Bezirksversammlung Altona

Auszug - Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.4
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-2983 Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Flemming und Herr Eggeling kritisieren, dass die Koalition den Antrag der FDP-Fraktion kopiert habe und diesen unter ihrem Namen beschließen wolle. Dem widerspricht Frau Friederichs und macht deutlich, dass dieser neue Ideen beinhalte, was auch von den Verbänden bestätigt worden sei. Diesem Votum schließt sich Herr Sülberg an und macht das an weiteren Beispielen deutlich.


Der Drucksache XIX-2983 wird einstimmig bei Enthaltungen der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE zugestimmt.