Bezirksversammlung Altona

Auszug - Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-3073 Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona
Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Sülberg stellt den vorliegenden Antrag vor.

 

Herr Strasser erläutert, dass der Antrag zwar in die richtige Richtung gehe, aber noch viele offene Punkte habe, da nicht alle problembehafteten Straßen berücksichtigt würden und auch nicht geklärt sei, wie das personell sowie finanziell im Bezirksamt umgesetzt werden solle. Diesem Votum schließt sich Herr Schmuckall an, macht aber deutlich, dass dem Antrag zugestimmt werde, um die Koalition daran zu messen. Er bittet zudem, in der Aufzählung neben dem ADFC und VCD auch den ADAC aufzunehmen.

 

Herr Scharlach beantragt eine Überweisung in den Verkehrsausschuss, um dort das geforderte Konzept mehr abzurunden und dadurch den Fachbehörden eine qualitativ hochwertige Vorlage anbieten zu können.

 

Herr Strate stellt klar, dass das Konzept zusammen mit dem Bezirksamt erarbeitet werden solle und hierbei im Vorfeld geklärt worden sei, ob das überhaupt möglich sei. Ziel solle es sein, die Lücken im Wegenetz zu beheben. Herr Sülberggt hinzu, dass er sich bei der vorgebrachten Kritik Alternativvorschläge gewünscht hätte, die aber nicht da seien.

 

Herr Strasser beantragt, dass folgender letzter Satz im Petitum eingefügt werden solle:

 

Weiterhin ist die Vernetzung mit dem angrenzenden Bezirk Hamburg-Mitte und der gesamten Stadt zu berücksichtigen.


Die beantragte Überweisung in den Verkehrsausschuss wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von FDP und DIE LINKE abgelehnt.

 

Der Drucksache XIX-3073 wird mit den beantragten Ergänzungen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE mehrheitlich bei Gegenstimmen der FDP-Fraktion zugestimmt (siehe Anlage).