Bezirksversammlung Altona

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Masterplan "Wildpark Klövensteen" Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE)
Enthält Anlagen
20-4783  
Ö 4.2  
Masterplan "Wildpark Klövensteen" (II) - wirtschaftliche und personelle Situation Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE)
Enthält Anlagen
20-4822  
Ö 4.3  
Prüfung von Pflegeeinrichtungen durch die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Kleine Anfrage von Claudia von Allwörden (Fraktion GRÜNE)
20-4813  
Ö 4.4  
Wohin mit dem Holz? Kleine Anfrage von Katarina Blume, Lorenz Flemming und Alexandra Lambsdorff (alle FDP-Fraktion)
20-4837  
Ö 5     Debattenpunkte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sicherer und sauberer Elbstrand Oevelgönne Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP (Neufassung)
20-4816  
Ö 5.2  
Vorrang für Busse, trotz Baustellen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-4844  
Ö 5.2.1  
Vorrang für Busse, trotz Baustellen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4844
20-4868  
Ö 5.3  
Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Enthält Anlagen
20-4819  
Ö 5.4  
Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße nicht zu Lasten der umliegenden Straßen und ihrer AnwohnerInnen Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4824  
Ö 5.5  
Zuwendungsantrag altonale GmbH - Fotoausstellung "Grenzorte" im Rathaus Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4766.2  
Ö 5.6  
Platz für alle Erstklässler an der Grundschule Marschweg - Einhaltung des Bürgervertrages mit VIN Rissen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Enthält Anlagen
20-4821  
Ö 5.7  
Kinderbetreuung für Kinder in Flüchtlingseinrichtungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4851  
Ö 6     Beschlussempfehlungen und Anträge (ohne Debatte)    
Ö 6.1  
Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße - Alsenstraße - Stresemannstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
Enthält Anlagen
20-4748.1  
Ö 6.1.1  
Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße – Alsenstraße – Stresemannstraße Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4748.1
20-4869  
Ö 6.2  
Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger im Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-4600.2  
Ö 6.3  
Zuwendungsantrag altonale GmbH - Maltepe-Kooperationsprojekt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4767.2  
Ö 6.4  
Grünzug Neu Altona - Bereich südlich der Louise Schroeder Straße Bauspielplatzverlagerung in die Grünanlage Walter-Möller-Park im Abschnitt zwischen Louise-Schroeder-Straße und Königstraße (östlich des jüdischen Friedhofs) Vorstudie / vertiefte Standortprüfung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-4787.1  
Ö 6.5  
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes
20-4716  
Ö 6.6  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der SPD-Fraktion
20-4864  
Ö 6.7  
Ausschussumbesetzung Antrag der FDP Fraktion
20-4866  
Ö 6.8  
Für eine Bücherhalle im Lurup-Center! Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-4870  
Ö 7     Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)    
Ö 7.1  
Fisch Hagenah GmbH Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-4820  
Ö 7.2  
Zuwendungsantrag Hafenklang Kultur e.V. - Spendenkonzerte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4704.2  
Ö 7.3  
Zuwendungsantrag Faktor e.V. - Elektroinstallation Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4705.2  
Ö 7.4  
Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Diaspora Salon Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-4707.2  
Ö 7.5  
Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
Enthält Anlagen
20-4825  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
20-4501.1  
Ö 8.2  
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
20-4641.2  
Ö 8.3  
Inklusionsbeiräte finanziell ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4782  
Ö 8.4  
Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4786  
Ö 8.5  
Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltensverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4788  
Ö 8.6  
Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4795  
Ö 8.7  
ZEA Schnackenburgallee - Geplante Schließung menschlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4796  
Ö 8.8  
Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 korrigieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4797  
Ö 8.9  
"WasteWatcher+": Warum sollten sie nicht auch die Beachtung der Hundeanleinpflicht kontrollieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4798  
Ö 8.10  
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) und als Ergänzung Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 und 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4801  
Ö 8.11  
Feste(n) Ansprechpartner(in) für Lenkungskreis benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Enthält Anlagen
20-4805  
Ö 8.12  
Ein Leben ohne Plastik: Der Gassi-Beutel gehört dazu - Nachhaltige Beschaffung jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4806  
Ö 8.13  
Auskömmlichkeit der Zuweisungen in der bezirklichen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe auch künftig gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4807  
Ö 8.14  
Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017
Enthält Anlagen
20-4808  
Ö 8.15  
Zirkus Abrax Kadabrax zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4809  
Ö 8.16  
Mehr Mittel für Bürgerhäuser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4811  
Ö 8.17  
Schulstandorte in Altona erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018
Enthält Anlagen
20-4812  
Ö 8.18  
Melde-Michel: "Tue Gutes und rede darüber" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
20-4817  
Ö 8.19  
HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
20-4532.1  
Ö 8.20  
Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
20-4639.1  
Ö 8.21  
Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
Enthält Anlagen
20-4832  
Ö 8.22  
Sichere Überquerung der Heinrich-Plett-Straße jetzt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018
Enthält Anlagen
20-4834  
Ö 8.23  
Gebäude des ehemaligen Betriebsstützpunktes an der August-Kirch-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
Enthält Anlagen
20-4835  
Ö 8.24  
Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017
Enthält Anlagen
20-4836  
Ö 8.25  
Vertrag für Hamburg – Quartalsbericht für das 1. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes
Enthält Anlagen
20-4842  
Ö 8.26  
MSC wurde trotz Willen der Bezirkspolitik übergangen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-4867  
N 9     Mitteilungen      
N 9.1     Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018      
N 9.2     Abbruchantrag Willhöden Mitteilungsdrucksache