Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 2.1     Dringend mehr "Wert" auf Grundwasserschutz und -neubildung legen! Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1390  
Ö 2.2     Beabsichtigter Bebauungsplan Blankenese 52 und Prozessvergleich vom 22. März 2017 (Verwaltungsgericht Hamburg Az.: 6 K 377/17) Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-1402  
Ö 2.3     Umwandlung von Wohnungen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1407  
Ö 2.4     Sprinkenhof GmbH – Intransparenz und unklare Kalkulationsgrundlagen in konkurrenzloser Situation? Kleine Anfrage von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Rolf Stünitz und Lars Boettger (alle Fraktion GRÜNE)
21-1437  
Ö 2.5     Flächen für Aufforstung bereitstellen und zusätzliche Kaltluftschneisen entwickeln Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-1475  
Ö 3     Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1     Kleine Anfragen und die Mindestanforderungen für deren Beantwortung Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
Enthält Anlagen
21-1421  
Ö 5.2     Grippeimpfung für Obdachlose Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1422  
Ö 5.3     Einen „Altonaer Solidaritätspreis“ vergeben! Antrag der SPD-Fraktion
21-1424  
Ö 5.4     Sitzungen des Hauptausschusses können nicht Sitzungen der Bezirksversammlung ersetzen Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-1438  
Ö 5.4.1     Sitzungen des Hauptausschusses können nicht Sitzungen der Bezirksversammlung ersetzen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1438
21-1438.1  
Ö 5.5     Arbeit der Bezirksversammlung Altona in Corona-Zeiten Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-1440  
Ö 5.6     Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Altona umsetzen – Versprochen ist versprochen – gerade jetzt! Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1442  
Ö 5.7     Mehr Personal = bessere soziale Infrastruktur Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1443  
Ö 5.8     Umwandlungsanträge im Bauausschuss vorlegen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1444  
Ö 5.9     Barrierefreiheit für die Volksspielbühne Rissen und Aula am Iserbarg ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-1465  
Ö 5.10     Wohnungsbau und der Vertrag für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-1467  
Ö 5.11     Vorbildfunktion beim Klimaschutz für städtische Gebäude jetzt wahrnehmen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1468  
Ö 5.12     Schuleingangsuntersuchungen umgehend in Altona sicherstellen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1469  
Ö 5.13     CO2-neutrale Kunstrasenplätze leisten einen Beitrag zum Umweltschutz Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1473  
Ö 6     Beschlussempfehlungen    
Ö 6.1     Mittelfreigabe aus der Beschlussdrucksache 20-5627E "IG Große Bergstraße e.V." Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-1439  
Ö 6.2     Zuwendungsantrag Sportvereinigung Polizei Hamburg von 1920 e. V. - Herstellung Rasenfläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1110.2  
Ö 6.3     Zuwendungsantrag SV Blankenese von 1903 e.V. - Brunnensanierung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1339.2  
Ö 6.4     Zuwendungsantrag Tyger Trimiar Gym e.V. - Ausbau und Ausstattung eines Gyms Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1396.3  
Ö 6.5     AG Taubenschlag - Terminvereinbarung mit der Veterinärin des Bezirksamtes Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-1426  
Ö 6.6     Eine Chance für die Schanze Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1429.1  
Ö 6.7     Über Klimawandel jammern und dann weitere Umweltzerstörung organisieren - das geht gar nicht Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-1172.1  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten    
Ö 7.1     Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-0846.1  
Ö 7.2     Schutz der Stillgewässer in Altona vor Wasservogelfütterung und Wildangelei Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1282.1  
Ö 7.3     KEBAP e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1299.2  
Ö 7.4     Sportler*innenehrung 2019 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-1323.1  
Ö 7.5     Kofinanzierung des Bundesprogramms Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona i.H.v. 12.500 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1353.2  
Ö 7.6     Vorläufige Haushaltsaufstellung 2021 auf dem Ansatz Haushalt 2020 für die Bereiche des Jugendamtes Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Enthält Anlagen
21-1363.3  
Ö 7.7     Nebenstraße zur Fahrradstraße? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1392.1  
Ö 7.8     Tempo 30 auf dem Schulterblatt - wann ergeht die überfällige Anordnung? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1393.1  
Ö 7.9     Zuwendungsantrag Kilimanschanzo e.V. - Boulderraum - Innenausbau des Hochbunkers Florapark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1394.2  
Ö 7.10     Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan); Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1413.1  
Ö 7.11     Verlängerung des Max-Emden-Weges in Flottbek bis an das Biozentrum Klein Flottbek in der Ohnhorststraße und Verlegung des Radweges auf die Nordseite der Buswarteschleife Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-1427.1  
Ö 7.12     Kriterien für die Aufstellung von Müllunterflursystemen und Müllcontainern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
21-1433.1  
Ö 7.13     Projekt "Aussicht auf das neue Altona" des Vereins Bild + Begegnung e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1441  
Ö 7.14     Quartiersfonds I und II 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1408.2  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Strukturwandel in Ottensen Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 in den Planungsausschuss überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
21-0628.1  
Ö 8.2     Pop-Up Bikelane für die Veloroute 12 in der Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
Enthält Anlagen
21-1389.1  
Ö 8.3     Transparenz für die Bürger*innen beim Asphaltmischwerk ASPA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
Enthält Anlagen
21-1397  
Ö 8.4     Hamburger Maß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
Enthält Anlagen
21-1401  
Ö 8.5     Schuluntersuchungen in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
Enthält Anlagen
21-1403  
Ö 8.6     Belegung von freiwerdenden Plätzen in den öffentlichen Unterbringungen geflüchteteter Menschen in Lurup, Osdorf und Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
Enthält Anlagen
21-1406  
Ö 8.7     Ausnahmegenehmigungen für die Außengastronomie während der Zeit der Corona-Pandemie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
Enthält Anlagen
21-1412  
Ö 8.8     Altona braucht eine komfortable und sichere Fahrradstraße auf der Ost-West-Verbindung parallel zur Elbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020 und des Hauptazusschusses vom 15.10.2020
Enthält Anlagen
21-1423  
Ö 8.9     Schließung der WUK Luruper Hauptstraße „Parkplatz Grün“ – nicht zu Lasten der Bewohner in attestierter Einzelzimmerunterbringung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
Enthält Anlagen
21-1428  
Ö 8.10     Gegen Falschparken am Elbstrand Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2020
Enthält Anlagen
21-1430  
Ö 8.11     W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften – Bürgervertrag umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2020
Enthält Anlagen
21-1450  
Ö 8.12     BüBa - Die Kinderbücherei Bahrenfeld muss öffentlich bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
Enthält Anlagen
21-1477  
Ö 8.13     Neubau Sternbrücke Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
Enthält Anlagen
21-1478  
Ö 9     Mitteilungen