Bezirksversammlung Altona

Auszug - Neubau für die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und das Haus der Jugend Osdorfer Born Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.10
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-3071 Neubau für die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und das Haus der Jugend Osdorfer Born
Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion DIE LINKE stellt folgenden Alternativantrag:

 

Die Behörde für Schule und Berufsbildung sowie die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration werden nach § 27 BezVG aufgefordert, den Erhalt des Haus der Jugend Osdorf am bisherigen Standort sicherzustellen und die dafür erforderlichen Mittel bereitzustellen.


Die Überweisung in den Regionalausschuss II wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von FDP und DIE LINKE abgelehnt.

 

Der Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.

 

Die Drucksache XIX-3071 wird ziffernweise abgestimmt:

 

  1. Der Ziffer eins wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
  2. Der Ziffer zwei wird einstimmig zugestimmt.
  3. Der Ziffer drei wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
  4. Der Ziffer vier wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
  5. Der Ziffer fünf wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE zugestimmt.