595  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 9.1     Altonas Straßenkreisel optisch aufwerten! Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0588  
Ö 9.2     Ein Runder Tisch für Ottensen - Lärmschutz für Anwohnende gewährleisten Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0589  
Ö 9.3     Klimarelevante Aspekte im Bestandplanungsrecht ermöglichen – Altona wird „Klimaschutzgebiet“ Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0590  
Ö 9.4     Hamburger Maß - Leitlinien zur lebenswerten kompakten Stadt Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0594  
Ö 9.5     BüBa Kinderbücherei in Bahrenfeld an der Schule Mendelssohnstraße erhalten Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP
21-0621  
Ö 9.6     Renovierungsarbeiten Lebensmittelausgabe Altona-Nord Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0620  
Ö 9.7     Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0627  
Ö 9.7.1     Serviceparkplätze bei Mehrfamilienhäusern Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-0627
21-0627.1  
Ö 9.8     Strukturwandel in Ottensen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0628  
Ö 9.9     Wirksamer Klimaschutz geht nur mit effektivem Baumschutz im Bezirk Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-0629  
Ö 9.10     Zuwendungsantrag S. R. - Die Humanistischen Unterweisungen der Kunstschwester Richmute - vier neue Folgen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0340.2  
Ö 9.11     Qualitative Verbesserung und/oder Herrichtung von Hundeauslaufflächen am Vorhornweg und am Parkplatz Grün hier: Aufhebung des Sperrvermerks gemäß Beschluss des Hauptausschusses (Drs. 20-9058) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0457.2  
Ö 9.12     Sicherer Schulweg zu den Schulen an der Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0476.1  
Ö 9.13     Zuwendungsantrag Schulverein des Helmut-Schmidt-Gymnasiums e.V. - "Why should I care about your history? You should care about us!" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0515.2  
Ö 9.14     Fernwärmetrasse in offener Bauweise mitten durch Flottbek Othmarschen - nein danke! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0473.1  
Ö 9.14.1     Keine Elbtrasse durch Groß-Flottbek, Othmarschen und Bahrenfeld! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0473.1
21-0473.2  
Ö 10     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 10.1     Wohnungsbaupotenziale an den Magistralen zügig umsetzen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0162.1  
Ö 10.2     Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0293.2  
Ö 10.3     KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0298.3  
Ö 10.4     Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum e.V. - LurUPina Zirkusfestival Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0367.2  
Ö 10.5     Zukunft bleibt! Projektentwicklung aus und mit dem Stadtteil fördern, Kunst von internationalem Rang nach Osdorf holen! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0416.3  
Ö 10.6     Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2020 für das Stadtteilkulturfestival "Crossdorf" in Höhe von 14.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0464.2  
Ö 10.7     Wo bleiben Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
21-0472.1  
Ö 10.8     Bezirksübergreifende Deckungsfähigkeit Rahmenzuweisung Straße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0489.2  
Ö 10.9     Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020 hier: Beteiligung der Bezirksversammlungen gemäß § 3 Wegereinigungsverordnung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-0554.1  
Ö 10.10     Zuwendungsantrag VSK Blau-Weiß Ellas Hamburg von 1981 e.V. - Bau eines Vereinsheims Hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Beauftragung der baufachlichen Prüfung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0567.2  
Ö 10.11     Neuntöter - Verein für Forschung und Vielfalt e.V. - Spatzenretter Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0597.1  
Ö 10.12     Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2020 am 10.03.2020 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (NEUFASSUNG)
21-0598.1  
Ö 10.13     Zuwendungsantrag HausDrei e.V. - Gelände- und Baumpflege auf dem Außengelände - Antragseingang: 01.11.2019 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-0455.2  
Ö 11     Zuwendungsantrag Interessengemeinschaft der Sportvereine des Hamburger Westens (IG-West) - Sportlerehrung 2019 Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21.01.2020)
21-0532.1  
Ö 12     Hinzuziehung eines weiteren Vertreters des Bezirksseniorenbeirats als sachkundige Person im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu einem Ausschuss der Bezirksversammlung
Enthält Anlagen
21-0571  
Ö 13     Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Abs. 3 AG SGB VIII
21-0591  
Ö 14     Senator-Kirch-Stiftung    
Ö 14.1     Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds der Senator-Kirch-Stiftung Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0608  
Ö 14.2     Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds der Senator-Kirch-Stiftung Antrag der SPD-Fraktion
21-0619  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.12.2019 und 16.01.2020 Mitteilungsdrucksache
Enthält Anlagen
21-0556  
Ö 15.2     Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
Enthält Anlagen
21-0417.1  
Ö 15.3     WC Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0516  
Ö 15.4     RISE-Chancen für Lurup nutzen! Versammlungsräume für Schule und Quartier schaffen Gemeinschaft und setzen Bildungsimpulse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0517  
Ö 15.5     Leere Versprechen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0527  
Ö 15.6     Alle reden von Quartiersgaragen - wann will Altona endlich beginnen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0529  
Ö 15.7     Fahrradbezirksrouten in Altona – Routennetz überarbeiten, ergänzen und finanziell absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0548  
Ö 15.8     Für eine smarte Müllentsorgung in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0562  
Ö 15.9     Klimastreik unterstützen - Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlich nachbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-0563  
Ö 15.10     Hamburger Maß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2019
Enthält Anlagen
21-0564  
Ö 15.11     Flaßbargmoor nun endlich als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0577  
Ö 15.12     Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0587  
Ö 15.13     Potenzialanalyse und Rahmenplanung Kurt-Tucholsky-Quartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0599  
Ö 15.14     Gewerbe und Anlieger am Schulterblatt vor Baubelastungen schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2019
Enthält Anlagen
21-0631  
Ö 15.15     Der neue Fernbahnhof Diebsteich – Jetzt Fakten sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0640  
Ö 15.16     Gewerbehof Hagen sichern – Fehlentwicklungen verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Enthält Anlagen
21-0602  
N 16     Mitteilungen