Bezirksversammlung Altona

Auszug - Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
XIX-2788.2 Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
XIX-2788
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Ein betroffener Anwohner stellt das bisherige Beteiligungsverfahren dar und macht daran deutlich, dass dieses sehr zielführend gewesen sei. Er weist aber darauf hin, dass im Sülldorfer Kirchenweg kein Metrobus verkehre. Zudem könne der Vorbehalt in der Ziffer vier hinsichtlich der Einrichtung einer Tempo 30-Zone nicht nachvollzogen werden, da damit die gesamten Planungen wieder hinfällig werden könnten, wenn die Fachbehörde dem nicht zustimme. Hierzu erwidert Herr Strate, dass die weiteren Planungen nicht scheitern würden, wenn keine Tempo 30-Zone eingerichtet werde.

 

Herr Szczesny weist die GRÜNE-Fraktion darauf hin, dass diese geäert habe, dass keine Entscheidungen getroffen werden sollten ohne mit der Bevölkerung vor Ort gesprochen zu haben. Das stehe aber mit Punkt 1.c nicht im Einklang. Zudem müsse aber nach seiner Meinung in der Straße nichts verändert werden. Hierbei handele es sich um reinen Aktionismus des Amtes.

 

Es erfolgt auf Antrag der SPD-Fraktion eine kurze Sitzungsunterbrechung.

 

Frau Boehlich beantragt in der Drucksache XIX-2847 (TOP 7) im Punkt 1.c das Wort weitgehend zu streichen. Herr Butenschön signalisiert, dass mit dieser Formulierung dazu beigetragen werden könne, dass die Grundstücke nicht angefasst und damit ggf. mehr Bäume gefällt würden. Dem widerspricht Frau Boehlich und Herr Adrian weist darauf hin, dass diese Details im Verkehrsausschuss besprochen werden sollten.


Der Drucksache XIX-2788.2 wird mit den unter Tagesordnungspunkt 7.1 beschlossenen Änderungen zugestimmt (siehe Anlage).