Bezirksversammlung Altona

Auszug - Entwicklung des Flora Bunkers Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.7
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-3072 Entwicklung des Flora Bunkers
Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Toussaint weist darauf hin, dass folgende Ergänzung der CDU-Fraktion von den Antragstellern übernommen werde:

 

Die Stadt Hamburg wird gebeten, mit dem Bund über den Ankauf des Bunkers Gespräche zu führen.

 

Frau Wolpert stellt den Antrag vor.

 

Frau Özkan kritisiert am Antrag, dass die bestehenden Ideen von Seiten des Bezirksamtes und den anderen Beteiligten außer Acht gelassen würden. Zudem seien die Vorstellungen der Koalition nicht finanzierbar. Daher solle eine kleinere Lösung realisiert werden, wie sie vom Stadtteil zurzeit schon erarbeitet werde. Herr Molitor erwidert, dass der Antrag der Koalition weitergehender sei und u.a. auch Sicherheitsaspekte umfasse, die bei dem Antrag der Fraktion DIE LINKE fehlten.

 

Herr Scharlachrde es begrüßen, wenn die geforderten Prüfungen von privaten Initiativen durchgeführt würden, um das Bezirksamt personell zu entlasten.


Der Drucksache XIX-3072 wird mit o.g. Ergänzung bei alternativer Abstimmung gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der FDP-Fraktion und einer Enthaltung bei der SPD-Fraktion zugestimmt (siehe Anlage).