Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:09 Anlass: Sitzung
Raum: Video-/Telefonkonferenz
Ort:
Zusatz: Die Sitzung wird als Video-/Telefonkonferenz abgehalten und ist gemäß § 13 Abs. 3 BezVG nicht-öffentlich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bericht über die aktuelle Situation der Alimaus (Angemeldet von Fraktion Grüne Referent*in: Vertretung von Alimaus)    
Ö 2     Integrierte Gesundheitsversorgung für Lurup und den Osdorfer Born Vorstellung der Machbarkeitsstudie    
Ö 3     Situation im Gesundheitsamt (GA) Wie ist die Personalausstattung in den GA? Auf welcher Rechtsgrundlage werden Bundeswehrsoldaten im GA beschäftigt? Tragen die BW – Soldaten während der Arbeit im GA den Kampfanzug? Warum? Wir lehnen dies ab! Bundeswehr gehört nicht in die Zivilgesellschaft. Aktuelle Coronazahlen. (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)    
Ö 4     Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2021 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
Enthält Anlagen
21-1556  
Ö 5     Fortführung der Projekte „Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord / Düppelstraße“ von Palette e.V. und „ FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora“ von ragazza e.V. über den 31.08.2021 hinaus Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 17.12.2020, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)
21-1510  
Ö 6     Obdachloser fängt Feuer (Angemeldet von SPD-Fraktion)    
Ö 7     Aufenthalt der Obdachlosen im Bereich Bahnhof Wo und wie werden gerade Menschen ohne Unterkunft im Bereich des Bahnhofs Altonas des Platzes verwiesen? Aktuelle Belegung der öffentlich rechtlichen Unterkünfte für Menschen ohne Unterkunft (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)    
Ö 8     Gibt es aufgrund der Haushaltslage Sparaufforderungen in Richtung der Träger von Einrichtungen und Diensten? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)    
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1     Halbjährlicher Bericht über die Sicherheitskonferenz-Antragslage gemäß der Vereinbarung nach § 19 BezVG
Enthält Anlagen
21-1561  
Ö 9.2     Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das IV. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-1571  
Ö 9.3     Bundesprogramm Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Sülldorf/Rissen – Fortführung der Finanzierung einer 0,5 Stelle für die Projektkoordination Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020
Enthält Anlagen
21-1533  
Ö 9.4     Schuleingangsuntersuchungen umgehend in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2020
Enthält Anlagen
21-1553  
Ö 9.5     Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof Einrichtung eines Runden Tisches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 und des Hauptausschusses vom 10.09.2020
Enthält Anlagen
21-1557  
Ö 10     Verschiedenes