Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorwort und Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde Beschluss der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zu dem Beschluss der Bezirksversammlung über das Geschäftsstraßenmanagement in der Großen Bergstraße Fragen von Einkaufscity Altona e.V. (ECA) Bebauungsplan-Neufassung für Altona-Nord 12 Fragen von Herrn Wiech 1. Essensgeld für Vorschüler 2. Schwerpunkt auf der nächsten Lokalen Bildungskonferenz für Osdorf / Lurup "Vertiefung der Bildungsgerechtigkeit" Fragen vom Elternrat der Fridtjof-Nansen Schule    
Ö 3  
Aktuelle Stunde Bausünden auf Kosten des Bürgerhaus Bornheide Angemeldet von der CDU-Fraktion    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013    
Ö 5     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 5.1  
Vergabe Bewirtschaftung von Waldwiesen im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Lars Andersen (GRÜNE-Fraktion)
XIX-3955  
Ö 5.2  
Verhindern nachbarschaftliche Einwände den Sportbetrieb von Vereinen und Freizeitsportlern? Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion)
XIX-3989  
Ö 6     Debattenpunkte    
Ö 6.1  
Bebauungsplan-Neufassung für Altona-Nord 12 Antrag der Fraktion DIE LINKE (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3929  
Ö 6.2  
Den Deckel vollständig und nicht erst 2019 bauen - Altonaer Konsens umsetzen! Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE und FDP (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3984  
Ö 6.3  
Hamburg hat die Verantwortung für Leib und Leben der Bürger Altonas! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3979  
Ö 6.4  
Parkraumüberwachung und Bewohnerparken in Altona-Altstadt Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3985  
Ö 6.5  
Der Straßenabrechnungswut in Hamburgs Westen begegnen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3975  
Ö 6.5.1  
Endgültiger Ausbau von Straßen mit Augenmaß Alternativantrag der Fraktionen GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3975
XIX-4003  
Ö 6.6  
Neubau der Stadtteilschule Lurup - Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3982  
Ö 6.7  
Unterbringung Wildwuchswelt e.V. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3978  
Ö 6.8  
Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Doppelhaushalt 2015/2016 an den tatsächlichen Bedarf anpassen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
XIX-3977  
Ö 6.9  
Nutzung des städtischen Geländes an der August-Kirch-Straße 17 (Trabrennbahn) für öffentliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Neufassung)
XIX-3940  
Ö 6.9.1  
Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP (Redezeit je Fraktion: 4 Minuten)
XIX-3983  
Ö 6.9.2  
Flüchtlingsunterbringung in der August-Kirch-Straße - gute Bedingungen unverzichtbar! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3983
XIX-3996  
Ö 6.10  
Fußgängerunterführung Breite Straße attraktiver machen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Redezeit je Fraktion: 3 Minuten)
XIX-3976  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)    
Ö 7.1  
Keine Bundeswehr an den Schulen in Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE
XIX-3836  
Ö 7.1.1  
Bundeswehrvertreter an Altonaer Schulen?? Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zur Drs. XIX-3836
XIX-3882.1  
Ö 7.2  
Altonas Mosaikpflaster darf noch nicht aufgegeben werden! Antrag der CDU-Fraktion
XIX-3943  
Ö 7.3  
Schulplanung in Osdorf auch mit der Kommunal-Politik? Antrag der CDU-Fraktion
XIX-3944  
Ö 7.4  
Das Ottenser Stadtteilarchiv ist nicht allein zum Archivieren da! Antrag der CDU-Fraktion
XIX-3946  
Ö 7.5  
Ja zur Generationengerechtigkeit - Auch die neue Bezirksversammlung braucht das Geld! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
XIX-3980  
Ö 7.6  
Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
XIX-3800.1  
Ö 7.6.1  
Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-3800.1
XIX-3981  
Ö 7.7  
Bebauungsplan-Entwurf Rissen 11 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
XIX-3839.1  
Ö 7.8  
Tempo 30 Strecke zur Schulwegsicherung im Sülldorfer Kirchenweg erweitern! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
XIX-3905.1  
Ö 7.9  
Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2014" Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
XIX-3659.2  
Ö 7.10  
Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
XIX-3740.1  
Ö 7.11  
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
XIX-3753.2  
Ö 7.12  
Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Straßenbegleitgrün (1341 Z 19) Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
XIX-3805.2  
Ö 7.13  
Erstmalig endgültige Herstellung des Sandmoorweges - Ergänzungen zur Planung des Amtes Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
XIX-3950.1  
Ö 7.14  
Rückverlegung der Bushaltestelle "Gerichtsstraße" zum bisherigen Standort Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
XIX-3959.1  
Ö 7.15  
Verlegung der Buslinie 6 und Ausbau der Veloroute 1 in der Sternschanze - Abstimmung mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
XIX-3962.1  
Ö 7.16  
Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
XIX-3965  
Ö 7.17  
Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
XIX-3864.2  
Ö 7.18  
Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung für Kinder und Jugendliche in Osdorf / Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
XIX-3960.1  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Knüppelbrücke Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011
XIX-2926.1  
Ö 8.2  
Umsetzung des Hamburger Mindestlohngesetzes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3890  
Ö 8.3  
Altonaer Parks und den Elbstrand besser vor Vermüllung bewahren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013
XIX-3907  
Ö 8.4  
Pflege- und Entwicklungsplan Altonaer Volkspark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3913  
Ö 8.5  
Die Große Bergstraße braucht weiter Unterstützung - Die RISE-Mittel für das Geschäftsstraßenmanagement müssen bleiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3914  
Ö 8.6  
Mitte Altona IV: Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3935  
Ö 8.7  
Mitte Altona V: Stellungnahme zum städtebaulichen Vertrag Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3936  
Ö 8.8  
Übernahme der ehemaligen Garten- und Friedholfsabteilung im Jenischpark durch die Bargheer-Stiftung Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 und 30.01.2014
XIX-3937  
Ö 8.9  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3941  
Ö 8.10  
Einrichtung einer behindertengerechten Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014
XIX-3949  
Ö 8.11  
Go West: Weiterführung der Metrobus-Linie 1 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3951  
Ö 8.12  
Fähranbindung von Blankenese wieder aufleben lassen und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3952  
Ö 8.13  
Unterstützung der Flüchtlinge in Bahrenfeld/Erstunterbringung Parkplatz Braun, Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013
XIX-3953  
Ö 8.14  
Katharinenhof und Musenstall Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2014
XIX-3966  
Ö 8.15  
Einnahmen aus Großwerbeanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014
XIX-3967  
Ö 8.16  
Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014
XIX-3968  
Ö 8.17  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.03.2014 Mitteilungsdrucksache
XIX-3969  
Ö 8.18  
Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014
XIX-3974  
Ö 8.19  
Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
XIX-3855.1  
N 9     Bebauungsplan Bahrenfeld 37 / Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Antrag der CDU-Fraktion (Aufnahme vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums)      
N 10     Mitteilungen      
N 10.1     Bebauungsplan Blankenese 35/Sülldorf 20, Sülldorfer Mühlenweg Widerspruchsverfahren zum Vorbescheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013      
N 10.2     Dialog mit den Jugendlichen und Jungerwachsenen der Holstenstraße, Altona-Altstadt-Nord Mitteilungsdrucksache des Amtes      
N 10.3     Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013