Bezirksversammlung Altona

Auszug - Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: an Ausschuss überwiesen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-3069 Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Jarowoy stellt den vorliegenden Antrag vor. Herr Classen macht anhand von Beispielen deutlich, wo die Vorteile bei einer sozialen Erhaltungsverordnung sowie bei einem B-Planverfahren seien. Die Fraktion DIE LINKE verfolge zwar mit dem Antrag die richtigen Ziele, aber nicht mit den richtigen Instrumenten. Er rate daher der Fraktion DIE LINKE, den Antrag in den Planungsausschuss zu überweisen. Diesem Votum schließen sich Herr Flemming und Herr Trede an. Herr Flemminggt hinzu, falls die Fraktion DIE LINKE nicht die Überweisung beantrage, werde das die FDP-Fraktion ersatzweise übernehmen.

 

Herr Hielscher sieht noch keinen Grund für das Aufstellen eines B-Plans, da noch kein problematischer Bauantrag vorliege.


Die Drucksache XIX-3069 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE in den Planungsausschuss überwiesen.